LG Berlin

Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 28. Oktober 2011 — ... angesprochenen Adressaten liegen (Fortführung von BGH, Urteil vom 6. Dezember 2007 - I ZR 169/04, GRUR 2008, 628 Rn. 31 = WRP 2008, 930 - Imitationswerbung). BGH, Urteil vom 5. Mai 2011 - I ZR 157/09 - KG Berlin - LG Berlin Den Volltext der Entscheidung finden Sie hier:…

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Bella & Ratzka Rechtsanwälte | 18. Oktober 2011 — ... Grenze ist Anlaß für diverse Rechtsprechung. Das LG Berlin hat aktuell entschieden, dass die fehlende ... Beeinträchtigung der Interessen von Mitbewerbern, Verbrauchern oder sonstigen Marktteilnehmern nicht gegeben sei (LG Berlin, Urteil vom 31.08.2010, Az ... nicht zu ahnden sind. . …

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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 18. Oktober 2011 — ... 3 UWG, § 4 Nr. 11 UWG Das LG Berlin hat entschieden, dass das Fehlen einer USt-IdentNr. und des ... erfolgte. Zum Volltext der Entscheidung: Landgericht Berlin Urteil 1. Die Klage wird ... abzuweisen. Sie trägt vor: Das Landgericht Berlin sei örtlich nicht zuständig, da ...…

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netzrecht.org | 17. Oktober 2011 — ... erstellte von diesen Kunstwerken (u.a. vom Berliner Reichstag und dem Pariser Pont Neuf) ... Künstler den Rechtsweg und klagte auf Unterlassung. Das LG Berlin gewährte ihm im Ergebnis den ... Beklagten im vorliegenden Fall nach Ansicht der Berliner Richter nicht weiter. (via) …

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Versicherungsrecht Blog | 12. Oktober 2011 — Dazu das LG Berlin in seinem Urteil vom 9. 8. 2011 - 43 O 302/10 - zu einem Fall der Unfallflucht (Aufklärungsobliegenheitsverletzung) wie folgt: “1. Wenn der Versicherer die Rechtsfolgen von Obliegenheitsverletzungen nicht in der nach Art. EGVVG Artikel 1 Abs. EGVVG Artikel 1 Absatz 3 …

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Blog zum Medienrecht | 11. Oktober 2011 — ... können nach einem Teil der Rechtsprechung grundsätzlich auch bei Übernahme einer ehrverletzende Pressemitteilung auf eine private Webseite Anwendung finden (LG Berlin MMR 2009, 62; bestätigt KG Berlin MMR 2009, 482). Der Betreiber machte sein Forum sicherheitshalber mal dicht, denn solch…

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Arbeitsrecht Chemnitz | 6. Oktober 2011 — ... auf dem Balkon führen, u.a. zu 20 neuen Kotflecken innerhalb von 2 Tagen. Berechtigt dies zur Minderung der Miete? Anworten liefert das LG Berlin in seiner auf http://mietrecht-chemnitz.blogspot.com/ besprochenen Entscheidung. Fachanwalt für Arbeitsrecht Dan Fehlberg Rechtsanwälte Dr. Kühlwe…

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Kurz Pfitzer Wolf | 4. Oktober 2011 — ... welche entsprechende Nutzungsrechte an die Agentur abgetreten hätten. Die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung lehnte die Bildagentur ab. Wie entschied das LG Berlin?Das Landgericht Berlin gab mit Teilurteil vom 27.09.2011 - Az. 16 O 484/10 dem Künstlerehepaar recht. Das La…

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WK LEGAL Online Blog | 1. Oktober 2011 — ... nicht auf Erfüllung in Anspruch nehmen. Der Mieter kann auch keinen deliktischen Schadensersatzanspruch wegen eines ihm entstandenen Vermögensschadens verlangen, wie das LG Berlin in seinem Urteil vom 04.02.2011 unter dem Aktenzeichen 63 S 181/10 entschied. In dem vorliegenden Fall for…

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Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien | 1. Oktober 2011 —Eine Produktionsfirma, die für den TV-Sender SAT.1 einen Filmbeitrag produziert hatte, muss es nicht hinnehmen, dass ihre Büroräume von Polizeibeamten durchsucht werden. Die Durchsuchungsanordnung ist zumindest dann rechtswidrig und der Eingriff in das betroffene Grundrecht...…

IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 30. September 2011 — Das LG Berlin hat entschieden (Urteil vom 14.09.2010, Az.: 103 O 43 ... selbst verschwand, ohne dass er die Werbeeinblendung vorher beenden konnte. 2. Entscheidung des LG Berlin Das Gericht folgte im Wesentlichen der Ansicht ... wirtschaftlichen Interessen des Anbieters findet im Besc…

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Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien | 30. September 2011 —Die "prima call GmbH" muss 50.000,- EUR Ordnungsgeld wegen wiederholter rechtswidriger Werbeanrufe an Verbraucher zahlen (LG Berlin, Beschl. v. 09.08.2011 - Az.: 15 O 762/04). Der Schuldnerin war in der Vergangenheit verboten worden, ohne Einwilligung Verbraucher...…

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 29. September 2011 — ... 51 UrhG, § 97 Abs. 1UrhG Das LG Berlin hat entschieden, dass dem Künstler ... macht. Zum Volltext der Entscheidung: Landgericht Berlin Teilurteil In dem Rechtsstreit … -genannt Christo ... Berlin-Mitte, Littenstraße 12-17, 10179 Berlin, auf die mündliche Verhandlung vom ... York …

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Jus@Publicum | 28. September 2011 — Der Künstler Christo hat vor dem Landgericht Berlin ein Teilurteil erwirkt, durch das einer Fotoagentur ... Frau Jeanne-Claude realisiert haben. Das Landgericht Berlin hat dies damit begründet, Christo stehe ... Bezifferung des entsprechenden Klageantrages zu entscheiden. Landgericht Ber…

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DESIGNSCHUTZ news.de | 28. September 2011 — ... . September 2011 hatte sich das Landgericht Berlin mit den zahlreichen Ausnahmeregeln von diesem ... -Claude verpackten Gegenstände an; so vom Berliner Reichstag, dem Pariser Pont Neuf und ... den damals zahlreich begonnenen Großbaustellen in Berlin beigetragen. Bereits 2002 hatte der …

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