Anwalt & Strafverteidiger Blog | 18. Juni 2011 — Das Landgericht Stuttgart verurteilte einen Mann zu einer Freiheitsstrafe von drei Jahren und neun Monaten, die dieser eine Zulassung als Arzt gefälscht und mehr als 150 Patie…
Szary Blog | 28. Juni 2011 — Das Landgericht Stuttgart verurteilte die Dekra, weil sie bei Bewertungsgutachten eigene Markterhebungen unberücksichtigt ließ. Die Dekra-Gutachten bildeten die Grundlage, auf…
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Terrorismus in Deutschland | 11. Januar 2012 — Zwei Kurzmeldungen für Interessierte an der “Yousif-Gruppe“: Das Landgericht Stuttgart will das Verfahren offenbar wieder in Gang bringen, nachdem sich die Kammer etwas verjüngt hat. Es ist eine Reise nach Ägypten geplant, um dort Zeugen zu vernehmen. Ich bin gespannt, ob die Richter dazu überh…
Szary Blog | 3. Januar 2012 — ... zahlen müssen. In erster Instanz gab das Landgericht Stuttgart den klagenden Händlern Recht. Das ... nun auf. Es stellte die Feststellung des Landgerichts nicht in Abrede, dass die Begutachtung ... die von den Parteien und auch vom Landgericht thematisierte Frage an, ob der BMW ... G…
PETRINGS.DE | 29. Dezember 2011 — ... von Markenrechten nach vorausgegangener Abmahnung u.a. auf Unterlassung gerichteten Klage hat das Landgericht Stuttgart mit Urteil vom 17.11.2009 (Az. 17 O 714/08) ... . Im Berufungsverfahren hat dann allerdings das Oberlandesgericht Stuttgart mit seiner Entscheidung vom 04.03.2010 ... fe…
Blog zum Medienrecht | 17. Dezember 2011 — Zur Zeit steht die Berliner Fraktionsgeschäftsführerin der Piraten in der Kritik, weil sie Seminare über Esoterik gibt und offenbar auch der “Germanischen Neuen Medizin” anhängt. Bekanntlich vertrete ich ja Kritiker, denen einer dieser Germanen das Leaken verbieten wollte und kenne daher di…
Blog zum Medienrecht | 15. Dezember 2011 — ... der “Neuen Germanischen Medizin” hatten darüber gejammert, dass jemand ihre Mailing-Liste veröffentlichte und damit das Landgericht Stuttgart erstinstanzlich von einem Persönlichkeitsrechtsverstoß überzeugen können. Die dann von meiner Wenigkeit vertretene Berufung zum OLG Stuttgart hatte…
wekwerth.de | 2. Dezember 2011 — Im Juni 2011 befasste sich das Landgericht Stuttgart im Verfahren 17 O 39/11 mit der Frage, ob in ... abgewiesen. Die daraufhin vor dem OLG Stuttgart eingelegte Berufung wurde schließlich wieder zurückgenommen ... .000 € (= 2.380,80 €) zusammen. Das Landgericht wies die Klage mit der ... …
kLAWtext | 1. Dezember 2011 — ... beim Vorhalten von 'sponsored Links' auf einer geparkten Domain". Denn eine solche Haftung hält das Landgericht Stuttgart für möglich. Hintergrund ist, dass bei "geparkten" Internetdomains auf Wunsch des Domaininhabers Werbung angezeigt ... Prozesskosten) gesponsort zu bekommen... Okay, es w…
rechtsanwalt.com | 30. November 2011 — ... die Verfassung der Frau war psychisch nicht eingeschränkt als sie, wie das Landgericht Stuttgart befand,”heimtückisch” handelte. Die Schuld läge somit voll bei ihr, befand das Gericht. Die Freiheitsstrafe fällt für die Täterin lebenslang aus. Quelle: Pressemitteilung des Landgerichts S…
Rechtslupe | 28. November 2011 — ... 2026. Die im Rahmen des Infrastrukturprojekts “Stuttgart 21″ vorgelegte Planung der Deutschen ... und der Treppenanlage verhindern. Sowohl das Landgericht Stuttgart als auch das Oberlandesgericht ... . Die Revision war vom Oberlandeslandesgericht Stuttgart nicht zugelassen worden. Der Bun…
