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Das Blog für IT-Recht | 16. September 2010 — ... vorzunehmen. In einem Verfahren vor dem Landgericht Stuttgart (Urteil v. 06.05.2010 – Az.: 17 O 341/09) ... BGB analog. Die Richter des LG Stuttgart folgten der Ansicht des Klägers und ... des Klägers. Fazit: Die Entscheidung des Landgericht Stuttgarts widerspricht nur auf dem ... nac…
Kurz Pfitzer Wolf | 17. August 2010 — ... in der ersten Instanz vor dem Landgericht Stuttgart Urteil vom 20.05.2010 – Az. 17 O 42/10 ... am 5. August 2010 beim Oberlandesgericht Stuttgart eingereichten Eilantrag die Durchführung von ... werden sollen. Wie entschied das OLG Stuttgart? Der 4. Zivilsenat des Oberlandesger…
Kurz Pfitzer Wolf | 9. August 2010 — ... selbst. Wie entschied das LG Stuttgart? Das Landgericht Stuttgart entschied in seinem ... Bonatz Erben muss nach Ansicht des Landgerichts hier hinter den Modernisierungsinteressen des ... gegeben. Bei einem Funktionsbau wie dem Stuttgarter Hauptbahnhof sind die verkehrsstrategisch üb…
Kurz Pfitzer Wolf | 26. Juli 2010 — ... setzte sich die Firma STIHL nun zur Wehr und verlangte Unterlassung. Wie entschied das LG Stuttgart? Das Landgericht Stuttgart entschied in seiner Entscheidung vom 22.06.2010 (17 O 41/10), dass die konkrete ... und damit die sogenannte eine Erschöpfung eingetreten sei, ließ das LG Stuttga…
Conle§i | 6. Juli 2010 — ... für das Geschäftsjahr 2007 gewendet. Sowohl das Landgericht Stuttgart, als auch das Oberlandesgericht Stuttgart ... Nichtzulassungsbeschwerden zurückgewiesen. Das Urteil des Oberlandesgerichts Stuttgart ist damit rechtskräftig. Insolvenzverfahren: Beschluss des ... erneuten Verh…
Conle§i | 14. Juni 2010 — Mit Urteil vom 08.06.2010 hat das Landgericht Stuttgart (17 O 612/09) entschieden, daß die Abmahnkosten bei einzelnen Fehlern in der Widerrufsbelehrung jeweils mit einem Gegenstandswert ... die Begrenzung der Abmahnungskosten, bei der sich das Gericht auf das OLG Stuttgart beruft. Im konkret…
abmahnschutz24.de | 14. Juni 2010 — ... wir gerate einmal 15 Autominuten vom Stuttgarter Hauptbahnhof entfernt. Dessen Schicksal wurde nunmehr ... Sohn und Erbe des Architekten des Stuttgarter Hauptbahnhofes, Herr Dipl.-Ing. Peter ... das Urheberpersönlichkeitsrecht und beantragte vor dem Landgericht Stuttgart, die Deutsche B…
markenrecht24.de | 12. Juni 2010 —In einem einstweiligen Verfügungsverfahren schickte ich meinen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen 11:00 Uhr per Fax an das Landgericht Stuttgart (Kammer für Handelssachen). Es ging um eine Unterlassungsverfügung auf einer Messe. Bereits gegen 12:00 Uhr meldete sich die zuständige …
BERLIN BLAWG | 11. Juni 2010 — ... oder deren Verfalldatum überschritten würde.” Das Landgericht Stuttgart hat mit Urteil vom 09. Mai 2008 – 39 O 25/08 ... , Deutlichkeit, Fernabsatz, Gewerblicher Rechtsschutz, Hinweis, Klausel, Landgericht, Notebook, Shop, Urteil, Urteile, Verbraucher, ... Widerruf, Widerrufsbelehru…
Onlinespielerecht | 20. April 2010 — ... muss, wird nicht immer einheitlich entschieden, aber in der Rechtsprechung oftmals bejaht. So urteilte das Landgericht Stuttgart im Jahre 2001 (Urt. v. 28.01.2001, Az.: 8 O 274/99; Hervorhebung von ... Käufer eine Online-Hilfe einsehen und ausdrucken kann. Allerdings hatte das Landgerich…
