Leipzig

it-recht-deutschland | 28. Februar 2012 — ... telefonischen Erstberatung haben wir Kenntnis genommen von einer durch die Onlineversand Leipzig GmbH ausgesprochenen wettbewerbsrechtlichen Abmahnung. Gerügt wird die angebliche Verwendung einer mangelhaften ... Informationsgespräch. Wir unterrichten Sie darin über unsere Erfahrungen mi…

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Jus@Publicum | 26. Februar 2012 — Airport © Liz Collet In gleich zweifacher Hinsicht: Streikbedingt. Ab heute abend. Und beim Bundesverwaltungsgericht in Leipzig. Dieses wird über die Revisionsverfahren zum Ausbau des Flughafens Frankfurt Main am Dienstag, den 13. März 2012, 10.00 Uhr mündlich verhandeln. Erforderliche…

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Rechtslupe | 24. Februar 2012 — ... von 40 Jahren für die Einstellung und Übernahme in das Beamtenverhältnis als Lehrer ist mit Verfassungsrecht und Europarecht vereinbar. Das hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig gestern auf Klagen von angestellten Lehrern entschieden. Aufgrund einer Entscheidung des Bundesverwaltungs…

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Rechtslupe | 24. Februar 2012 — ... (früher: Bundesamt für den Zivildienst) ein Anerkennungsverfahren durchführt, wenn sie einen Antrag auf Anerkennung als Kriegsdienstverweigerer stellen. Dies hat jetzt das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig auf die Klagen von zwei Sanitätsoffizieren und Soldaten auf Zeit entschieden. Da…

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Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 21. Februar 2012 — ... Die Gesellschafter, die den Einziehungsbeschluss gefasst haben, haften dem ausgeschiedenen Gesellschafter anteilig, wenn sie nicht dafür sorgen, dass die Abfindung aus dem ungebundenen Vermögen der Gesellschaft geleistet werden kann, oder sie die Gesellschaft nicht auflösen. BGH, Urteil vom 24…

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Rechtslupe | 21. Februar 2012 — ... Verwaltungsgerichtshof hat die hiergegen gerichtete Berufung der Axel Springer AG zunächst aus prozessualen Gründen zurückgewiesen , allerdings die Revision zugelassen. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat die Berufungsentscheidung aufgehoben und die Sache an den Bayerische Verwaltu…

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Infodocc | 20. Februar 2012 — ... Nutzer ausgelöst und liege in seinem Machtbereich. Die Kopie einer illegalen Vorlage, so das Argument der GVU, sei selbst immer illegal. Dieser Ansicht folgte auch der Richter des Amtsgerichts Leipzig, der den Vorsitz in dem Kino.to-Verfahren Ende des letzten Jahres hatte. Meiner Ansicht …

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Jus@Publicum | 20. Februar 2012 — ... diesjährige Jahrespressegespräch des Bundesverwaltungsgerichts am Mittwoch, dem 22. Februar 2012, um 11.00 Uhr im Dienstgebäude des Bundesverwaltungsgerichts, Simsonplatz 1, 04107 Leipzig, statt. Die Präsidentin des Bundesverwaltungsgerichts berichtet über das abgelaufene Geschäftsjahr. D…

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Dr. Schnitzer Rechtsanwalts GmbH | 15. Februar 2012 — ... Allerdings zweifeln wir an der Strafbarkeit, solange lediglich die Filme als Stream angesehen wurden. Ob das technisch notwendige Zwischenspeichern im Computer tatsächlich eine Vervielfältigung im Sinne des Urheberrechtes ist, ist umstritten, bisher geht von Seiten der Rechtsprechung nur da…

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netzrecht.org | 15. Februar 2012 — Nachdem ein Richter des AG Leipzig in einem “obiter dictum” von der Strafbarkeit der Nutzer des ehemaligen Streaming-Portals kino.to sprach, und auch ich diese Ansicht keineswegs als abwegig betrachte, hat nun – wie heise und kanzlei.biz berichtet – die Generalstaatsanwaltschaft Dresden ang…

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Rechtslupe | 15. Februar 2012 — Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat seine bisherige Rechtsprechung bestätigt, nach der eine Ausweisung straffällig gewordener Ausländer, die besonderen Ausweisungsschutz nach nationalem Recht genießen, unter engen Voraussetzungen auch allein aus generalpräventiven Gründen zulässig sei…

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LawBike.de | 14. Februar 2012 — ... wie bei der letztjährigen Umfrage. Berlin, Bremen, Hannover und Leipzig erhielten für ihre effektive Kontrolle des fließenden wie stehenden ... Karte“. Als besonders erfreulich erachtet die DUH, dass auch Leipzig inzwischen seine Kontrollpflicht ernst nimmt. Die Stadt hatte ... nicht kontr…

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kanzlei.biz | 14. Februar 2012 — ... . Während die Mehrheit der Juristen in Deutschland eine "Vervielfältigung" durch das "Streamen" und somit eine Strafbarkeit jedoch verneint, stützt sich die Strafverfolgungsbehörde auf ein Urteil des Amtsgerichts Leipzig aus Dezember 2011, in welchem das "Streamen" von Film-Raubkopien für straf…

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SPIEGEL ONLINE | 14. Februar 2012 —In der Denkmalpflege kommt altes Handwerk zu neuen Ehren. Spezialisten, die Traditionstechniken beherrschen, sind gefragt. Schicht für Schicht, Stein für Stein restaurieren sie ein 123 Jahre altes Haus in Leipzig - Baustellen-Besuch bei einem Dekorationsmaler und einer Stuckateurin.…

Jus@Publicum | 14. Februar 2012 — © Liz Collet In einem Revisionsverfahren beim BSG gegen das Jobcenter Leipzig geht es um die Frage der Berücksichtigung von darlehensweise gewährtem Unterhalt während eines Vorbereitungslehrganges für eine Meisterprüfung ... Verhandlung über die Revision zu entscheiden. BSG – B 4 AS 94/11…

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