BERLIN BLAWG | 15. Juni 2011 — Hunderte, wenn nicht tausende Berliner Abiturienten erleben in diesen Tagen die vermutlich größte Enttäuschung in ihrem noch jungen Leben. Easy Abi, ein Anbieter von Dienstlei…
BERLIN BLAWG | 9. September 2011 — Am Anfang war einmal ein Gedicht… Für den nachfolgenden Ausschnitt aus einem Gedicht von Heinz Erhardt verbreitet über eine Webseite zum Thema Fußball-Weltmeisterschaft 20…
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Anwalt & Strafverteidiger Blog | 27. Januar 2012 — ... Sonntag veröffentlichte die Regierung in Athen die so genannte „Liste der Schande“, die wohlhabende und prominente Persönlichkeiten auflistet, ... . Die insgesamt 170 Seiten und 4152 Namen umfassende Liste stellt die Steuersünder an den Pranger. Zusammengerechnet sollen so ... sollen fes…
BERLIN BLAWG | 6. Oktober 2011 — ... alkoholische Getränke zu konsumieren. Das hätten Mitarbeiter des Finanzamts beim Ortstermin in den Clubs persönlich festgestellt.”Quelle: BLN.fm Wahrscheinlich war der Irokese wieder in den einschlägigen Berliner Szene Clubs unterwegs. Schlagworte: Allgemeines, Berlin, Brauch, Kos…
BERLIN BLAWG | 9. September 2011 — ... und Fachanwälte für gewerblichen Rechtsschutz helfen Ihnen gern die Antwort auf diese Frage herauszufinden. Schlagworte: Anwalt, öffentlich, Bürgerrechte, Berlin, Blog, Foto, gewerblich, Gewerblicher Rechtsschutz, Internetrecht, kleine Münze, Kosten, Kunstrecht, Liste, Medienrecht, Rechtsan…
BERLIN BLAWG | 9. September 2011 — ... und Fachanwälte für gewerblichen Rechtsschutz helfen Ihnen gern die Antwort auf diese Frage herauszufinden. Schlagworte: Anwalt, öffentlich, Bürgerrechte, Berlin, Blog, Foto, gewerblich, Gewerblicher Rechtsschutz, Internetrecht, kleine Münze, Kosten, Kunstrecht, Liste, Medienrecht, Rechtsan…
Presserecht aktuell | 12. August 2011 — Das Landgericht München hat entschieden (Urteil vom 06.04.2011, Az.: 9 O 3039/11), dass über die geschätzte Höhe des Privatvermögens eines bekannten Unternehmers berichtet werden darf. Im Rahmen einer Berichterstattung die “Die 100 reichsten Deutschen” muss ein deutschlandweit bekannter Unter…
BERLIN BLAWG | 15. Juni 2011 — ... , Berlin Spezial, Branche, Brauch, Dienstleistungen, Easy Abi, Erstattung, Firma, Geschäftsführer, Gewerblicher Rechtsschutz, GmbH, Hamburg, Insolvenz, Internet, irreführende Werbung, Klausel, Kosten, Liste, Marke, Marken, MarkenG, Markengesetz, Markenrecht, Markenrecht, Markt, Medien, Mitbewer…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 26. Februar 2011 — Nachdem wir berichtet hatten, dass der Europäische Gerichtshof (1. Instanz; EuG, Urteil vom 10.02.2010, Az. T-344/07) die Online-Enzyklopädie Wikipedia noch nicht als vertrauenswürdige Entscheidungsgrundlage in Angelegenheiten des Markenrechts angesehen hatte, mehren sich nun Gerichtsurteile mi…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 14. Dezember 2010 — Das Bundesamt für Justiz hat mit einem uns vorliegenden Schreiben vom 09.12.2010 mitgeteilt, dass “mit hiesigem Bescheid vom 03.12.2010 die Eintragung des Vereins pro Verbraucherschutz e.V. in die Liste qualifzierter Einrichtungen gemäß § 4 Abs. 2 S. 4 Nr. 2 UKlaG aufgehoben und die soforti…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 14. Dezember 2010 — Das Bundesamt für Justiz hat mit Schreiben vom 09.12.2010 mitgeteilt, dass “mit hiesigem Bescheid vom 03.12.2010 die Eintragung des Vereins pro Verbraucherschutz e.V. in die Liste qualifzierter Einrichtungen gemäß § 4 Abs. 2 S. 4 Nr. 2 UKlaG aufgehoben und die sofortige Vollziehung des Besche…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 21. Oktober 2010 —BGH Urteil vom 25.03.2010 I ZR 68/09 Freier Architekt UWG § 4 Nr. 11; BauKaG NRW § 2; RL 2005/36/EG Art. 2, 4 Abs. 1 Leitsatz des BGH: Die Bestimmung des § 2 des Baukammerngesetzes Nordrhein-Westfalen, wonach die Tätigkeit als Architekt im Land Nordrhein-Westfalen unter dieser Bezeichnung grundsätzl…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 1. Juni 2010 — ... des Landesverbandes der Jugendorganisation der NPD in die Liste jugendgefährdender Medien aufgenommen werden darf. In der ... eigenverantwortlichen und gemeinschaftsfähigen Persönlichkeit zu gefährden, in eine Liste jugendgefährdender Medien aufzunehmen. Zu den Träger- und ... einges…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 24. Mai 2010 — ... sog. “2010 International Piracy Watch List”, einer Liste, die von einer Gruppe von ... US-Firmen hergestellten Produkten einsetzt. Die Liste führt solche Staaten auf, in ... USA Milliarden kosten. Angeführt wird die Liste von China und Russland, doch ... so Basicthinking, “wurde aber auch …
BERLIN BLAWG | 16. April 2010 — ... ." Na, dann Feuer frei… Schlagworte: Abmahnung, Anwalt, Berlin, Blog, Brauch, EnVKV, Frankfurt, Gewerblicher Rechtsschutz, Hamm, Haushaltsgeräte, Informationspflichten, Internet, Liste, Markt, Mitbewerber, Oberlandesgericht, OLG Hamm, Richter, Urteil, Urteile, UWG, Verordnung, Verstoß, Wettb…
BERLIN BLAWG | 12. April 2010 — ... 3 UWG annahm. Schlagworte: Abmahnung, AGB, Anbieterkennzeichnung, Anwalt, Bagatellverstoß, Belehrung, Berlin, Deutschland, eBay, Fehler, gewerblich, Gewerblicher Rechtsschutz, Hamm, Internetrecht, Liste, Oberlandesgericht, OLG Hamm, Unterlassung, Unterlassungserklärung, Urteil, Urteile, UWG, V…
BERLIN BLAWG | 22. März 2010 — ... http://www.heise.de/tp/blogs/foren/S-Telekommunikations-Dienstleister-verklagt-Spreeblick-Blog/forum-165279/list/e-all/hs-0/ http://www.antispam.de/forum/showthread.php?t=11160&page=5 ... Spezial, Blog, Brauch, Cache, Callcenter, Content, Firma, Foren, Forum, Google, Jura, Kommentare, Liste,…
