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LEXEGESE | 24. März 2012 —Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) in Leipzig hat am 22. März 2012 den Rechtsstreit um eine atomrechtliche Genehmigung des Bundesamtes für Strahlenschutz zur Aufbewahrung von Kernbrennstoffen aus dem Kernkraftwerk Unterweser im Standort-Zwischenlager Unterweser/Rodenkirchen an die Vorinst…
Internet-Law | 23. März 2012 — Das Strafurteil des AG Leipzig vom 21.12.2011 (Az.: 200 Ls 390 Js 184/11) in Sachen kino.to ist jetzt im Volltext online. Wer sich aufschlussreiche Ausführungen zu der Frage, ob sich auch die Nutzer des Portals strafbar gemacht haben, erwartet, wird allerdings eher enttäuscht. Eine Passage i…
rechtsanwalt.com | 23. März 2012 — ... um das Enkelkind kümmern, nicht dessen Eltern. Inwieweit hat das Jugendamt dann die Kosten zu übernehmen. Diese Thematik stand im Mittelpunkt dieses Rechtsstreits vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig. Großeltern stellen Antrag auf Übernahme der Unterhaltskosten Eine junge Mutter …
Rechtslupe | 23. März 2012 — ... des Prüfers sanktioniert werden. Die Bewertung der schriftlichen Arbeit mit “ungenügend (0 Punkte)” ist in diesem Fall unverhältnismäßig. In dem jetzt vom Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entschiedenen Fall nahm die Klägerin als Prüfungswiederholerin an der Zweiten Juristischen Staats…
Anwalt & Strafverteidiger Blog | 22. März 2012 — ... und dann auf den Spielplatz gezerrt. Nach der Tat konnte das mutmaßliche Opfer fliehen und ... Prozessbeginn: Vergewaltigung und versuchte Geiselnahme Vor dem Landgericht Leipzig müssen sich zwei Männer verantworten. Laut Staatsanwaltschaft hat einer der Männer im Dezember 20…
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien | 21. März 2012 —Bei der Entscheidung über die Einbürgerung darf das Verhalten eines Ausländers berücksichtigt werden, das Gegenstand eines eingestellten strafrechtlichen Ermittlungsverfahrens war. Dies hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig heute entschieden. Der seit über...…
sueddeutsche.de | 20. März 2012 — Bundespräsident Joachim Gauck hat am Dienstag in Leipzig seinen ersten offiziellen Termin wahrgenommen. …
sueddeutsche.de | 20. März 2012 — Einer der beiden mutmaßlichen Drahtzieher hinter der Plattform kino.to steht von heute an in Leipzig vor Gericht. Doch egal wie der Prozess ausgeht: Längst haben Klon-Portale die Lücke geschlossen, die kino.to hinterlassen hat. …
SPIEGEL ONLINE | 20. März 2012 —Die Premiere des ersten Staatsoberhaupts aus den neuen Ländern? Natürlich, in Ostdeutschland. Den Festakt zu 800 Jahren Thomanerchor in Leipzig ließ sich Bundespräsident Joachim Gauck nicht nehmen - schließlich hatte er noch als Privatmann zugesagt. Die Sachsen dankten ihm mit Ovationen.…
sueddeutsche.de | 20. März 2012 — Bundespräsident Joachim Gauck hat am Dienstag in Leipzig seinen ersten offiziellen Termin wahrgenommen. …
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 20. März 2012 — ... 48 GKG, § 53 GKG Das AG Leipzig hat entschieden, dass der Streitwert für ... konnte. Zum Volltext der Entscheidung: Amtsgericht Leipzig Beschluss In dem Rechtsstreit … wegen Forderung ... Für derartige Unterlassungsansprüche hat das Landgericht Leipzig den Streitwert für den Unter…
Jus@Publicum | 18. März 2012 — ... Freiheits- und Grundrechte jeden Einzelnen betrifft. Keiner wundert sich, debattiert das? Man würde das gern damit erklären, dass es sich “nur” um Szenen aus der Folge “Auge und Auge” der SOKO Leipzig vom 3. März 2012 handelte. “Nur” ? Der Titel der Folge ist in seiner Doppelsinnigkeit ni…
Jus@Publicum | 18. März 2012 — ... Freiheits- und Grundrechte jeden Einzelnen betrifft. Keiner wundert sich, debattiert das? Man würde das gern damit erklären, dass es sich “nur” um Szenen aus der Folge “Auge und Auge” der SOKO Leipzig vom 3. März 2012 handelte. “Nur” ? Der Titel der Folge ist in seiner Doppelsinnigkeit ni…
Jus@Publicum | 17. März 2012 — Airport © Liz Collet Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig wird am 4. April 2012 über die am 13. und 14. März 2012 verhandelten Revisionen entscheiden. Quelle: Mitteilung BVerwG 14.3.2012 mit Details für Akkrediterung und Teilnahme an Verhandlung Siehe auch: Heute beim BVerwG: Mündl…
Anwalt & Strafverteidiger Blog | 16. März 2012 — Vor dem Landgericht Leipzig müssen sich zwei Männer verantworten. Laut Staatsanwaltschaft hat einer der Männer im Dezember 2007 seine Ehefrau überwältigt, gefesselt und entkleidet zu haben. Danach habe er die zusammen mit einem anderen Mann mehrfach vergewaltigt. Die Anklage lautet auf gemei…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 14. Dezember 2010 — LG Leipzig, Urteil vom 06.12.2010, Az. 08 O 1140/10 - nicht rechtskräftig § 307 BGB Das LG Leipzig hat nach einer Pressemitteilung der Verbrauc…
it-recht-plus.de | 29. Januar 2011 — Ein Vertragsanwalt hat uns mitgeteilt, dass Herr Mike Kretschmann aus Leipzig aktuell Abmahnungen im Bereich des Wettbewerbsrechts ausspreche…
Rechtslupe | 27. August 2009 — Ausgebildete Physiotherapeuten können, wie das Bundesverwaltungsgericht jetzt bestätigt hat, eine auf ihr Fachgebiet beschränkte Heilpraktikererl…
Weblawg.de | 16. Februar 2006 —... gelesen im law blog von Udo Vetter. Und das meint das Deutsche Wörterbuch von Jacob Grimm und Wilhelm Grimm, 16 Bde [in 32 Teilbänden], Leipzig:…
MEDIEN INTERNET und RECHT | 19. August 2008 —1. Der Internet-Anschlussinhaber haftet als Störer für, über seinen Internetanschluss mittels so genannter P2P-Tauschbörsen begangene, Urheberrechtsve…
LawBlog | 20. Oktober 2010 — Zwischen der Ambahnindustrie und dem Landgericht Köln gibt es eine innige Beziehung. Die Abmahnanwälte stellen fast alle Anträge an das Landgeric…
RA J. Melchior, Wismar | 15. November 2010 — Die rima AG mag es bekanntlich gar nicht, wenn über sie berichtet wird, insbesondere nicht negativ und/oder im Zusammenhang mit Lebensversicherun…
Rechtslupe | 28. Januar 2010 — Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat gestern einer Klage der Deutsche Telekom AG gegen die im Hinblick auf den VDSL-Ausbau verfügte Reguli…
MCNeubert lawblog | 30. September 2006 — Oder besser bekannt als A-Schein für Gleitschirmflieger. Nachdem ich die Sommerwochenenden im Fluggelände Neuseenland bei Leipzig verbracht hab…
Menschenrechte | 31. August 2004 —Die Menschen in Deutschland wissen über ihre grundlegenden Menschenrechte nur sehr wenig Bescheid. Bei einer Befragung im Auftrag der Universität Leip…