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IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 25. November 2010 — ... des Inhalts gehen, ohne sein Widerrufsrecht zu verwirken? Mit diesem Problem hatten sich Amtsgericht und Landgericht Potsdam zu befassen; am Rande ging es dabei auch um die Frage, ob der Cognac ... handelt.“ Gegen dieses Urteil legte der Händler Berufung ein. Zweite Instanz Auch vor…
Mit Fug und Recht | 5. August 2010 — Das Landgericht Potsdam hat einen 43 Jahre alten Richter und einen 53 Jahre alten ... des Bundesgerichtshofs hat das Urteil des Landgerichts Potsdam wegen eines Verfahrensfehlers aufgehoben. ... Entscheidung an eine andere Strafkammer des Landgerichts Potsdam zurückverwiesen. BGH, Besch…
Recht für Verbraucher | 29. Juli 2010 — ... beachten, so die Richter. Dagegen sind Pflegebedürftige vor kurzfristigen Kündigungen durch den Pflegedienst geschützt. Das Landgericht Potsdam beurteilte eine Kündigungsfrist von einer Woche als zu kurz. Preisgestaltung Zahlreiche Landes- und Oberlandesgerichte ... vom 01.09.2009, Az.: 2 U …
Anwalt Arbeitsrecht Berlin - Blog | 29. Juni 2010 — ... nicht zugegangen ist, wurde bereits des Öfteren von Gerichten diskutiert. So haben etliche Gerichte, insbesondere das Landgericht Potsdam geurteilt, dass auch bei der Vorlage von Ein- bzw. Auslieferungsbelegen kein Beweis für den Zugang der Sendung beim Empfänger geführt wird. Das Landgeric…
Roßkopf & Langhans | 17. Juni 2010 — Das ist unzulässig, wie das Landgericht Potsdam in einer Entscheidung festgestellt hat. Geklagt hatte die Verbraucherzentrale. Wenn, wie im vorliegenden Fall, in den AGB keine Anpassungsklausel Vertragsbestandteil ist, dann kann auch nicht über eine solche per SMS informiert werden und der An…
Mit Fug und Recht | 20. April 2010 — ... Krankenhaus angeordnet. Nach den Feststellungen des Landgerichts hat der Angeklagte, ein promovierter Paläontologe ... anschließend an der Leiche vergangen. Das Landgericht erkannte darin eine zum Zwecke der ... Wegen dieser psychischen Störung hat das Landgericht, beraten durch einen psy…
Archivalia | 1. April 2010 —Potsdam (dpa/bb) - Die Stiftung Preußische Schlösser und Gärten Berlin-Brandenburg hat gegen das ... sagte ein Sprecher der Stiftung am Donnerstag in Potsdam und bestätigte einen Bericht der «Märkischen Allgemeinen». ... darf. Es wies Klagen gegen einen Fotografen und zwei Fotoagenturen zurück, den…
Bella & Ratzka Rechtsanwälte | 23. Februar 2010 — ... gemacht, was durch die Parkordnung grundsätzlich nur zu nicht kommerziellen Zwecken erlaubt war. Der Fotograf hatte die Fotos jedoch kommerziell verwertet. Das Landgericht Potsdam (Az. 1 O 175/08) leitete daraus eine Eigentumsverletzung ab und nahm zusätzlich eine Haftung des Fotoportals…
Archivalia | 18. Februar 2010 — ... Brandenburger Oberlandesgericht (OLG) hat die sogenannte Knipsgebühr für Potsdamer Kulturdenkmäler gekippt. In einem Berufungsverfahren wiesen die ... einen Fotografen, der eine DVD unter anderem mit Potsdamer Parkanlagen und Schlössern erstellt hatte, sowie gegen ... , die im Internet Bilder…