Bösel, Kohwagner & Kollegen | 5. April 2010 — ... Preisvergleich aufgrund des von der Werbung erzeugten Zeitdrucks nicht mehr möglich sei. Sowohl das Landgericht Stuttgart (Az. 33 O 68/07 KfH) als auch das Oberlandesgericht Stuttgart (Az. 2 U 82/07) gaben der ... 31. März 2010 - I ZR 75/08 LG Stuttgart, Urteil vom 28. September 2007 -…
Rechtslupe | 1. April 2010 — ... aufgrund des von der Werbung erzeugten Zeitdrucks nicht mehr möglich gewesen sei. Sowohl das erstinstanzlich mit der Unterlassungsklage befasste Landgericht Stuttgart wie auch in der Berufungsinstanz das Oberlandesgericht Stuttgart sahen die Werbung als unlauter an und verurteilten das b…
RSV-Blog | 24. März 2010 — Die Württembergische Gemeinde-Versicherung a.G. (WGV) wollte es unbedingt wissen: Auch das Landgericht Stuttgart hat der Rechtsschutzversicherung nun ins Stammbuch geschrieben, dass ein rechtsschutzversicherter Mandant mit der Beauftragung eines Rechtsanwaltes zur außergerichtlichen Vertretun…
spam-abwehren.de | 24. März 2010 — ... wollte es unbedingt wissen: Auch das Landgericht Stuttgart hat der Rechtsschutzversicherung nun ... weitgehend auf der Linie des Amtsgerichts Stuttgart, dass der klagenden Versicherungsnehmerin weitgehend ... erstinstanzlichen Rechtsstreit vor dem AG Stuttgart. Entsprechend bestand auf Bek…
Rechtslupe | 3. März 2010 — ... zu zahlen. Der Entscheidung des Oberlandesgericht Stuttgart lag ein Rechtsstreit gegen eine ... Stuttgart verneinte, anders als das Landgericht Stuttgart, ein Mitverschulden des Kunden: Die ... gemacht worden. Weiter beanstandet das Oberlandesgericht Stuttgart, dass die Bank selbst di…
spam-abwehren.de | 24. März 2010 —Die Württembergische Gemeinde-Versicherung a.G. (WGV) wollte es unbedingt wissen: Auch das Landgericht Stuttgart hat der Rechtsschutzversicherung nun …
Recht für Verbraucher | 9. Juni 2007 — Internet-Abzocke: Erfolg im Kampf gegen Kostenfallen im Internet aber Urteil des Landgericht Stuttgarts bleibt folgenlos Einen Erfolg im Kampf gege…
CLLB - Rechtsanwälte | 1. März 2007 —Die Kanzlei CLLB Rechtsanwälte führte vor dem Landgericht Stuttgart einen Rechtsstreit gegen einen Anlagevermittler, der im Verwandtenkreis vorbörslic…
Rechtslupe | 3. März 2010 — Das Oberlandesgericht Stuttgart hat ein deutsches Kreditinstitut verurteilt, an einen Bankkunden Schadensersatz in Höhe von über 1,5 Millionen Eu…
RSV-Blog | 24. März 2010 — Die Württembergische Gemeinde-Versicherung a.G. (WGV) wollte es unbedingt wissen: Auch das Landgericht Stuttgart hat der Rechtsschutzversicherung…
MarkenBlog | 14. Januar 2010 — Die Markenanmeldung “Schleichbären” (Registernummer: 302009006226) machts möglich - der Spielwarenproduzent Schleich wird aufmerksam und die Folg…
JuracityBlog | 22. Mai 2007 — Wenn eine Pauschalreise erheblich mängelbehaftet ist, können die Urlauber vom Reiseveranstalter neben einer Minderung des Reisepreises unter gewi…
MarkenBlog | 15. Januar 2010 — Die Entscheidung im Streit um die Marke “Schleichbären” ist gestern vor dem Landgericht Stuttgart vertagt worden. Die Entscheidung, ob Künstler…