• Legal Know-how: Auswahl an Top-Meldungen
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Onlinespielerecht | 31. Januar 2012 — Um die (Störer-)Haftung von Sharehostern wird schon seit Längerem leidenschaftlich gestritten. Wer nicht Täter oder Teilnehmer einer Rechtsverletzung ist, kann nach deutschem …

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Onlinespielerecht | 4. Januar 2012 — Das OLG Oldenburg hat in einem (noch nicht im Volltext veröffentlichten) Urteil am 24.11.2011 (Az. 2 U 98/11) entschieden, dass das Eigentum an einer Festplatte sich auch auf di…

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AG Charlottenburg: Fristlose Kündigung wegen Regelverstoß in Onlinespiel ist wirksam (Volltext)

Onlinespielerecht | vor 6 Tagen — Das Amtsgericht Charlottenburg hat die Klage eines Nutzers abgewiesen, der gegen die fristlose Kündigung seines (Haupt-)Accounts in einem Online-Rollenspiel wegen der Verwendung von zusätzlichen Accounts und Bots geklagt hatte (Urteil vom 9.5.2012, Az.: 208 C 42/11, Volltext). Bei dem Spiel…

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News vom 13. Datenschutzkongress in Berlin: Rechtssicherheit für Facebook Like?

Onlinespielerecht | 16. Mai 2012 — Am 8. und 9. Mai fand der 13. Datenschutzkongress in Berlin statt. Als Redner waren prominente Datenschützer, wie beispielsweise der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, Peter Schaar, und der Hamburgische Datenschutzbeauftragte Prof. Dr. Johannes Caspar, sowie d…

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Update: Google Analytics – Datenschützer überprüfen Websites

Onlinespielerecht | 14. Mai 2012 — Wie im Herbst 2011 berichtet, konnte eine Einigung zwischen den Datenschützern und Google im Hinblick auf die Tracking Software Google Analytics erzielt werden und ein datenschutzkonformer Einsatz ist seitdem unter bestimmten Voraussetzungen zulässig. Der richtige Einsatz von Google Analyti…

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EuGH zu gebrauchten Softwarelizenzen: Kommt die Online-Erschöpfung?

Onlinespielerecht | 30. April 2012 — Um den Handel mit gebrauchten Softwarelizenzen wird vor deutschen Gerichten seit Jahren gestritten. Unternehmen wie die mittlerweile insolvente UsedSoft haben in der Vergangenheit versucht, überzählige oder nicht mehr benötigte Softwarelizenzen “gebraucht” zu verkaufen und sich dabei auf den …

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Gesichtserkennungssoftware: Art. 29 Datenschutzgruppe stellt Regeln zum datenschutzkonformen Einsatz auf!

Onlinespielerecht | 6. April 2012 — Nachdem soziale Netzwerke wie Google+ und Facebook Tools zur automatisierten Erkennung von Gesichtern integriert haben, kam es in den vergangenen Monaten zu massiver Kritik durch Verbraucher- und Datenschützer. Diese Tools ermöglichen die automatische Erkennung von angemeldeten Usern auf hoch…

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Beschlagnahme von Accounts

Onlinespielerecht | 26. März 2012 — User-Accounts sind inzwischen Alltag. Egal ob bei On- oder Offline Games – oder natürlich bei Social Media: Accounts bieten viele Funktionen, von der Kommunikation bis hin zur Datenspeicherung. Da war es nur eine Frage der Zeit, bis sich staatliche Ermittler für User-Accounts auf den Servern …

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OLG Hamburg: Störerhaftung von Rapidshare (erst) aufgrund von Linklisten

Onlinespielerecht | 16. März 2012 — Wieder einmal hat das OLG Hamburg zur Haftung von Rapidshare entschieden (Urteil vom 14.03.2012, Az.: 5 U 87/09), und ist – im Ergebnis wenig überraschend – abermals zum Ergebnis gekommen, dass Rapidshare als Störer für die urheberrechtswidrige Zugänglichmachung geschützter Werke haftet (Hint…

