Lizenz

it-recht-deutschland | vor 2 Tagen — ... um einen einheitlichen Vertragstyp. Der Lizenzvertrag ist nur in wenigen Gesetzen explizit geregelt (vgl. § 30 MarkenG). Gegenstand von Lizenzverträgen können insbesondere sein: Patente, Gebrauchsmuster, technisches Know-How, Marken- und Urheberrechte. Auch im Bereich der Überlassung von S…

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Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 23. Januar 2012 —BGH Urteil vom 22.01.2011 X ZR 35/09 Ramipril II ArbNErfG § 9 Leitsatz des BGH: Ein Anspruch auf Erfindervergütung kommt auch dann in Betracht, wenn bei der Verwertung eines auf eine gemeldete Diensterfindung zurückgehenden Patents ein Element wirtschaftliche Bedeutung erlangt, das aufgrund des Beit…

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Rechtsanwalt Martin Steiger | 19. Januar 2012 — ... Ohlsson Collentine, CC BY-NC-SA 2.0-Lizenz. Ich halte das «Spenden» von Immaterialgüterrechten zugunsten der ... dem Vorbehalt Rechter Dritter unter eine definierte freie Lizenz, beispielsweise von Creative Commons, zu stellen und ... geeignete testamentarische Vorkehrungen absichern. Orga…

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Jus@Publicum | 3. Januar 2012 — ... goldenen Brücke, ……….. erst mal nachzufragen, ob und woher der betreffende Bildnutzer vielleicht eine Lizenz erworben haben könnte. Denn immerhin KÖNNTE er ja ein Kunde einer der Agenturen sein und ... erworbene Nutzungslizenz tun UND auch die Nutzung innerhalb der Regeln betreiben, die i…

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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 15. Dezember 2011 — LG München I, Urteil vom 23.11.2011, Az. 21 O 25511/10 § 32 UrhG Das LG München I hat laut Pressemitteilung 12/11 vom 23.11.2011 entschieden, dass eine Gesellschaft, welche über die Rechte an Elvis Presleys Tonaufnahmen verfügt, keine Vergütungsansprüche gegen seine frühere Plattenfirma b…

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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 13. Dezember 2011 — ... , die Beklagte wäre aufgrund der von ihr abgegebenen Unterlassungserklärung auch zum Rückruf der Programme aus dem Handel verpflichtet gewesen. Ihr stünden sowohl Ansprüche auf Zahlung einer angemessenen Lizenz als auch Auskunftsansprüche zu. Die Klägerin beantragt, die Beklagte zu verurtei…

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Bella & Ratzka Rechtsanwälte | 5. Dezember 2011 — ... hinreichend darüber aufgeklärt, dass das Spiel nur bei bestehender Internetverbindung laufe und ansonsten der Bildschirm dunkel bleibe. Andererseits werde eine Zusatzsoftware zur Kontrolle erworbener Lizenzen installiert, über deren Funktion der Nutzer unzureichend aufgeklärt werde und bei…

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SCHWENKE & DRAMBURG | 30. November 2011 — ... Eigentum einsetzt. Bei den Creative Commons-Lizenzen handelt es sich um standardisierte ... 2 “Wie funktioniert eine Creative Commons – Lizenz?” Teil 3 “Eigene Creative Commons-Lizenz ... mit Creative Commons lizensierten Inhalten: Die Lizenz endet automatisch wenn ein Lize…

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Recht am Bild | 28. November 2011 — Mit Urteil vom 21.04.2011 (Az.: 137 C 691/10) hat das Amtsgericht Köln über folgenden Fall entschieden: Die Klägerin hatte im Rahmen einer eBay-Auktion Bilder von einem Satz Autoreifen geschossen und zur Bebilderung verwendet. Nachdem die Auktion erfolgreich beendet war, verkauf Read more ...…

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 16. November 2011 — ... die Lizenzvereinbarungen verstoßen wird. Vorliegend hatte die Lizenznehmerin über mehrere Jahre hinweg Software der Lizenzgeberin auf einem Schulungsserver zu Schulungszwecken genutzt, ohne dass dafür die erforderliche Lizenz vergeben wurde. Der Vertrag legte im Gegenteil fest: “Unbefugte …

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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 29. Oktober 2011 — Ab sofort ist die Nutzung der Schnittstelle (API) zu Google Maps kostenpflichtig, soweit die Nutzung nicht 25.000 Abrufe (bei sog. “Styled Maps” 2.500 Abrufe je Tag) überschreitet (hier). Angegangen werden damit nicht die privaten Nutzer oder Kleingewerbetreibenden, sondern gewerbliche “Heay …

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Recht am Bild | 20. Oktober 2011 — Für seine Website “hinter-den-schlagzeilen.de”, verwendete der Musiker und Liedermacher Konstantin Wecker das Bild eines Schnitzels mit einem Stück Zitrone zur Illustration eines Artikels über die Fleisch-Industrie. Das Bild hatte er jedoch weder selbst geschossen, noch ordnungsgemäß lizensie…

Das Blog für IT-Recht | 26. September 2011 — ... Urheberrechtsvermutung. 4. Verwertung durch Rechtsübertragung auf Dritte (Lizenz) Mit Beginn des Urheberrechtsschutzes (vgl. Ziffer ... vertraglich festgelegten ermächtigt (juristisch ungenau oft als „Lizenz“ bezeichnet). Für den Umfang der Rechteeinräumung gilt ... Arbeitgeber erhält …

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Recht am Bild | 23. September 2011 — Per Twitter hatte sich ein User darüber ausgelassen, dass es schade wäre, dass die israelische Armee IDF (“ Read more ... …

SCHWENKE & DRAMBURG | 13. September 2011 — ... Daher behilft man sich mit einer fiktiven Schadensberechnung im Rahmen der sog. Lizenzanalogie. Bei dieser Schadensberechnung ist darauf abzustellen, was der Verletzer gezahlt hätte, wenn er die Lizenz ordnungsgemäß erworben hätte. Das heißt, es kommt auf den objektiven, sachlich angemessen…

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