LG Essen: Impressumspflicht für Vereine - vollständige Anbieterkennzeichnung erforderlich, wenn ein Buch beworben wird

Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | vor 27 Stunden —LG Essen Urteil vom 26.04.2012 4 O 256/11 Das LG Essen hat entschieden, dass ein eingetragener Verein auf seiner Webseite eine vollständige Anbieterkennzeichnung anch § 5 ... solchen Fall liegt ein geschäftsmäßiger Telemediendienst vor. Ein geschäftsmäßiges Handeln liegt nach Ansicht des LG Essen j…

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Zwischen BGH und BVerfG? – Zur Revision des Transplantationschirurgen Prof. Broelsch
Zwischen BGH und BVerfG? – Zur Revision des Transplantationschirurgen Prof. Broelsch

Jus@Publicum | 28. Juli 2011 — click Mit Urteil vom 12. März 2010 hatte das Landgericht Essen [Landgericht Essen – Entscheidung vom 12. März 2010, 56 KLs 20/08] den Universitätsprofessor und Leiter der Klinik für Allgemein- und Transplantationschirurgie am Universitätsklinikum Essen wegen Bestechlichkeit (§ 332 StGB) in …

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BGH: Revision gegen strafrechtliche Verurteilung des ehem. Leiters der Klinik für Allgemein- und Transplantationschirurgie am Universitätsklinikum Essen
BGH: Revision gegen strafrechtliche Verurteilung des ehem. Leiters der Klinik für Allgemein- und Transplantationschirurgie am Universitätsklinikum Essen

Jus@Publicum | 11. Juni 2011 — ... März 2010 hatte das Landgericht Essen [Landgericht Essen – Entscheidung vom 12. März 2010 ... für Allgemein- und Transplantationschirurgie am Universitätsklinikum Essen wegen Bestechlichkeit (§ 332 StGB) in ... . Nach den Feststellungen des Landgerichts Essen war der Angeklagte im Tatze…

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LG Essen: Urteilsdetails zur Verurteilung Prof. Broelsch
LG Essen: Urteilsdetails zur Verurteilung Prof. Broelsch

Jus@Publicum | 15. März 2010 — ... Wie bereits berichtet, hat die XXI. große Strafkammer (56 KLs 20/08) des Landgerichts Essen Prof. Broelsch zu einer Freiheitsstrafe von 3 Jahren verurteilt. Nun liegen nähere Informationen zu dem ... geblieben, weil die Tat vor Festsetzung der Steuer aufgedeckt werden konnte. Der…

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LG Essen: 3 Jahre Freiheitsstrafe für Transplantationsmediziner Prof. Broelsch
LG Essen: 3 Jahre Freiheitsstrafe für Transplantationsmediziner Prof. Broelsch

Jus@Publicum | 12. März 2010 — ... Steuerhinterziehung (Az. 56 KLs 20/08 Landgericht Essen) (click hier) gegen Prof. Dr. Christoph Broelsch das Urteil ergangen. Das Landgericht Essen hat danach entschieden, dass der frühere Chefarzt des Universitätsklinikums Essen, Professor Christoph Broelsch, für drei Jahre ins Gefängn…

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LG Essen: Urteil im Verfahren gegen Prof. Dr. Christoph Broelsch
LG Essen: Urteil im Verfahren gegen Prof. Dr. Christoph Broelsch

Jus@Publicum | 11. März 2010 — Am Freitag, 12. März 2010 wird im Strafverfahren gegen Prof. Dr. Christoph Broelsch (click hier) das Urteil erwartet (click) …

LG Essen: Single-Opt-In bei Werbe-E-Mails unzureichend

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 18. Januar 2010 — ... . 4 O 368/08 §§ 823 Abs. 1, 1004 Abs. 1 BGB Das LG Essen hat einem Unternehmen verboten, im geschäftlichen Verkehr zu Werbezwecken mit dem Kläger ... (OLG Naumburg, Az. 10 U 60/06; LG Berlin, NJW-RR 2000, 1229), die ... (OLG Naumburg, Az. 10 U 60/06; LG Berlin, NJW-RR 2000, 1229, 1230; ...…

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Landgericht Essen: Weitere Hauptverhandlungs­termine in der Strafsache ./. Prof. Dr. Christoph Broelsch anberaumt
Landgericht Essen: Weitere Hauptverhandlungs­termine in der Strafsache ./. Prof. Dr. Christoph Broelsch anberaumt

