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Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog | 15. März 2012 — Ein zentraler Begriff im SGB (IV) ist das sog. Beschäftigungsverhältnis. Ein Beschäftigungsverhältnis ist nicht immer ein Arbeitsverhältnis. Die Begriffe Beschäftigungsverhältnis und Arbeitsverhältnis sind daher nicht deckungsgleich. Nach der gesetzlichen Definition des § 7 Abs. 1 SGB IV ist …
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 29. August 2011 — ... Goldmünzen - , wenn der Schuldner zur Leistung einer solchen Sache das seinerseits ... die Transportperson das ihrerseits zur Leistung Erforderliche getan (2.). (1.) Gegen ... nicht das ihrerseits für die Leistung Erforderliche im Sinne der Vorschrift ... , ob die Beklagte das zur …
Jus@Publicum | 6. Juni 2011 — Geld ist nicht gleich Geld. Aber das Bedürfnis, der eigenen Missbilligung Ausdruck zu verleihen und dem Arzt eine Quittung in kleiner Münze ganz nach Art der „Rache des kleinen Mannes“ auch in kleiner Münze…… und zwar Münze für Münze, Penny für Penny, 2500 Pennies, heim-zuzahlen…pardon: in d…
Rechtsanwälte in Würzburg - Aktuelles | 8. Februar 2011 — Ein privat krankenversicherter Leistungsempfänger von Leistungen nach dem SGB II kann von dem Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende die Übernahme seiner ... Wettbewerbs-Stärkungsgesetz seien keine Anhaltspunkte zu entnehmen, die dafür sprächen, dass privat krankenversicherten Beziehern…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 14. Januar 2011 — ... BGH hat entschieden, dass für eine Leistung, die unter Einsatz übernatürlicher, magischer Kräfte ... BGH bestätigte nun, dass die versprochene Leistung unmöglich gewesen sei (vgl. § 275 BGB ... Seite sich - gegen Entgelt - dazu verpflichtet, Leistungen zu erbringen, deren Grundlagen und W…
NEBGEN | 6. Dezember 2010 —Stellen Sie sich mal folgende Situation vor: Ein Gast geht in ein Restaurant. Er bestellt dort das Fünf-Gänge-Menü und eine gute Flasche Rotwein; er wird zuvorkommend bewirtet und lässt es sich wohl ergehen. Nachdem er Dessert und Digestif verzehrt hat, bekommt er die Rechnung. Die aber weigert …
Rechtslupe | 3. Dezember 2010 — ... mangelhafte, nicht erbrachte oder nicht fristgerechte Leistungen des Hotels. Etwaige Gewährleistungsansprüche aus ... die Klägerin geltend, sie habe keine Leistungen gegenüber ihren Kunden erbracht. Folglich ... verbrieftes Recht auf Inanspruchnahme einer Leistung der Klägerin „auf A…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 6. Oktober 2010 — ... zu dem Schluß kommen, er bleibe zur Leistung des verbrauchsunabhängigen GrundpreIses verpflichtet und könne ... im Gesetz sowohl das Schicksal der Leistungs- als auch der Gegenleistungspflicht geregelt ist, ... den AGB ist nicht geregelt, welche Leistungen des Verwenders vom Grundpreis abg…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 8. September 2010 — ... Auftragnehmer angemerkt wird. Eine Aufforderung zur Leistung mit Fristsetzung sei nicht schon dann ... reicht grundsätzlich eine Aufforderung, die vertragliche Leistung zu bewirken. Das hat der Bundesgerichtshof ... Leere geht, wenn der Unternehmer die Leistung nach seiner Auffassung volls…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 25. Juni 2010 — ... S. 10, 13 f). Die Rechtsfolge des § 82 Satz 2 InsO sei unverändert geblieben, nach welcher mit der öffentlichen Bekanntmachung der Insolvenzeröffnung über das Vermögen des Empfängers der Leistung nur die Beweislast für die Unkenntnis dieser Rechtstatsache auf den leistenden Drittschuldne…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 25. Juni 2010 — ... S. 10, 13 f). Die Rechtsfolge des § 82 Satz 2 InsO sei unverändert geblieben, nach welcher mit der öffentlichen Bekanntmachung der Insolvenzeröffnung über das Vermögen des Empfängers der Leistung nur die Beweislast für die Unkenntnis dieser Rechtstatsache auf den leistenden Drittschuldne…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 23. April 2010 — ... durch sachliche Erfordernisse vorgegeben. Eine schöpferische Leistung könne zwar vorliegen, wenn die graphische ... graphische Gestaltung im Vordergrund. Die schutzfähige Leistung sieht die Klägerin insbesondere in der ... durch sachliche Erfordernisse vorgegeben. Eine schöpferische Leistu…
Jus@Publicum | 11. Januar 2010 — Quelle: Screenprint Deutsche Post vom 11.01.2010 Click für Grossansicht. Zum Thema : Deutsche Post, ein click genügt – und die Arbeit fängt erst an. Für alle Versandarten ist bei BRIEFEN die Gewichtsklasse in absoluten Grössen in „g“ der Postsendung angegeben. Für die POSTKARTE nich…
Betriebsrat Blog | 22. Dezember 2009 — ... bestimmter Verhaltensweisen des Arbeitgebers, aus denen die Arbeitnehmer schließen können, ihnen solle eine Leistung auf Dauer gewährt werden. Das soll bei einer mindestens dreimaligen vorbehaltlosen Gewährung ... dass die bisherige betriebliche Übung einer vorbehaltlosen Zahlung beende…
Jus@Publicum | 15. Dezember 2009 — Ein Hartz- IV- Empfänger braucht nicht in einer Obdachlosenunterkunft zu bleiben, sondern ist berechtigt, eine eigene Wohnung anzumieten. Das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen entschied dies (Beschluss vom 26.11.2009 –L 19 B 297/09 AS ER; Vorinstanz SG Düsseldorf, Beschlus…
Jus@Publicum | 15. Dezember 2009 — <click> Ein Hartz- IV- Empfänger braucht nicht in einer Obdachlosenunterkunft zu bleiben, sondern ist berechtigt, eine eigene Wohnu…
Rechtsanwälte in Würzburg - Aktuelles | 7. Dezember 2009 — In einem vor dem Sozialgericht Kassel (Az.: S 3 AS 322/09 ER) verhandelten Fall hat dieses entschieden, dass einem Hartz IV-Empfänger die Leistun…
Jus@Publicum | 11. Januar 2010 — <click > Quelle: Screenprint Deutsche Post vom 11.01.2010 Click für Grossansicht. Zum Thema : Deutsche Post, ein click genügt –…