Internet-Law | 21. November 2011 — Das Landgericht Stuttgart hat im Rahmen eines Verfügungsverfahrens (Beschluss v. 11.11.2011, Az.: 17 O 706/11) entschieden, dass der ... eigene Werbezwecke zu missbrauchen und ohne Wissen des Kunden Domainparking-Content von Sedo mit ebensolchen Werbelinks einzubinden. Dem Verfahren beim …
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 20. November 2011 — ... um einen Verstoss gegen das Rechtsdienstleistungsgesetz: Landgericht Stuttgart (4 S 154/10; ... 4 C 69/11) Anders dagegen: Landgericht Baden-Baden (3 S 78/ ... Landgericht Darmstadt (25 S 230/09) Landgericht Frankenthal (2 S 163/10) ... haben, dass der Rechtsprechung des LG Stuttga…
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 20. November 2011 — ... um einen Verstoss gegen das Rechtsdienstleistungsgesetz: Landgericht Stuttgart (4 S 154/10; ... 4 C 69/11) Anders dagegen: Landgericht Baden-Baden (3 S 78/ ... Landgericht Darmstadt (25 S 230/09) Landgericht Frankenthal (2 S 163/10) ... haben, dass der Rechtsprechung des LG Stuttga…
Anja Neubauer | 17. November 2011 — ... 4 U 126/11) gegen eine Klageabweisung des Landgerichts Stuttgart (Urteil vom 28.06.2011, Az ... erster Instanz hatte die abgemahnte Familie gewonnen und die Klage wurde durch das Landgericht Stuttgart abgewiesen. Das Gericht war der Auffassung, dass zwar nach BGH (“Sommer unseres ... . D…
multimediarechtler | 14. November 2011 — ... Admin-C verurteilte, hob das Oberlandesgericht Stuttgart das Urteil auf und wies die ... die Abmahnung entstandenen Rechtsanwaltskosten. Prozessgeschichte: Das Landgericht Stuttgart hat den Beklagten antragsgemäß ... Zusammenarbeit mit dem Bundesgerichtshof. Vorinstanzen: LG Stuttga…
LEGALIT.de | 11. November 2011 — ... dem Beklagten Erstattung der ihr durch die Abmahnung entstandenen Rechtsanwaltskosten. Das Landgericht Stuttgart hat den Beklagten antragsgemäß zur Zahlung verurteilt, das Oberlandesgericht Stuttgart hat das landgerichtliche Urteil auf die Berufung des Beklagten abgeändert und die …
spam-abwehren.de | 24. März 2010 —Die Württembergische Gemeinde-Versicherung a.G. (WGV) wollte es unbedingt wissen: Auch das Landgericht Stuttgart hat der Rechtsschutzversicherung nun …
Recht für Verbraucher | 9. Juni 2007 — Internet-Abzocke: Erfolg im Kampf gegen Kostenfallen im Internet aber Urteil des Landgericht Stuttgarts bleibt folgenlos Einen Erfolg im Kampf gege…
CLLB - Rechtsanwälte | 1. März 2007 —Die Kanzlei CLLB Rechtsanwälte führte vor dem Landgericht Stuttgart einen Rechtsstreit gegen einen Anlagevermittler, der im Verwandtenkreis vorbörslic…
Rechtslupe | 3. März 2010 — Das Oberlandesgericht Stuttgart hat ein deutsches Kreditinstitut verurteilt, an einen Bankkunden Schadensersatz in Höhe von über 1,5 Millionen Eu…
RSV-Blog | 24. März 2010 — Die Württembergische Gemeinde-Versicherung a.G. (WGV) wollte es unbedingt wissen: Auch das Landgericht Stuttgart hat der Rechtsschutzversicherung…
MarkenBlog | 14. Januar 2010 — Die Markenanmeldung “Schleichbären” (Registernummer: 302009006226) machts möglich - der Spielwarenproduzent Schleich wird aufmerksam und die Folg…
JuracityBlog | 22. Mai 2007 — Wenn eine Pauschalreise erheblich mängelbehaftet ist, können die Urlauber vom Reiseveranstalter neben einer Minderung des Reisepreises unter gewi…
MarkenBlog | 15. Januar 2010 — Die Entscheidung im Streit um die Marke “Schleichbären” ist gestern vor dem Landgericht Stuttgart vertagt worden. Die Entscheidung, ob Künstler…