Jus@Publicum | 15. Dezember 2009 — ... wegen Steuerhinterziehung (Az. 56 KLs 20/08 Landgericht Essen) hat die XXI. große Strafkammer (Wirtschaftsstrafkammer) des Landgerichts Essen folgende weitere Hauptverhandlungstermine anberaumt: 12.01.2010, 10.00 ... zu hören. Für den 27.01.2010 ist die Urteilsverkündung geplant. …

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LG Essen: Keine Disziplinierung durch Haftbefehl

Heymanns Strafrecht Online Blog | 27. Oktober 2009 — ... er (nur) die Durchführung der Hauptverhandlung unter Berücksichtigung der Aufklärungspflicht und der gestalterischen Vorstellungen des Tatrichters sichern – so das LG Essen jetzt in einem Beschluss vom 13.10.2009 – 51 Qs 86/09. Ein Haftbefehl im Strafbefehlsverfahren ist danach daher ... …

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LG Essen:Beginn der Hauptverhandlung gegen Prof. Dr. Broelsch am 21.09.2009

Jus@Publicum | 18. August 2009 — ... suspendierten leitenden Transplantationschirurgen des Uniklinikums und Transplantationszentrums Essen Prof. Dr. med. Dr. hc. mult ... (Az. 56 KLs 20/08 Landgericht Essen) hat die XXI. große Strafkammer ( ... 10.00 Uhr, Saal 101, im Landgericht Essen und 21 weitere Hauptverhandlungsta…

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Eröffnung des Hauptverfahrens gegen Essener Transplantationschirurg Prof. Dr. Christoph Broelsch
Eröffnung des Hauptverfahrens gegen Essener Transplantationschirurg Prof. Dr. Christoph Broelsch

Jus@Publicum | 10. Juli 2009 — ... XXI. große Strafkammer (Wirtschaftsstrafkammer) des Landgerichts Essen hat mit Beschluss vom 09. ... Dabei sind die Anklagen der Staatsanwaltschaft Essen vom 24.10.2008 und ... selbst) zu unterlassen. Soweit die Staatsanwaltschaft Essen mit der Anklage vom 24. ... dem Steuergeheimnis unterlie…

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Recht sinnvoll: Terminsvertretung für Rechtsanwälte in Essen

Fachanwalt J. Bister | 26. Oktober 2007 — ... Mandantschaft vor allen Gerichten im Landgerichtsbezirk Essen und im Landgerichtsbezirk Duisburg Termine ... wahr - auch kurzfristig. Zum Landgerichtsbezirk Essen gehören die nachfolgend aufgeführten Amtsgerichte, ... vor den nachstehenden Gerichten auf: LG Essen Arbeitsgericht Essen.…

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Wichtiger Hinweis
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Jus@Publicum | 18. August 2009 — In der Strafsache gegen den zwischenzeitlich vom Dienst suspendierten leitenden Transplantationschirurgen des Uniklinikums und Transplantati…

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Landgericht Essen: Weitere Hauptverhandlungs­termine in der Strafsache ./. Prof. Dr. Christoph Broelsch anberaumt

Jus@Publicum | 15. Dezember 2009 — <click> In der Strafsache gegen den Transplantationsmediziner Prof. Dr. med. Dr. hc. mult. Christoph Broelsch (siehe Posts hier, da und…

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Eröffnung des Hauptverfahrens gegen Essener Transplantationschirurg Prof. Dr. Christoph Broelsch

Jus@Publicum | 10. Juli 2009 — It’s all in Your hands Die XXI. große Strafkammer (Wirtschaftsstrafkammer) des Landgerichts Essen hat mit Beschluss vom 09.07.2009 (Az. 56 KL…

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LG Essen: 3 Jahre Freiheitsstrafe für Transplantationsmediziner Prof. Broelsch

Jus@Publicum | 12. März 2010 — Am heutigen Freitag ist in der Sitzung um 10 Uhr im Strafverfahren wegen Bestechlichkeit, Betruges im besonders schweren Fall und wegen Steuerhin…

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LG Essen: Urteilsdetails zur Verurteilung Prof. Broelsch

Jus@Publicum | 15. März 2010 — Wie bereits berichtet, hat die XXI. große Strafkammer (56 KLs 20/08) des Landgerichts Essen Prof. Broelsch zu einer Freiheitsstrafe von …

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