Anwalt & Strafverteidiger Blog | 27. Mai 2011 — Der vor dem Landgericht Leipzig verhandelte Fall wegen Mordes in zwei Fällen, versuchten Mordes sowie Raub- und Körperverletzung mit Todesfolge, ist nun zu Ende. Dem Angeklagt…
Rechtslupe | 17. Februar 2011 — Mit der Frage des rechtlichen Gehörs für einen nach Schluss der mündlichen Verhandlung, aber vor Verkündung eingereichten Schriftsatz hatte sich jetzt das Bundesarbeitsgericht…
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Anwalt & Strafverteidiger Blog | vor 4 Stunden — Videoüberwachung / Reeperbahn / Straftaten / Videokamera / informationelles Selbstbestimmungsrecht / Demonstrationen / Großveranstaltungen / Revision Das Bundesverwaltungsgericht (Leipzig) hat entscheiden, dass die polizeiliche Videoüberwachung auf der Hamburger Reeperbahn zulässig ist bzw.…
MarkenBlog | vor 28 Stunden — Er wurde in Leipzig ins Leben gerufen und viermal auf dem Leipziger Opernball vergeben: der Designerpreis für Gala- und Festmode „Der Goldene Ball”. Doch damit ist nun Schluss. Die Opernball-Ausrichter mussten den Markeneintrag löschen lassen und sich einen neuen Namen suchen. Grund: In…
LEXEGESE | vor 28 Stunden —● besprochen von Rechtsanwältin Dr. Manuela Koch, MASLATON Rechtsanwaltsgesellschaft mbH Leipzig ● Als Reaktion auf die Atomkatastrophe von Fukushima hat der deutsche Gesetzgeber im Sommer 2011 die Energiewende beschlossen – ein Gesetzespaket, dessen Bestandteil unter anderem auch die i…
Jus@Publicum | vor 30 Stunden — ... im Sinne von TFT ….. „Tit For Tat“. Mit der Konsequenz der Degradierung von zwei Unteroffizieren wegen Misshandlung eines Untergebenen. Der 2. Wehrdienstsenat des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig hat durch Urteil vom 1. Februar 2012 zwei Unteroffiziere der Marine in einen Mannschaftsdi…
FOCUS Online | vor 38 Stunden —Wird über das Thema Essstörungen gesprochen, denkt der Otto Normalverbraucher allzu oft an dürre und hohlwangige Teenager. Doch weit gefehlt, wie eine neue Studie aus Leipzig jüngst ergeben hat. Mehr zum Thema Rauchen ist schlecht fürs Gehirn - Frauen leiden weniger unter Zigarettenk…
Jus@Publicum | vor 7 Tagen — © Liz Collet Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat in der für 1.2.2012 angekündigten Verhandlung (siehe Bericht hier zum Verfahrensverlauf) nach dem Umweg über das Bundesverfassungsgericht entschieden, dass eine Industrie- und Handelskammer (IHK) in ihrer Satzung keine generelle Höch…
sueddeutsche.de | vor 7 Tagen — ... In vielen Industrieländern stöhnen die Menschen, weil das Rentenalter in schöner Regelmäßigkeit nach oben gesetzt wird. Nicht so ein 75 Jahre alter Professor aus München: Er hat sich durch alle Instanzen geklagt, weil er weiterarbeiten will, aber nicht darf. Das Bundesverwaltungsgericht…
LEX MEDICORUM | 1. Februar 2012 — ... gründete ich meine eigene Kanzlei für Medizinrecht in Leipzig. Das dreijährige Jubiläum soll Anlass sein, Ihnen ... würden wir uns freuen. Freundliche Grüße aus Leipzig Jan Willkomm Marion Hochheiser Rechtsanwalt …
Mediation | 31. Januar 2012 — ... Stefan Grüttner (CDU) dafür ausgesprochen, das in einem Mediationsverfahren vereinbarte Nachtflugverbot am Frankfurter Flughafen umzusetzen. Er sei sich sicher, daß das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig im Frühjahr ebenfalls im Sinne der Nachtfluggegner entscheiden und damit das Mediatio…
Rechtsanwalt Kai Jüdemann | 30. Januar 2012 — Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat heute entschieden, dass die offene Videoüberwachung der Reeperbahn in Hamburg auf der Grundlage des Hamburgischen Gesetzes über die Datenverarbeitung der Polizei zulässig ist. Nach diesem Landesgesetz darf die Polizei unter anderem öffentlich zugä…
