Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 10. Oktober 2011 — LG München Urteil vom 03.8.2011 17 HK O 1489/11 unverbindliches Zeitschriftenabo Das LG München hat völlig zu Recht entschieden, dass die Werbung mit dem Hinweis "unverbindliches Z…
Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum | 25. Juli 2011 — Wie auf der Homepage des Instituts für Urheber und Medienrecht der Universität München berichtet wird, hat das Landgericht München I in einem Verfahren nach § 101 Abs. 9 UrhG …
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Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 8. Dezember 2011 —OLG München Urteil vom 29.09.2011 29 U 1747/11 Das LG München hat entschieden, dass der Suchmaschinenbetreiber Google nicht für rechtswidrige Inhalte in den Suchergebnissen haftet. Das OLG München führt aus, dass ein Suchmaschinenbetreiber lediglich fremde Inhalte automatisiert auffindbar und sich d…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 8. Dezember 2011 — ... UrhG, § 101 Abs. 9 UrhG Das LG München I hat entschieden, dass § ... 2 - Urheberrechtlicher Anspruch auf Drittauskunft und LG München I, MMR 2010, 111, ... a. A. v. Petersdorff-Campen zu LG München I, MMR 2010, 111, ... 63f.; Schulze zur Wiesche, Anm. zu LG Hamburg MMR 2009, 570, 574; v. Pe…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 16. November 2011 —LG München I Beschluss vom 6.10.2011 37 O 21210/11 Das LG München I hat entschieden, dass ein Telefonanbieter einen Anschluss wegen einer offenenForderungen nicht sperren darf, wenn diese strittig ist. Die Verbraucherzentrale Hamburg hatte eine einstweilige Verfügung erwirkt, nachdem der Telekommuni…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 10. Oktober 2011 —LG München Urteil vom 03.8.2011 17 HK O 1489/11 unverbindliches Zeitschriftenabo Das LG München hat völlig zu Recht entschieden, dass die Werbung mit dem Hinweis "unverbindliches Zeitschriftenabo" irreführend ist, wenn der Abonnent mit seiner Unterschrift tatsächlich neben einem zweimonatigen kosten…
Handelsvertreter Blog | 1. September 2011 — Das Landgericht München I hatte in einem einstweiligen Verfügungsverfahren am 19.07.2011 über einen sehr interessanten Fall zu entscheiden. Ein Handelsvertreter fühlte sich zu Unrecht mit einer AVAD-Negativinformation belastet. Dagegen setzte er sich zur Wehr. Vorausgegangen war eine außero…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 27. August 2011 — LG München I, Urteil vom 29.03.2011, Az. 33 O 1569/10 § 5 Abs. 2 MarkenG; § 12 S. 1 BGB Das LG München I hat entschieden, dass eine namensrechtliche Zuordnungsverwirrung, die Unterlassungsansprüche auslöst, auch dann vorliegt, wenn der fremde Name privat gebraucht wird. Zitat: “Hierfür re…
Onlinespielerecht | 4. August 2011 — ... Einsicht in die Ermittlungsakte, wie eine Entscheidung des LG München I aus dem Jahr 2008 (Beschluss ... “Tauschbörse” kein gewerbliches Ausmaß mehr erreichen. Das LG Köln hatte in einer etwas älteren Entscheidung ... könnte für Werke von Amy Winehouse gelten. Das LG München I hat zuletzt…
Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum | 25. Juli 2011 — ... hier berichtet. Laut Instituts für Urheber und Medienrecht hält das LG München I diese Einschränkung des Auskunftsanspruchs auf die relevante ... legaler On-demand-Anbieter in gewerblichem Ausmaß. Deutlich stellt das LG München hier klar, dass dem § 101 Abs. 9 ... Bedeutung des Fileshar…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 25. Juni 2011 — Ja, dann war da noch die PM des LG München I zur Einigung im Mediationsverfahren zwischen Max Josef Strauß und dem Freistaat Bayern, also zum “Schadensersatzprozess”: In der PM v. 10.06.2011 heißt es: “Die Parteien im oben genannten Verfahren haben eine gütliche Einigung erzielt. Herr M…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 31. Mai 2011 — LG München I, Beschluss vom 22.03.2011, Az. 17 HK O 5636/11 §§ 5 Abs. 1 S. 2 Nr. 3 UWG Das LG München I hat im Rahmen einer einstweiligen Verfügung entschieden, dass die falsche Ortsangabe im Rahmen eines Google Places-Profils zu einer Irreführung von Nutzern führen und somit als Wettbewe…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 31. Mai 2011 — LG München I, Urteil vom 06.04.2011, Az. 9 O 3039/11 §§ 823; 1004 BGB Das LG München I hat entschieden, dass ein Milliardär keinen Unterlassungsanspruch gegen die Nennung seiner Person in einer Vermögensliste, hier: “Die 100 reichsten Deutschen”, hat. Die Nennung betreffe den Milliardär in …
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 30. Mai 2011 —LG München Beschluss vom 22.03.2011 17 HK O 5636/11 Google Places Das LG München hat entschieden, dass falsche Angaben zum Unternehmenssitz im Google Places Profil durch ein Unternehmen wettbewerbswidrig ist. Die Entscheidung lässt sich natürlich auch auf Profile in anderen Internetangeboten (Preisv…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 30. Mai 2011 —LG München Urteil vom 06.04.2011 9 O 3039/11 Die 100 reichsten Deutschen Das LG München hat entschieden, dass ein Milliardär die namentliche Nennung seiner Person in der Liste »Die 100 reichsten Deutschen« in einer Zeitschrift hinnehmen muss. Da es sich bei der Person um eine bekannte Persönlichkeit…
Internetrecht München | 12. Mai 2011 —Mit Urteil vom 27.01.2011 hat das OLG München (Az.: 29 U 2676/10) entschieden, dass die direct-sports.de GmbH verurteilt wird, unwiderruflich in die Löschung der am 13.03.2007 eingetragenen Wortmarke “Hawk” (Register-Nr.: 30706867) gegenüber dem Deutschen Patentamt- und Markenamt einzuwilligen, sowe…
LEGALIT.de | 2. Mai 2011 — Das Landgericht München I hatte den Angeklagten wegen unerlaubter Ausspielung in Tateinheit mit Betrug in 18.294 tateinheitlichen Fällen u.a. zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren verurteilt; die Vollstreckung der Strafe dabei zur Bewährung ausgesetzt (Urteil vom 29. März 2010 – 5 KLs 382 …
Onlinespielerecht | 25. Oktober 2009 — Ist ein urheberrechtlich geschütztes Werk kopiergeschützt, darf dieser Kopierschutz nicht umgangen werden. Die ausnahmsweise zulässige Privatkopi…