LANDGERICHT - Aktuelles zu Landgericht bei JuraBlogs

Landgericht München II: Belästigung oder Rache

sueddeutsche.de | 16. April 2012 — Ein Tölzer muss sich vor Gericht wegen sexueller Nötigung verantworten. Im Prozess steht Aussage gegen Aussage. …

Lebenslange Haft für Onkel von Chiara und Sharon - Doppelmörder von Krailling erhält Höchststrafe

FOCUS Online | 16. April 2012 —Im Prozess um den Doppelmord von Krailling hat das Landgericht München II den Onkel der beiden getöteten Schwestern zu lebenlanger Haft verurteilt. Außerdem stellte es eine besondere Schwere der Schuld fest. Mehr zum Thema Tierdiebstahl in Australien - Pinguin dank Smartphone-Suche w…

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Urteil im Doppelmord von Krailling - Gericht verhängt Höchststrafe gegen Onkel von Chiara und Sharon

FOCUS Online | 16. April 2012 — Im Prozess um den Doppelmord von Krailling hat das Landgericht München II den Onkel der beiden getöteten Schwestern zu lebenlanger Haft verurteilt. Außerdem stellte es eine besondere Schwere der Schuld fest. Mehr zum Thema Tierdiebstahl in Australien - Pinguin dank Smartphone-Suche …

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Urteil im Doppelmord von Krailling - Gericht verhängt Höchststrafe gegen Onkel von Chiara und Sharon

FOCUS Online | 16. April 2012 —Im Prozess um den Doppelmord von Krailling hat das Landgericht München II den Onkel der beiden getöteten Schwestern zu lebenlanger Haft verurteilt. Außerdem stellte es eine besondere Schwere der Schuld fest. Mehr zum Thema Wurden die Bewohner unter den Trümmern begraben? - Explosion zerstö…

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Prozess gegen Thomas S.: Doppelmörder von Krailing muss lebenslang in Haft

SPIEGEL ONLINE | 16. April 2012 —Er tötete heimtückisch und aus Habgier seine acht- und elfjährigen Nichten - jetzt hat das Landgericht München II den Angeklagten im Mordprozess von Krailling zu lebenslanger Haft verurteilt. Die Richter stellten außerdem eine besondere Schwere der Schuld fest.…

LG Hamburg: Betreiberin von sofwarebilliger.de lässt Microsoft bestimmte Äußerungen aus einer Pressemitteilung untersagen

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 16. April 2012 — LG Hamburg, Beschluss vom 02.04.2012, Az. 327 O 141/12 § 823 BGB, § 1004 BGB Das LG Hamburg hat offensichtlich auf Antrag der TYR Holding GmbH, welche die Softwareverkaufsplattform www.softwarebilliger.de betreibt und sich wegen des angeblichen Vertriebs von illegalen Microsoft-Softwareko…

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Kein kalter Kaffee - oder: die USA ist doch weit weg!

BLEIL | 16. April 2012 —Das Landgericht München hat mit Urteil vom 10. November 2011 entschieden (Az.: 30 S 3668/11), dass ein Kunde ein Drive-In-Schnellrestaurant ... ergießen können. Jedoch unterlag die Frau mit ihrer Klage hatte sowohl beim Münchener Amts- als auch beim Münchener Landgericht. Sie wurde von beiden Insta…

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LG München I: Bei Urheberrechtsverletzung an Fotografie ohne Nennung des Urhebers fällt Schadensersatz nach allgemeiner Lizenztabelle des Rechteinhabers und 100 % Verletzerzuschlag an

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 16. April 2012 — ... nicht mit dem Werk veröffentlicht wurde. Landgericht München I In dem Verfahren … gegen … erlässt das Landgericht München I, 7. Zivilkammer, durch … aufgrund der mündlichen ... , 673, 674: immaterieller Schadensersatz). Soweit das Landgericht Kiel in der vom Kläger ... unter H…

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Gedanken zu § 839 BGB

Panorama | 15. April 2012 — ... zu können. Auf der anderen Seite hat dieses Konstrukt auch seine Nachteile. Selbst wenn die Forderung unter 5.000 € liegen sollte, ist nicht das Amtsgericht zuständig, sondern das Landgericht. Dort herrscht Anwaltszwang, so dass zunächst die Kosten für den eigenen Prozessbevollmächtigten aufgeb…

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887.000 Meilen über dem Meer und More

Jus@Publicum | 15. April 2012 — ... Million. Für seine Meilen zog er vor Gericht. Der Hamburger Professor Tobias Eggendorfer. Und das Landgericht Köln gab ihm Recht. Im Laufe der Jahre hatte er 887.000 Meilen angehäufelt. Dann ... (bei 2,00 Cent) betragen. Laut Lufthansa bezieht sich aber die Angabe vor dem Landgericht …

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887.000 Meilen über dem Meer und More

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MobileMe und iCloud - Motorola siegt im Patentstreit mit Apple

FOCUS Online | 13. April 2012 —Apples Dienste MobileMe und iCloud verletzen die Patentrechte von Motorola - zu diesem Ergebnis sind nun die Richter am Mannheimer Landgericht gekommen. Für Apple könnte es teuer werden. Mehr zum Thema Mitten in der Schuldenkrise - Griechische Notenbank zahlt üppige Dividende Trotz …

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(Wettbewerbsrecht) Abmahnung der Kanzlei Baek Law für Frau Anja Röhr wegen Produktfotos bei Amazon

Rechtsanwalt Kai Jüdemann | 13. April 2012 — ... Produktfotos, die Frau Röhr bei Amazon für eigenen Produkte verwendet hat und die von Amazon den Produkten von Wettbewerbern automatisch zur Verfügung gestellt werden. Da das Landgericht Nürnberg-Fürth 2011 die Rechteeinräumung an Nutzungsrechten von Produktfotos bei Amazon ausdrücklich a…

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Sex mit Schülerin: Bewährungsstrafe für Hamburger Lehrer

sueddeutsche.de | 13. April 2012 —Was er davon halten würde, wenn seine eigene Tochter mit ihrem Lehrer ins Bett gehen würde, fragte der Richter am Hamburger Landgericht den Angeklagten bei der Urteilsverkündung. Der Lehrer wurde wegen eines Verhältnisses zu seiner 14-jährigen Schülerin zu einer Haftstrafe auf Bewährung verurteilt. …

(Urheberrecht) BVerfG vom 21.3.2012 zum unerlaubten Filesharing im Internet (1 BvR 2365/11) PM

Rechtsanwalt Kai Jüdemann | 13. April 2012 — ... zum Download angeboten hatte, nahmen die Klägerinnen ihren Schadensersatzanspruch zurück, forderten aber weiterhin Ersatz der durch die Abmahnung entstandenen Rechtsanwaltskosten. Das Landgericht verurteilte den Beschwerdeführer antragsgemäß. Dieser hafte für die durch das unerlaubte F…

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LG Köln: Urheberrechtlicher Verletzerzuschlag in Höhe von 100 % wegen fehlender Urhebernennung kann nur vom Urheber geltend gemacht werden

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 7. März 2010 — LG Köln, Urteil vom 23.09.2009, Az. 28 O 250/09 § 97 UrhG Das LG Köln hat entschieden, der sog. Verletzerzuschlag bei unterlassener Benennu…