RA Dr. Böttner | 30. Januar 2012 — ... Oktober 2010 in der Nähe des Leipziger Hauptbahnhofes einen 19jährigen Iraker. Nach ... Zustand verminderter Schuldfähigkeit. Das Landgericht Leipzig verurteilte den Angeklagten wegen Mordes ... ordnete Sicherungsverwahrung an. Der 5. (Leipziger) Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat d…
Rechtslupe | 30. Januar 2012 — ... Handhabung des Verfahrens zunichte gemacht worden ist und er es nicht versäumt hat, gegen die Auswahlentscheidung Rechtsschutz zu suchen. Dies hat jetzt das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entschieden. Der Kläger ist als Beamter beim Bundesnachrichtendienst tätig. Er wurde von Amts weg…
SPIEGEL ONLINE | 27. Januar 2012 —In ostdeutschen Städten können Touristen in Trabis umhertuckern und eintauchen in den Geruch des Sozialismus. Einer Unternehmerin in Leipzig wurde dieses Angebot untersagt, der "Luftreinhalteplan" spricht dagegen. Die Frau klagte, ein Gericht entschied wenig ostalgisch.…
Jus@Publicum | 26. Januar 2012 — ... diesjährige Jahrespressegespräch des Bundesverwaltungsgerichts am Mittwoch, dem 22. Februar 2012, um 11.00 Uhr im Dienstgebäude des Bundesverwaltungsgerichts, Simsonplatz 1, 04107 Leipzig, statt. Die Präsidentin des Bundesverwaltungsgerichts berichtet über das abgelaufene Geschäftsjahr. …
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien | 26. Januar 2012 —Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat heute entschieden, dass die offeneVideoüberwachung der Reeperbahn in Hamburg auf der Grundlage des Hamburgischen Gesetzes über die Datenverarbeitung der Polizei zulässig ist. Nach diesem Landesgesetz darf die Polizei unter...…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 14. Dezember 2010 — LG Leipzig, Urteil vom 06.12.2010, Az. 08 O 1140/10 - nicht rechtskräftig § 307 BGB Das LG Leipzig hat nach einer Pressemitteilung der Verbrauc…
it-recht-plus.de | 29. Januar 2011 — Ein Vertragsanwalt hat uns mitgeteilt, dass Herr Mike Kretschmann aus Leipzig aktuell Abmahnungen im Bereich des Wettbewerbsrechts ausspreche…
Rechtslupe | 27. August 2009 — Ausgebildete Physiotherapeuten können, wie das Bundesverwaltungsgericht jetzt bestätigt hat, eine auf ihr Fachgebiet beschränkte Heilpraktikererl…
Weblawg.de | 16. Februar 2006 —... gelesen im law blog von Udo Vetter. Und das meint das Deutsche Wörterbuch von Jacob Grimm und Wilhelm Grimm, 16 Bde [in 32 Teilbänden], Leipzig:…
MEDIEN INTERNET und RECHT | 19. August 2008 —1. Der Internet-Anschlussinhaber haftet als Störer für, über seinen Internetanschluss mittels so genannter P2P-Tauschbörsen begangene, Urheberrechtsve…
LawBlog | 20. Oktober 2010 — Zwischen der Ambahnindustrie und dem Landgericht Köln gibt es eine innige Beziehung. Die Abmahnanwälte stellen fast alle Anträge an das Landgeric…
RA J. Melchior, Wismar | 15. November 2010 — Die rima AG mag es bekanntlich gar nicht, wenn über sie berichtet wird, insbesondere nicht negativ und/oder im Zusammenhang mit Lebensversicherun…
Rechtslupe | 28. Januar 2010 — Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat gestern einer Klage der Deutsche Telekom AG gegen die im Hinblick auf den VDSL-Ausbau verfügte Reguli…
MCNeubert lawblog | 30. September 2006 — Oder besser bekannt als A-Schein für Gleitschirmflieger. Nachdem ich die Sommerwochenenden im Fluggelände Neuseenland bei Leipzig verbracht hab…
Menschenrechte | 31. August 2004 —Die Menschen in Deutschland wissen über ihre grundlegenden Menschenrechte nur sehr wenig Bescheid. Bei einer Befragung im Auftrag der Universität Leip…