Heymanns Strafrecht Online Blog | 16. Januar 2012 — Der Begriff der “Lebensakte” und die Einsicht in diese ist sicherlich ein fast ebenso großer Dauerbrenner im Bußgeldverfahren wie der Kampf um die Bedienungsanleitung eines Me…
beck-blog | 3. Februar 2012 — Die Lebensakte wird oft nahezu mystifiziert. Also, worum geht es? In OWi-Sachen ist regelmäßig zu prüfen, ob die Eichung eines Messgerätes (die in der Regel durch einen Eichsc…
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beck-blog | 3. Februar 2012 — ... . Am einfachsten geht das mittels der Lebensakte (so sie existiert). Bereits die ... , die in den Behörden nicht als "Lebensakten" bezeichnet werden. Hier hilft es weiter, die Definition zu kennen: Lebensakte = Wartungs-/Reparatur/Eichunterlagen des Messgerätes LG ... Vitronic (Geräte…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 16. Januar 2012 — Der Begriff der “Lebensakte” und die Einsicht in diese ist sicherlich ... Messgerätes. Wird Einsicht in die Lebensakte beantragt, wird der Verteidiger häufig ... im Gesetz nicht den Begriff der Lebensakte gibt, aber in der Rechtsprechung ... /müssen. Das wird man als “Lebensakte” bezeichnen …
Heymanns Strafrecht Online Blog | 26. September 2011 — ... (Wümme), Beschl. v. 13.09.2011 -7a OWi 228 Js 15848/11 (67/11), das sich zur Lebensakte äußert und sagt: Im Bußgeldverfahren besteht kein Akteneinsichtsrecht des Verteidigers in die sog. Lebensakte.” Dies ist mal wieder so ein Beschluss, der keine eigene Begründung enthält, sondern nur…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 19. August 2010 — ... : http://www.draeger.com/DE/de/products/alcohol_drug_detection/evidential/cdi_alcotest_7110_evidential.jsp Für die sog. Lebensakte ist ganz interessant: KG, NZV 2002, 335 = VRS 101, 456 ff.; OLG ... ... Man muss nur meckern, dann passiert was. AG Erfurt bejaht Akteneinsichtsrec…
