• Lebensmittel: Auswahl an Top-Meldungen
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Jurabilis | 14. Mai 2012 — Seit Jahr und Tag kaufe ich bei einem Supermarkt meine Brötchen und jedes mal ärgere ich mich über diese Aufkleber: Entnommene Ware darf nicht zurückgelegt werden und verpflichte…

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Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 2. Oktober 2011 — EuG Urteil vom 20.09.2011 T-99/10 Curry King ./. TOFUKING Das Europäische Gericht hat entschieden, dass zwischen den Marken "Curry King" und "TOFUKING" Verwechslungsgefahr besteht.…

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Glucosamin Naturell

kanzlei.biz | vor 20 Stunden — ... Kombination aus beidem ausreichen. 1. Diätetische Lebensmittel für besondere medizinische Zwecke (bilanzierte ... zur Aufnahme oder Verarbeitung gewöhnlicher Lebensmittel oder bestimmter darin enthaltener Stoffe ... normale Ernährung einschließlich der diätetischen Lebensmittel erworben wer…

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BGH: Zur Abgrenzung diätetischer Lebensmittel für besondere medizinische Zwecke von anderen Stoffen - Glucosamin Naturell

Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | vor 28 Stunden — ... Frage, ob für die diätetische Behandlung der Patienten eine Modifizierung der normalen Ernährung oder andere Lebensmittel für eine besondere Ernährung oder eine Kombination aus beidem ausreichen, auch die auf dem Markt ... in § 1 Abs. 4a Satz 1 und 2 DiätV über die Abgrenzung der Lebensmitte…

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Maggiiiii…immer eine gute Suppeee…?
Maggiiiii…immer eine gute Suppeee…?

Jus@Publicum | vor 30 Stunden — Lizchens Suppenküche Appassionata © Liz Collet*) Anmerkung am Ende des Post!!!! Halten die Produkte bekannter Marken, was ihre Hersteller versprechen und stimmt die Qualität? MARKTCHECK testet die bekanntesten Marken im Südwesten. Den Anfang macht Maggi. Fast jeder kennt die rot-gelben …

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Maggiiiii…immer eine gute Suppeee…?
Maggiiiii…immer eine gute Suppeee…?

Jus@Publicum | vor 30 Stunden — Lizchens Suppenküche Appassionata © Liz Collet*) Anmerkung am Ende des Post!!!! Halten die Produkte bekannter Marken, was ihre Hersteller versprechen und stimmt die Qualität? MARKTCHECK testet die bekanntesten Marken im Südwesten. Den Anfang macht Maggi. Fast jeder kennt die rot-gelben …

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Paula – Nächste Runde
Paula – Nächste Runde

Jus@Publicum | vor 5 Tagen — Muuuuuuhhhh © Liz Collet Zweite Runde im Puddingstreit: Dr. Oetker will die Niederlage im Streit mit dem Discounter Aldi Süd über die Desserts «Paula» und «Flecki» nicht hinnehmen. Man habe gegen das Urteil des Landgerichts Berufung beim Oberlandesgericht Düsseldorf eingelegt, sagte ein O…

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EU veröffentlich zulässige Gesundheitsangaben für Lebensmittel

Rechtsanwalt München | vor 5 Tagen — ... 24.05.12 : EU veröffentlicht zulässige Gesundheitsangaben für Lebensmittel Die Europäische Kommission hat nach intensiver Prüfung eine Liste mit 222 zulässigen gesundheitsbezogenen Werbeaussagen für Lebensmittel (sogenannte “Health Claims”) verabschiedet, die künftig in ... umfasst vor…

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Werberecht: Lebensmittelwerbung – Lecker & Gesund … ?

Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 21. Mai 2012 — ... auch zu einer relevanten Irreführung, da sie die Kaufentscheidung spürbar beeinflussen kann; denn ein Lebensmittel, das vermeintlich nur wenig Nährstoffe wie Zucker und Fett, dafür aber viel Vitamine und ... Hunger Der kleine Rundgang soll nicht ärgern, sondern klar machen, dass es heu…

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Werberecht: Fisch mit Konservierungsmitteln ist kein frischer Fisch

Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 21. Mai 2012 — ... ”, sondern industriell haltbar gemacht. Auf die Frage, ob die zugesetzten Konservierungsstoffe erlaubt sind, kommt es nicht an. Der Verbraucher wird ohnehin stets erwarten, dass von ihm gekaufte Lebensmittel nur erlaubte Stoffe enthalten. Auch ein werbender Zusatz wie “Absolute Frische be…

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Cha­rak­te­ris­ti­sche Zu­ta­ten eines Lebensmittels

Rechtslupe | 18. Mai 2012 — ... Mitgliedstaaten über Nahrungsergänzungsmittel bezeichnet Nahrungsergänzungsmittel als Lebensmittel. Entsprechend dieser Vorgabe stellt die Verordnung ... zu den Lebensmitteln im Sinne des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches. Die maßgebliche Arzneimitteldefinition ergibt ... und Ch…

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BVerwG 3 C 15.11 - Urteil

Bundesverwaltungsgericht | 16. Mai 2012 — ... Chondroitinsulfat; Gefahr für die menschliche Gesundheit; Glucosaminsulfat; Lebensmittel; traditionelle Lebensmittel; Lebensmittelzusatzstoff; Lebensmittelzusatzstoffen gleichstehende Stoffe; Nahrungsergänzungsmittel; ... Erlaubnisvorbehalt; Verkehrsfähigkeit; Zulassungsvorbehalt; Zutat; cha…