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EuGH: Keine allgemeinen Filterpflichten für Social Networks

Onlinespielerecht | 22. Februar 2012 — ... daher, dass der EuGH am in Artikel 15 Abs. 1 der E-Commerce-Richtlinie geregelten Verbot der allgemeinen Überwachungspflichten ... allgemeinen Überwachung verpflichten würde, die nach Art. 15 Abs. 1 der Richtlinie 2000/31 verboten ist [...]. Wie schon ... und Gesetzgebung, die in §…

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Lag das OLG Düsseldorf falsch? Beobachtungen im Fall Megaupload

Onlinespielerecht | 31. Januar 2012 — Um die (Störer-)Haftung von Sharehostern wird schon seit Längerem leidenschaftlich gestritten. Wer nicht Täter oder Teilnehmer einer Rechtsverletzung ist, kann nach deutschem Recht (nur) als “Störer” auf Unterlassung in Anspruch genommen werden – allerdings setzt diese Haftung eine Verletzung…

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Einheitlicher Datenschutz in Europa: Der Entwurf der Datenschutzverordnung

Onlinespielerecht | 27. Januar 2012 — Nachdem die vergangenen Monate schon vielfach über den zunächst geleakten und Ende November dann doch öffentlich gemachten ersten Entwurf einer Datenschutzverordnung für Europa diskutiert wurde, stellte die EU-Kommissarin Vivianne Reding am Mittwoch offiziell den überarbeiteten Entwurf für ei…

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Eigentum an Festplatte, Eigentum an Daten?

Onlinespielerecht | 4. Januar 2012 — Das OLG Oldenburg hat in einem (noch nicht im Volltext veröffentlichten) Urteil am 24.11.2011 (Az. 2 U 98/11) entschieden, dass das Eigentum an einer Festplatte sich auch auf die darauf gespeicherten Daten erstreckt. Die Entscheidung mag durch eine IT-rechtliche Brille zunächst kurios wirken – …

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Rechtsklarheit für Social Plugins? – Neuer Beschluss des Düsseldorfer Kreises

Onlinespielerecht | 19. Dezember 2011 — Der Düsseldorfer Kreis, das gemeinsame Gremium der Datenschutzbeauftragten, hat sich Anfang Dezember mit Social Networks befasst. In ihrem Beschluss nehmen die Datenschützer auch Stellung zu Social Plugins, wie dem Facebook Like-Button. Wörtlich heißt es: „Das direkte Einbinden von Social P…

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(Jetzt auch) BGH: Onlinepoker ist erlaubnispflichtiges Glücksspiel (Volltext)

Onlinespielerecht | 15. Dezember 2011 — Poker – jedenfalls in der auf Onlinepokerplattformen sehr beliebten Variante Texas Hold’em – ist nach Auffassung des BGH ein – erlaubnispflichtiges – Glücksspiel (Az. I ZR 93/10; Volltext). Das Gericht schließt sich damit der Einschätzung der Oberverwaltungsgerichte Lüneburg (Az. 11 ME 67/09;…

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Keine Datenspuren im Netz? – Anti-Tracking-Verfahren bald Standard

Onlinespielerecht | 18. November 2011 — ... künftig nur noch einmal tätig werden und den Browser entsprechend aktiveren. Gegenwärtig ist die Funktion in den Standardbrowsern Mozilla 4, Internet Explorer 9 sowie Safari 5.1 integriert. Die tatsächliche Funktionalität des Verfahrens hängt jedoch maßgeblich davon ab, wie die Webseiten…

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VG Köln: Rechtswidrigkeit einer Indizierung wegen Verstoßes gegen die Kunstfreiheit

Onlinespielerecht | 26. Oktober 2011 — Nachdem das Verwaltungsgericht Köln bereits im vergangenen Jahr im Rahmen des Eilrechtsschutzes die Indizierung des Rammstein-Albums “Liebe ist für alle da” vorläufig ausgesetzt hatte (Beschluss vom 31.05.2010, Az.: 22 L 1899/09), ist die nun verkündete Entscheidung in der Hauptsache keine gr…

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