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Schuldnerblog.de | 11. November 2011 — Aus gegebenem Anlass habe ich heute mal über die Vorschriften für das Zurückbehaltungsrecht des Anwaltes an “Mandantenunterlagen” nachgedacht. Als lex specialis nach § 667 BGB hab ich ich hierzu den § 50 BRAO gefunden. Das ist die Bundesrechtsanwaltsordnung. Also praktisch so was wie ne ... …
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 17. Oktober 2010 — BGH, Urteil vom 31.03.2010, Az. I ZR 34/08 §§ 3; § 4 Nr. 11 UWG; §§ 13; 474 Abs. 1 S. 1; 475 Abs. 1 Satz 1 BGB; § 2 Abs. 1 S. 1 und Abs. 2 Nr. 1 UKlaG Der BGH hat im Gegensatz zum OLG Hamburg entschieden, dass unwirksame, wettbewerbswidrige AGB-Klauseln auch von Wettbewerbern abgemahnt werd…
Blog zum Medienrecht | 10. September 2009 — ... hätte eine “Unternehmenspersönlichkeitsrecht”, und könne daher den Namensschutz aus § 12 BGB beanspruchen. Hm. Schon seltsam, dass das Markenrecht als lex specialis das diffuse Unternehmenspersönlichkeitsrecht nicht sperrte, dessen Existenz noch immer nicht obergerichtlich abgesichert is…
Alles, was Recht ist... | 23. September 2006 — Was es nicht alles gibt: Jura und Kunst – was üblicherweise als zwei getrennte Welten gilt, hat Oskar Mahler nun in einem Verein zusammengebracht. Unter dem unhandlichen Namen „Verein zur Förderung von Doppelbegabten in Kamerun“ hat der umtriebige Künstler, der das Hammermuseum in der …
Blog zum Medienrecht | 10. September 2009 — Im Sommer 2007 brütete Kollege Noogie Kaufmann hier am benachbarten Münsteraner Institut für Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht…