beck-blog | 5. Juni 2011 — Je mehr Zeit seit der Tat vergangen ist, die eigentlich eine Fahrerlaubnisentziehung gerechtfertigt hätte, desto eher kann die Feststellbarkeit der Ungeeignetheit zum Führen v…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 14. Mai 2012 — © Sublimages - Fotolia.com Nach den den ein oder anderen sicherlich berauschenden Erfolgen des Wochenendes eröffnen wir die Woche mit dem Hinweis auf eine BtM-Entscheidung…
RSS
Heymanns Strafrecht Online Blog | 14. Mai 2012 — ... Erfolgen des Wochenendes eröffnen wir die Woche mit dem Hinweis auf eine BtM-Entscheidung: Das LG Kleve hat vor kurzem die Frage beschäftigt, wann bei “Spice” von einer nicht geringen Menge auszugehen ist. Das LG Kleve, Urt. v. 06.02.2012 – 120 KLs ... Wirkung dieses Cannabinoids im Ver…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 23. Juni 2011 — Das LG Kleve, Beschl. v. 01.04.2011 – 111 Qs 9/11 zeigt mal wieder, wie knauserig LG gerade in OWi-Verfahren sein können. Danach sind einfache, alltägliche Verkehrsordnungswidrigkeiten (zum Beispiel wegen einer Geschwindigkeitsüberschreitung mit einer Geldbuße von 80 €) im unteren Bereich des…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 17. Juni 2011 — Das LG Kleve hat in LG Kleve, Beschl.v. 21.04.2011 – 120 Qs 40/11 keine Bedenken, auch noch ... hier über 7 Monate, zurückliegt, rechtfertige – so das LG – in der Regel kein Absehen von der vorläufigen ... der Rechtsprechung das wohl so sieht. Aber letztlich wird man dem Beschluss des LG …
beck-blog | 5. Juni 2011 — ... zum Führen von Kraftfahrzeugen in Frage gestellt sein. 7 Monate reichen hierfür nach Ansicht des LG Kleve, Beschluss vom 21.04.2011 - 120 Qs 40/11 = BeckRS 2011, 13188 aber noch ... eines Kraftfahrzeuges zur Ausübung weiterer Straftaten nicht bestehen (vgl. LG Hagen, NZV 94,334). Mit a…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 2. Dezember 2010 — In einem sehr schön und ausführlich begründeten Beschluss hat jetzt das LG Kleve zu der Frage Stellung genommen, worauf es für den Eintritt der Sperrwirkung bei einer Einstellung nach § 153a StPO ankommt. Das LG sagt in seinem Beschl. v. 03.11.2010 - 170 Qs-200 Js 388/10-14/10: Für den Eint…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 5. September 2010 — ... , Urteil vom 16.03.2010, Az. 3 O 15/10 § 627 BGB Das LG Kleve hat entschieden, dass ein Boxer seinen Sportmanagement- und Vermarktungsvertrag aus wichtigem Kund fristlos ... den Boxer unangemessen benachteilige. Zum Volltext der Entscheidung: Landgericht Kleve Urteil … Die 3.…
