Filesharing – “Sekundäre Darlegungslast”
it-recht-deutschland | vor 29 Stunden — Das Landgericht Hamburg (LG Hamburg,
Urteil vom 05.03.2010, Az. 308 O 691/09) hat in einer Entscheidung von Anfang März des laufenden Jahres die Inhaberin eines
Internet-Anschlusses als Störer angesehen, nachdem die hanseatischen Richter es für erwiesen angesehen haben, dass es hierüber zu
ei…
(+1)
Filsesharing – "Sekundäre Darlegungslast"
it-recht-deutschland | vor 3 Tagen — Das Landgericht Hamburg (LG Hamburg,
Urteil vom 05.03.2010, Az. 308 O 691/09) hat in einer Entscheidung von Anfang März des laufenden Jahres die Inhaberin eines
Internet-Anschlusses als Störer angesehen, nachdem die hanseatischen Richter es für erwiesen angesehen haben, dass es hierüber zu
ei…
LG Hamburg: Partnervermittlung hat kein Recht, nach Widerruf des Vermittlungsvertrags Kunden die unvermeidbaren Kosten für
die Persönlichkeitsanalyse aufzuerlegen
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | vor 4 Tagen — LG Hamburg,
Urteil vom 31.01.2012, Az. 312 O 93/11 - nicht rechtskräftig § 312d Abs. 4 Nr. 1 BGB, § 355 BGB Das LG Hamburg hat nach Auskunft
der Verbraucherzentrale Hamburg entschieden, dass im Zusammenhang mit der Widerrufsbelehrung die Klausel: „Die individuell
erstellte ausführliche wiss…
(+1)
Elbphilharmonie und Planungsfehler
Der Rechthaber | 1. Februar 2012 — Glaubt man dem Hamburger Abendblatt, so ist der
planende Architekt verantwortlich für die an ... jedenfalls das Ergebnis eines Beweisgutachtens sein, welches vom Hamburger
Landgericht auf Veranlassung von Hochtief in Auftrag ... der Verfahren, wenn nicht gar alle, ist bei der 17. Zivilka…
LG Hamburg: Kein markenrechtlicher Auskunftsanspruch gegen Bank
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien | 31. Januar 2012
—Ein Markeninhaber hat gegen eine Bank keinen Auskunftsanspruch über die Daten eines kontoführenden Kunden. Dies gilt auch
dann, wenn der kontoführende Kunde markenrechtswidrig Produkte des Markeninhabers auf der Internetplattform eBay veräußert und
die vereinnahmten Gelder...…
Bitte um Rücksendung in Originalverpackung: Keine Einschränkung des Widerrufsrechts!
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 23. Januar 2012 — ... einem aktuellen
Urteil will das Landgericht Hamburg in dieser Bitte eines Händlers nun keinen Rechtsverstoß erkennen (vgl. LG Hamburg, Urt. v.
06.01.2011 ... dem aktuellen Fall hatte nun das LG Hamburg über eine AGB-Klausel zu ... oder gar ausgeschlossen sein kann (vgl.
LG Hamburg, Urt. v. …
Schadensersatzklage gegen RA Sandhage in Sachen Heike Schmidt
Rechtsanwalt für Markenrecht und Urheberrecht Berlin | 23.
Januar 2012 — ... für die Abmahnung in diesem wie anderen hier bekannten Verfahren kein Mandat erteilt war. Des Weiteren
wird Frau Schmidt selbst als Zeugin benannt, ebenso wie ein Vorsitzender Richter des LG Hamburg. Über den Ausgang des Verfahrens
werde ich hier berichten. …
Hanseatisches Oberlandesgericht Hamburg : Anonyme Hotelbewertungen im Internet sind nicht generell zu verbieten.
