LG Düsseldorf: [Stadtname].info-Domain verletzt nicht die Namensrechte der jeweiligen Stadt - kein Anspruch auf
Unterlassung und Übertragung der Domain
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 14. April 2012
—LG Düsseldorf 34 O 16/01 Urteil vom 14.03.2012 Das LG Düsseldorf hat entschieden, dass Domains mit der Struktur
[Stadtname].info nicht die Namensrechte der jeweiligen Stadt verletzen. Das Gericht lehnte deshalb einen Unterlassungs- und einen
Übertragungsanspruch gegen den Betreiber eines Inforportal…
LG Düsseldorf: Pudding Flecki ist keine unlautere Nachahmung des Puddings Paula - Dr. Oetker ./. Aldi
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 8. April 2012
— ... Urteil vom 01.03.201 214c O 302/11 Paula ./. Flecki Das LG Düsseldorf hat im Rechtsstreit zwischen der Dr. Oertker und
Aldi entschieden ... eine Verletzung des eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmusters lehnte das Gericht ab. Die vollständige
Pressemitteilung des LG Düsseldorf finden Sie hier…
LG Düsseldorf: Kein urheberrechtlicher Schutz von Javascripts, wenn diese lediglich Routinearbeiten eines Programmierers
darstellen
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 3. April 2012
—LG Düsseldorf Beschluss vom 31.05.11 12 O 254/11 Javascripts Das LG Düsseldorf hat entschieden, dass Javascripts keine
urheberrechtlichen Schutz als Computerprogramm nach § 69a UrhG genießen, wenn diese lediglich Routinearbeiten eines
Programmierers darstellen. Aus den Entscheidungsgründen: "Die Ant…
Entlassung eines Staatsanwaltes wegen Ungeeignetheit?
Anwalt bloggt | 26. März 2012 — Das LG Düsseldorf hat in seinem Urteil vom 19.03.2011
– DG – 1/2007 – festgestellt, dass die Entlassung eines unter Berufung in das Richterverhältnis auf Probe zum Staatsanwalt
ernannten Juristen mit der Begründung, er habe sich innerhalb der Probezeit für das Amt des Staatsanwalts nicht bewä…
Oetker muss im Puddingstreit gegen Aldi Süd zurückstecken
rechtsanwalt.com | 22. März 2012 — ... europaweites
Verkaufsverbot für “Flecki” wollte das Unternehmen so erwirken. LG: Unterscheidung ist genügend stark gegeben Das LG entschied
allerdings nicht zugunsten Oetkers, obwohl Oetker sich Geschmacksmuster und Technik hat patentieren ... Die Unterscheidung sei
für den Kunden möglic…
Nur ein Wendler darf sich als “DER Wendler” bezeichnen
rechtsportlich.net | 17. März 2012 — Vergangene Woche hatte das Landgericht
Düsseldorf zu entscheiden (LG Düsseldorf, Az.: 2a O 317/11; Urteil vom 14.03.2012), ob sich der bekannte Schlagerstar Michael
Wendler auch weiterhin als ... Sollten keine neuen stichhaltigen Argumente hinzutreten, würden auch die OLG-Richter das Urteil
siche…
LG Düsseldorf: Kein Verkaufsverbot für Tablet-PC Samsung „Galaxy Tab 10.1 N“ - Apple unterliegt im einstweiligen
Verfügungsverfahren
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 10. Februar
2012 — ... Apple ist mit dem Versuch, beim LG Düsseldorf in einem einstweiligen Verfügungsverfahren ... 1 N“ zu erreichen,
gescheitert. Das LG Düsseldorf sieht einen ausreichenden Abstand ... Rechten. Aus der Pressemitteilung des LG Düsseldorf: Die
Kammer ist nach ... -PCs zeigt Die vollständige Pressem…
LG Düsseldorf: Kein vorläufiges Verkaufsverbot für optisch verändertes Samsung „Galaxy Tab 10.1 N“
Jus@Publicum | 9. Februar 2012 — ... Galaxy Tabs aus vier Geschmacksmustern und
Wettbewerbsrecht angreift. Termin zur Verhandlung in der Hauptsache ist auf den 25. September 2012, 10.00 Uhr, Saal 2.129
bestimmt. LG Düsseldorf, Urteil vom 09.02.2012, Az.: 14c O 292/11 Quelle: PM LG Düsseldorf 09.02.2012 …
OLG Düsseldorf: Keine Geschmacksmusterverletzung aber wettbewerbswidrige Nachahmung des Apple iPads durch Samsung Galaxy
Tab 10.1 und Galaxy Tab 8.9
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 31. Januar 2012
—OLG Düsseldorg Urteile vom 31.01.2012 I 20 U 175/11 I 20 U 126/11 Das OLG Düsseldorf hat im einstweiligen
Verfügungsverfahren Samsung den Vertrieb der Tablet-PCs Samsung „Galaxy Tab 10.1“ und „Galaxy Tab 8.9“ in Deutschland untersagt.
