• LG Dortmund

  • RSS
Eine Krähe hackt der anderen kein Auge aus – oder doch?

wekwerth.de | 6. Oktober 2011 — ... den üblichen Kontakt- und Anfrageformularen nicht der Fall. Das Verfahren wurde von den Kollegen beim LG Dortmund eingeleitet, hat aber nicht zum erhofften bzw. beantragten Erlass der einstweiligen Verfügung ohne mündliche ... . Meine geschätzte Kollegin RAin Helene Klassen ist also nach …

»

LG Dortmund: Schweigen auf nachträglichen Versuch der anderen Partei, ihre AGB in das Vertragsverhältnis einzubeziehen, stellt keine stillschweigende Zustimmung dar

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 12. September 2011 — LG Dortmund, Urteil vom 21.01.2011, Az. 3 O 216/10 § 305 BGB Das LG Dortmund hat entschieden, dass Allgemeine Geschäftsbedingungen nicht Vertragsbestandteil werden, wenn dem Kunden nach Vertragsschluss die ... der AGB gewertet werden. Zum Volltext der Entscheidung: Landgericht Dortmund…

»

LG Dortmund: Hinweis auf Widerrufsrecht nach Betätigung des Bestell-Buttons ist unzureichend

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 28. November 2009 — LG Dortmund, URteil vom 15.07.2009, Az. 16 O 76/09 §§ 312 c Abs. 1, § 1 Abs. 1 Nr. 10 BGB-InfoV Das LG Dortmund hat zu der Frage der Platzierung der Widerrufsbelehrung ein Urteil gefällt. Danach reicht es nicht aus, wenn der Hinweis nach Betätigung eines Buttons “Bestellung” erfolgt, da der…

»

LG Dortmund: Mehr als 69 Abmahnungen in einem Jahr bei Jahresumsatz von ca. 73.000,00 € rechtsmissbräuchlich

Die Abmahnung | 24. Oktober 2009 — Das Landgericht Dortmund hat mit Urteil vom 06.08.2009 entschieden, dass das Aussprechen von mehr als 69 Abmahnungen in einem Jahr aus einem Streitwert von 20.000,00 € bei einem Gesamtjahresumsatz von ca. 73.000,00 € wetbewerbswidrig gem. § 8 Abs. 4 UWG sein soll. Das Risiko bezüglich der a…

»

Aus dem beck-fachdienst Straßenverkehrsrecht: Unfallflucht als Obliegenheitsverletzung

beck-blog | 29. März 2009 — ... eingestellt. Aus dem beck-fachdienst Straßenverkehrsrecht findet sich hier eine von Ottheinz Kääb erstellte Besprechung einer Entscheidung des LG Dortmund zum Verhältnis VVG zu § 142 StGB. Der Sachverhalt verkürzt: Der vollkaskoversicherte Kläger verursachte einen Unfall mit einer Amp…

»

Wichtiger Hinweis