MEDIEN INTERNET und RECHT | 20. Januar 2012 —Hanseatisches OLG Hamburg,
Urteil vom 18.01.2012 - 5 U 51/11; Vorinstanz: LG Hamburg, Urteil vom 25.01.2011 - 312 O 429/09 Das Hanseatische
Oberlandesgericht Hamburg hat am 18.01.2012 die Berufung ... Klage der Klägerin bereits vor dem Landgericht Hamburg abgewiesen
worden war (Az. 312 O ... br> N…
LG Hamburg: Schleichwerbung in Blog-Kommentaren ist wettbewerbswidrig
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 18. Januar 2012 — LG Hamburg,
Beschluss vom 03.01.2012, Az. 312 715/11 - nicht rechtskräftig § 3 UWG, § 4 Nr. 3 UWG Das LG Hamburg hat im Wege einer
einstweiligen Verfügung entschieden, dass Schleichwerbung in Blogs, vorliegend durch ... U 86/07, hier). Zum Volltext der
Entscheidung: Landgericht Hambur…
LG Hamburg: Unzulässiger Bücherkauf bei studibooks.de unterhalb des gebundenen Ladenpreises
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien | 16. Januar 2012
—Der Verkauf von Büchern auf "studibooks.de" unterhalb des gebundenen Ladenpreises - insbesondere durch "Fördermodelle" -
ist rechtswidrig (LG Hamburg, Urt v. 08.06.2011 - Az.: 315 O 182/11). Bei "studibooks.de" konnte...…
LG Hamburg: Zur Frage, wann der Journalist sich eigene Recherche durch Verweis auf fremde Presseberichterstattung ersparen
kann / Agenturprivileg
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 14. Januar 2012 — LG Hamburg,
Urteil vom 11.11.2011, Az. 324 S 8/11 § 823 BGB, § 1004 BGB ... muss. Ist die Agenturmeldung unzutreffend haftet der
berichterstattende Journalist nicht (sog. “Agenturprivileg”). Eine Ausnahme soll nach Auffassung des LG Hamburg dann gelten, wenn
die Agenturmeldung darauf hi…
LG Hamburg: Endkunde wird durch Plagiatsplaketten in die Irre geführt
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien | 11. Januar 2012
—BMW kann den Vertrieb von Autoplaketten, auf denen das BMW-Logo abgebildet ist, verbieten lassen, wenn es sich bei den
Plaketten nicht um Originale handelt. Ein zulässiges Ersatzteilgeschäft im Sinne des Markenrechts, welches die Benutzung erlauben
würde, liegt dann nicht...…
LG Hamburg: Online-Schleichwerbung der ARAG wettbewerbswidrig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien | 9. Januar 2012
—Das LG Hamburg (Beschl. v. 03.01.2012 - Az.: 312 O 715/11: PDF) hat im Rahmen eines einstweiligen Verfügungsverfahrens
festgestellt, dass die Rechtsschutzversicherungsgesellschaft ARAG wettbewerbswidrig Online-Schleichwerbung betreibt. Seit März
2005 unterhalten...…
LG Saarbrücken: Der Disclaimer hat doch seine Berechtigung!
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 5. Januar 2012 — ... 4 O
287/11 - nicht rechtskräftig § 823 BGB, § 1004 BGB Das LG Saarbrücken hat entschieden, dass ein Hinweis in einer E-Mail, der ...
schwer fällt, bedient sich beim Kollegen Causse (hier). Die Entscheidung des LG Saabrücken ist nicht zu verwechseln mit dem
unsäglichen “Das LG Hamburg h…
Blutprobe im Krankenhaus beschlagnahmt – Beweisverwertungsverbot?
Heymanns Strafrecht Online Blog | 4. Januar 2012 — ... dem
Angeklagten und dem zur Verweigerung des Zeugnisses Berechtigten im Strafverfahren erfordert [vgl. Meyer-Goßner, StPO 54. Aufl.,
§ 97, Rdn. 10; LG Hamburg NJW 2011, 942]. Danach war die Beschlagnahme der dem Angeklagten im Zuge seiner Behandlung entnommenen
Blutprobe zwar unzulässig, e…
