Recht geblogt | 10. Februar 2009 — ... Verwendung im Zusammenhang mit den zwischenzeitlich unter dem Begriff „netbooks“ bekannten kleinen Notebooks vorliegen wird. In dieser derzeitig häufigen Verwendung des Begriffes für eine bestimmte Art von Laptops liegt für den Markeninhaber aber auch n Problem, denn es besteht das akute P…
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kLAWtext | 6. Februar 2009 — ... und durch private Organisationen in Großbritannien eine ernsthafte Bedrohung für diese Prinzipien und Bekenntnisse darstellen kann.) In diesem Bericht wird auch auf diverse Datenpannen (z.B. verlorene Laptops mit Daten von Soldaten oder Fahranfängern) und umstrittene Projekte wie die Nationale…
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STEUERRECHT | 8. Januar 2009 — ... werden. Ab Februar ist das Programm zudem als kostenlose CD in allen Finanzämtern und den Bürgerbüros der Kommunalverwaltungen in Rheinland-Pfalz erhältlich. Unter allen ELSTER-Nutzern, die ihre Einkommensteuererklärung bis zum 31. Mai 2009 elektronisch übermitteln, verlost die Oberfin…
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For..Net | 31. Dezember 2008 — ... Gewissens in 2009 zu gehen, ohne Angst seine personenbezogenen Daten im kommenden Jahr in einer Datenpanne verwickelt zu sehen, sollte man jetzt keinen Fehler machen! Vor der Weitergabe des PCs/Laptops (egal ob an einen Dritten oder an den Schrottplatz) sollte sichergestellt werden, dass d…
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§§ Jur-Blog.de §§ | 14. Dezember 2008 — ... Landgerichts Oldenburg aufzuheben, wonach die Benutzung von Laptops und Notebooks im Sitzungssaal nicht zugelassen ... Pressefreiheit ist durch den Ausschluss von Laptops nicht zu befürchten, denn dadurch wird ... oder sonst entscheidend davon ab, dass Laptops zugelassen werden. Zwar stellt …
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MEDIEN INTERNET und RECHT | 12. Dezember 2008 —1. Ein sitzungspolizeiliches Verbot, wonach die Benutzung von Laptops und Notebooks durch Journalisten während einer Hauptverhandlung (hier: ... . 2. Hierbei ist maßgeblich zu berücksichtigen, dass moderne Laptops und Notebooks teilweise über Kameras und/oder Mikrofone ... kontrollieren lässt. 3. …
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German American Law Journal :: American Edition | 12. Dezember 2008 —CK - Washington A court may keep laptops out of the courtroom, the Federal Constitutional Court in Karlsruhe ruled on December 11, 2008 in the matter 1 BvQ 47/08. A journalist sought mandamus on the grounds that the criminal matter is of substantial public interest. The constitutionally guaranteed…
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Rechtslupe | 11. Dezember 2008 — ... Oldenburg aufzuheben, wonach die Benutzung von Laptops und Notebooks im Sitzungssaal nicht zugelassen ... der Pressefreiheit ist durch den Ausschluss von Laptops nicht zu befürchten, denn dadurch wird ... oder sonst entscheidend davon ab, dass Laptops zugelassen werden. Zwar stellt die U…
Rechtslupe | 11. Dezember 2008 — ... aufzuheben, wonach die Benutzung von Laptops und Notebooks im Sitzungssaal nicht ... ist durch den Ausschluss von Laptops nicht zu bef??rchten, denn ... oder sonst entscheidend davon ab, dass Laptops zugelassen werden. Zwar stellt die Untersagung der Benutzung eines Laptops in einer Haupt…
Handakte WebLAWg | 11. Dezember 2008 — Journalisten darf die Nutzung von Laptops im Gerichtssaal gerichtlich verboten werden. Das hat das Bundesverfassungsgericht mit Blick auf den Oldenburger Prozess um eine tödliche Holzklotzattacke entschieden. Mit einem Beschluss (1 BvQ 47/08) lehnte das Karlsruher Gericht einen Eilantrag eine…
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LAWgical | 11. Dezember 2008 —Journalisten darf die Nutzung von Laptops im Gerichtssaal gerichtlich verboten werden. Das hat laut fr- ... , die Karlsruher Richter hielten das Verbot für gerechtfertigt, weil moderne Laptops teilweise über Kameras und Mikrofone verfügten. Andernfalls ließe sich ... dran. Mit Diensten wie ustream…
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Strafverfahren - in Koblenz und anderswo | 11. Dezember 2008 — ... Journalist beantragt, ihm die Benutzung eines Laptops zu gestatten. Das Landgericht hatte ... aufzuheben,wonach die Benutzung von Laptops und Notebooks im Sitzungssaal nicht ... ist durch den Ausschluss von Laptops nicht zu befürchten, denn dadurch ... sonst entscheidend davon ab, dass La…
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LEGALIT.de | 11. Dezember 2008 — Journalisten darf die Nutzung von Laptops im Gerichtssaal gerichtlich verboten werden. Das hat das Bundesverfassungsgericht mit Blick auf den Oldenburger Prozess um eine tödliche Holzklotzattacke entschieden. Mit einem Beschluss (1 BvQ 47/08) lehnte das Karlsruher Gericht einen Eilantrag eine…
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Datenschutzbeauftragter Online | 6. November 2008 — Endlich ist sie online: Die (kurze) Entscheidung des LG Wuppertal zum Schwarz-Surfen (ursprünglich AG Wuppertal). Inhaltlich setzt sie sich alleine mit der Frage der Einziehung des Laptops auseinander, wobei das LG WUppertal festhält, dass eine Entziehung des Laptops in diesem Bereich unverät…
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Handschellen | 12. Oktober 2008 — ... heute in der Neuen Peiner Woche eine Nachrichtenmeldung aus Berlin gelesen. Ein Einbrecher begab sich in einem Bürogebäude auf Beutezug. Er wurde offensichtlich auch tatsächlich reichlich fündig und eignete sich vier Laptops an. So weit so gut. Aber dann macht er einen folgenschweren Fehl…
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Vergabeblog | 6. Januar 2010 — Die Landeshauptstadt Düsseldorf schreibt derzeit einen Rahmenvertrag für die Beschaffung von IT-Leistungen in Höhe von über 8 Mio. EUR EU-weit i…
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LAWgical | 11. Dezember 2008 —Journalisten darf die Nutzung von Laptops im Gerichtssaal gerichtlich verboten werden. Das hat laut fr-online.de das Bundesverfassungsgericht mit Blic…
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RA J. Melchior, Wismar | 29. Dezember 2010 — Wie gmx.net berichtet, hat Verkehrsminister Peter Ramsauer eine (neue) Mission: Der CSU-Politiker ruft zum Kampf gegen englische Begriffe auf…
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Strafsachen, Verkehrsunfälle und andere interessante Dinge | 22. Juni 2006 —Zwei Sicherheitsexperten warnen vor einer neuen Gefahr durch Fehler in Treibersoftware. Mit Hilfe von Tools wie dem Open-Source-Programm "Lorcon" (L…
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bLAWg IT! | 17. Oktober 2006 — Seit es das Internet im kommerziellen Sinne gibt, kennen wir diese Möglichkeit kostenlos oder kostengünstig über das Internet zu telephonieren. M…
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STEUERRECHT | 8. Januar 2009 — Mitteilung der OFD Koblenz: “Ab 08. Januar 2009 steht die neue Version von ELSTER - der elektronischen Steuererklärung für die Erklärung des Jahr…
