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Rechtsanwalt Martin Steiger | 3. Mai 2012 — ... -gewicht verringern. Die Umschlagklappen enthalten eine Inhaltsübersicht um den schnellen Zugriff auf die abgedruckten Erlasse zu erleichtern. Bei den Erlassen haben wir unter anderem die lauterkeitsrechtlichen Erlasse und die Nizza-Klassifikation aktualisiert. Hinzugefügt haben wir un…
Rechtsanwalt Martin Steiger | 1. April 2012 — ... Werbung. Besteht kein unmittelbar zu beziehendes Angebot, ist aus lauterkeitsrechtlicher Sicht kein Impressum notwendig. Welche Impressumsangaben sind im E- ... der Unternehmens-Identifikationsnummer (UID) bleiben damit aus Sicht des Lauterkeitsrechts in der Schweiz freiwillig. Ein in d…
Rechtsanwalt Martin Steiger | 28. März 2012 — ... Bezug zur beruflichen Tätigkeit aufweisen.» Anwaltswerbung in Zukunft: Lauterkeitsgesetz In seinem Entwurf für ein neues Anwaltsgesetz verzichtet der SAV auf Regeln zur Werbung, da die Schranken des Lauterkeitsrechts genügen (PDF): «Gänzlich aufgehoben werden die Bestimmungen übe…
Blog von Nils Güggi | 15. November 2011 — Auf den 1. April 2012 tritt das revidierte Bundesgesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) in Kraft. Mit dieser Revision werden für Webshops bzw. kommerzielle Websites strengere Regeln eingeführt. Die neue Regelung in Art. 3 Abs. 1 Bst. s UWG lautet wie folgt: Unlauter handelt insbeson…
Blog von Nils Güggi | 12. November 2011 — In der Schweiz gilt bisher – anders als z.B. in Deutschland – keine ausdrückliche Impressumspflicht für Websites. Einzig Zeitungen und Zeitschriften sind gemäss Art. 322 Strafgesetzbuch verpflichtet ein Impressum zu führen. Auf den 1. April 2012 tritt nun das revidierte Bundesgesetz gegen den…
CMS Hasche Sigle | 30. September 2011 — ... Verantwortung für Wettbewerbsverstöße lässt sich also auch nicht durch die Einschaltung eines Call-Centers ohne Weiteres auf Dritte verlagern. Wer Call-Center als „ausgelagerte Marketingabteilung“ benutzt, sollte auf die Einhaltung der lauterkeitsrechtlichen Vorschriften durch das Call-Cen…
Onlinespielerecht | 3. September 2011 — Jetzt bei unseren Specials: Am Beispiel der aktuellen Streitigkeiten zwischen Zynga und Vostu um die angebliche Nachahmung mehrere Social Games erläutern Konstantin Ewald und Martin Pachl Grundsätze des urheberrechtlichen Schutzes von Computerspielen und der Nachahmung von Regeln und Spielp…
Onlinespielerecht | 1. August 2011 — ... Richter Presseberichten zufolge eine gezielte Behinderung des Geschäftsbetriebs von Frogster, da dessen Kunden durch die Forumsinhalte zum Vertragsbruch verleitet würden. Dieser Tatbestand kommt aus dem Lauterkeitsrecht (§ 4 Nr. 10 UWG) und setzt ein Wettbewerbsverhältnis voraus. Das Geri…
Kleinblog | David Klein | 18. Mai 2010 —Die Bundesregierung sieht im Bereich der Verfolgung lauterkeitsrechtlicher Verstöße im Online-Handel zur Zeit keinen Bedarf, gesetzgeberisch tätig zu werden. Nach ihrer Ansicht hat sich das Mittel der Abmahnung als wirksam erwiesen (Antwort der Bundesregierung Drs. 17/1585). Ganz anderer Meinung ist…
Kleinblog | David Klein | 11. Dezember 2009 —Wer sein eigenes Produkt mit dem eines Mitbewerbers vergleicht, muss ein paar Grundregeln einhalten. Dazu gehört etwa, das Konkurrenzprodukt in der Werbung nicht herabzusetzen oder zu verunglimpfen (§ 6 Abs. 2 Nr. 5 UWG) oder das Behaupten von nicht erweislich wahren geschäftsschädigenden Tatsachen …
Kleinblog | David Klein | 10. September 2009 —Die Betreiber der sozialen Netzwerke Facebook und studiVZ haben sich darauf geeinigt, ihren Rechtsstreit zu beenden. Beide Unternehmen kommen überein, ihre jeweiligen Forderungen in den USA beziehungsweise in Deutschland zurückzuziehen. Teil der Vereinbarung ist es, dass beide Unternehmen ihre Netzw…
Kleinblog | David Klein | 10. Juli 2009 —Unter dem Titel “L’aile ou la cuisse” erschien 1976 ein grandioser Film mit Louis de Funès in der Rolle des Restaurantkritikers Charles Duchemin, der die kriminellen Machenschaften der Lebensmittelindustrie aufdeckt. Geradezu fantastisch mutet der Besuch in der Fabrik des Fastfood-Papstes Tricatel a…