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BVerwG 2 C 85.10 - Urteil

Bundesverwaltungsgericht | 16. Mai 2012 — ... Chondroitinsulfat; Gefahr für die menschliche Gesundheit; Glucosaminsulfat; Lebensmittel; traditionelle Lebensmittel; Lebensmittelzusatzstoff; Lebensmittelzusatzstoffen gleichstehende Stoffe; Nahrungsergänzungsmittel; ... Erlaubnisvorbehalt; Verkehrsfähigkeit; Zulassungsvorbehalt; Zutat; cha…

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BVerwG 2 C 83.10 - Urteil

Bundesverwaltungsgericht | 16. Mai 2012 — ... Chondroitinsulfat; Gefahr für die menschliche Gesundheit; Glucosaminsulfat; Lebensmittel; traditionelle Lebensmittel; Lebensmittelzusatzstoff; Lebensmittelzusatzstoffen gleichstehende Stoffe; Nahrungsergänzungsmittel; ... Erlaubnisvorbehalt; Verkehrsfähigkeit; Zulassungsvorbehalt; Zutat; cha…

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BVerwG 2 C 81.10 - Urteil

Bundesverwaltungsgericht | 16. Mai 2012 — ... Chondroitinsulfat; Gefahr für die menschliche Gesundheit; Glucosaminsulfat; Lebensmittel; traditionelle Lebensmittel; Lebensmittelzusatzstoff; Lebensmittelzusatzstoffen gleichstehende Stoffe; Nahrungsergänzungsmittel; ... Erlaubnisvorbehalt; Verkehrsfähigkeit; Zulassungsvorbehalt; Zutat; cha…

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BVerwG 2 C 79.10 - Urteil

Bundesverwaltungsgericht | 16. Mai 2012 — ... Chondroitinsulfat; Gefahr für die menschliche Gesundheit; Glucosaminsulfat; Lebensmittel; traditionelle Lebensmittel; Lebensmittelzusatzstoff; Lebensmittelzusatzstoffen gleichstehende Stoffe; Nahrungsergänzungsmittel; ... Erlaubnisvorbehalt; Verkehrsfähigkeit; Zulassungsvorbehalt; Zutat; cha…

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BVerwG 2 C 78.10 - Urteil

Bundesverwaltungsgericht | 16. Mai 2012 — ... Chondroitinsulfat; Gefahr für die menschliche Gesundheit; Glucosaminsulfat; Lebensmittel; traditionelle Lebensmittel; Lebensmittelzusatzstoff; Lebensmittelzusatzstoffen gleichstehende Stoffe; Nahrungsergänzungsmittel; ... Erlaubnisvorbehalt; Verkehrsfähigkeit; Zulassungsvorbehalt; Zutat; cha…

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ARGE muss mittellosem Darlehen für Lebensmittel gewähren

anwalt-kiel.com | 3. April 2009 —Das Sozialgericht Bremen - S 26 AS 528/09 ER - hat beschlossen, dass einem mittellosen Hartz 4 Empfänger Lebensmittelgutscheine und Bargeld für Fahrte…

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Lebensmittelverpackungen lügen wie gedruckt?

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 6. August 2009 — Der Lebensmittelindustrie weht der Wind ins Gesicht. Nach Blenderpackungen mit halbem Füllinhalt (vgl. auch Link: FertigVerpackVO), geht es nun den…

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Das Mindesthaltbarkeitsdatum – Darf nach dessen „Ablaufen“ die Ware überhaupt noch verkauft werden?

IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 26. Oktober 2009 — Das Mindesthaltbarkeitsdatum (kurz „MHD“) ist lebensmittelkennzeichnungsrechtlich „ein alter Hut“. Seit Langem finden sich auf der Mehrzahl der L…

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Lebensmittelkennzeichnung: Müssen Lebensmittel auch im Internet gekennzeichnet sein?

IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 16. August 2009 — Oft wird der IT-Recht Kanzlei die Frage gestellt, ob auch im Online-Handel Lebensmittel gemäß der Lebensmittelkennzeichnungsverordnung (LMKV) zu …

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Kündigung wegen beständigen Verstoßes gegen das Rauchverbot

Kanzlei Finkenzeller & Kollegen | 12. Mai 2009 — Wer heimlich in der Firma raucht, obwohl das ausdrücklich verboten ist, dem droht schließlich die Kündigung des Arbeitsplatzes - zumindest nach w…

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VG München klärt: Wann darf ein Fleischerzeugnis als „Schinken“ oder „Form(fleisch-)schinken“ bezeichnet werden?

IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 18. Oktober 2009 — Die Vermarktung von Fleischerzeugnissen als "Schinken", "Formvorderschinken" oder Form(fleisch-)schinken" verstößt gegen das Verbot, Lebensmittel…

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Hähnchen-Filetstreifen, gebraten

Rechtslupe | 2. August 2010 — Ein industriell gefertigtes Erzeugnis aus Hähnchenfilets, das im Endprodukt aufgrund des Herstellungsprozesses einen – wenn auch unvermeidlichen …

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Kündigungsgrund: Rauchen am Arbeitsplatz

JuracityBlog | 30. März 2009 — Das Landesarbeitsgericht Köln erklärte die Kündigung eines Lagerarbeiters, der wiederholt entgegen einem betrieblichen Rauchverbot im Lager gerau…

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