Eine Verletzung des Apple-Geschmacksmusters hat das Gericht aller…
Energiewirtschaftsrecht vs. Arbeitnehmermitbestimmung im Aufsichtsrat – gesetzgeberisch angeordnete „Flucht aus der
Mitbestimmung“?
CMS Hasche Sigle | 30. Januar 2012 — ... ) Auskunftsrechte und Kontrollkompetenzen
des Aufsichtsrats. LG Düsseldorf als Vorreiter Die Rechtsprechung ... gerade arbeitsrechtlich spannenden Zusammenhang. Das LG
Düsseldorf hatte nämlich die Frage ... eine teleologische Auslegung, die das LG Düsseldorf überraschenderweise nicht …
LG Düsseldorf: Kunde ist nicht an DSL-Vertrag gebunden, wenn die bestellte Bandbreite eines DSL-Anschlusses nicht möglich
ist - unzlässige Klausel in Vodafone-AGB
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 26. Januar 2012
—LG Düsseldorf Urteil vom 28.12.2011 12 O 501/10 nicht rechtskräftig Das LG Düsseldorf hat völlig zu Recht entschieden, dass
der Besteller eines DSL Kunde nicht an den ... Der Verbaucherzentrale Bundesverband (vzbv) hatte gegen eine entsprechende Klausel
in den Vodafone-AGB geklagt. Das LG Düsseldo…
Apples iPad ist nicht neu – meint jedenfalls eine amerikanische Richterin
Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum | 14. Dezember 2011 — ... Verkauf des
Samsung Galaxi Taps 10.1 verhindern. Das einstweilige Rechtsschutzverfahren, welches vor dem LG Düsseldorf geführt wurde, hatte
hingegen Erfolg. Hierüber berichteten wir bereits am 09.09. ... , stellt sich natürlich die Frage, ob Samsung auch in einem
Hauptsacheverfahren vor …
LG Düsseldorf: Kann eine Unterlassungserklärung nachträglich mangels ursprünglich fehlenden Rechtsgrundes als
“ungerechtfertigte Bereicherung” herausgefordert werden?
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 12. Oktober 2011 — LG
Düsseldorf, Urteil vom 11.09.2007, Az. 4a O 146/07 § 821 BGB, § 823 Abs. 1 BGB, § 1004 Abs. 1 BGB analog Das LG Düsseldorf hat
entschieden, dass ein Unterlassungsversprechen nicht nachträglich “aufgekündigt” (juristisch korrekt: als ungerechtfertigte
Bereicherung mangels Rechtsgrundes…
LG Düsseldorf: Volltext des Urteils in dem Rechtsstreit Apple gegen Samsung - Samsung Galaxy Tab 10.1 liegt vor
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 13. September
2011 —LG Düsseldorf Urteil vom 09.09.2011 14c O 194/1 Samsung Galaxy Tab 10.1 Das Urteil des LG Düsseldorf liegt nunmehr im
Volltext vor. Den Volltext finden Sie hier: LG Düsseldorf, Urteil vom 09.09.2011 - 14c O 194/11 Samsung hat gegen das Urteil
Berufung eingelegt. Da Aktenzeichen des Berufungsverfahre…
LG Düsseldorf: Die fotografische Verwertung des Auftritts eines Performance-Künstlers bedarf dessen Zustimmung
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 12. September
2011 —LG Düsseldorf Urteil vom 29.09.2010 12 O 255/09 Beus-Performance Das LG Düsseldorf hat entschieden, dass die
fotografische Verwertung des Auftritts eines Performance-Künstlers dessen Zustimmung bedarf. Aus den Entscheidungsgründen. "Auch
improvisierte Aktionen sind urheberrechtlich geschützt, wenn s…