Internet-Law | 18. Februar 2010 —Das Landgericht Potsdam hatte in erster Instanz entschieden, dass der Eigentümer eines Gebäudes (hier: Stiftung Preussische Schlösser ... von Lichtbildaufnahmen von Außenansichten der Schlösser der Stiftung im Park Sanssouci in Potsdam zu gewerblichen Zwecken zulässig ist ("Knipsgebühr"). Die Entsc…
LawBike.de | 17. Februar 2010 — ... grob fahrlässig. Er hat den hierdurch eintretenden Schaden selbst zu tragen. Dies hat das Landgericht Potsdam in seinem Urteil vom 26.06.2009, Az.: 6 O 32/09 entschieden. ... der Fahrt bedienen und entsprechende Informationen abrufen dürfe. Das, so betont Fischer, sah das Landgerich…
Rechtsanwalt Marek Schauer | 26. Oktober 2009 — ... nicht in das Protokoll übernommen werden.” (Landgericht Potsdam, Urteil vom 26.2.2009 ... bzw. gegen die Rückzahlung aufrechnen. Das Landgericht Postdam bestätigte nun das Urteil des Amtsgerichts im Berufungsverfahren. Nach Ansicht des Landgerichts hatte des Amtsgericht zutreffend ange…
CLLB - Rechtsanwälte | 21. August 2009 — ... Wie der Tagespresse zu entnehmen war, haben bereits einige Landgerichte Schadensersatzansprüche einzelner Kreditinstitute im Zusammenhang mit einer Beratung, ... geführt hat, bejaht. So wurden bereits Kreditinstitute durch das Landgericht Hamburg verurteilt. Auch das Landgericht Potsdam u…
Rechtslupe | 7. August 2009 — ... wenn ihre Kunden sie mehrfach schlecht bewerten. Das für die deutsche eBay-Niederlassung zuständige Landgericht Potsdam und zweitinstanzlich das Brandenburgische Oberlandesgericht sind in der Vergangenheit in einer Reihe von ... Mitgliedskonten wieder frei geschaltet zu bekommen, ist vo…
Dr. Behrmann & Härtel | 23. Juli 2009 — ... für die deutsche eBay-Niederlassung zuständige Landgericht Potsdam und zweitinstanzlich das Brandenburgische Oberlandesgericht sind in der Vergangenheit in einer ... geschaltet zu bekommen, ist vor dem Landgericht Potsdam ohne Erfolg geblieben. Die dagegen ... nicht (mehr) zu. Ver…
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 9. Februar 2009 — Der Beklagte verkaufte als privater Verkäufer auf der Internetplattform eBay im Rahmen einer Online-Auktion ein gebrauchtes Navigationssystem zum…
ElbeBlawg | 7. August 2006 — Moderator Günther Jauch muss im Streit mit Ex-Boxer René Weller vor Gericht. Die Verhandlung finde am 7. September vor dem Landgericht Potsdam st…
Motorradrecht | 17. Dezember 2008 — Nutzungsausfall auch mit Auto und kein Abzug Neu für Alt. Rechtsanwalt Tobias Glienke, Fachanwalt für Verkehrsrecht, aus der Kanzlei Hoenig Berli…
Rechtsanwalt Marek Schauer | 26. Oktober 2009 — Trotz Wohnungsübergabeprotokoll, in dem eine vom Mieter eingebrachte Sache nicht ausdrücklich beanstandet wurde, kann der Vermieter auch später n…
KAPITAL-RECHTINFO | 6. Juli 2009 —Diesmal wurde die Postbank zum vollständigen Ersatz des eingesetzten Geldes an den Anleger verurteilt. Dies hat das Landgericht Potsdam in einem Urtei…
kLAWtext | 22. Januar 2009 —In Zeiten, in denen Google mit Kameras durch die Gegend fährt, um Straßenzüge und Gebäude abzufotografieren, klingt diese Frage vielleicht seltsam. Sc…
Lichtenrader Notizen | 28. Mai 2005 —Die Welt und der Tagesspiegel berichten über einen Strafprozess gegen den Brandenburger Fred Stoof aus Borkheide vor dem Landgericht Potsdam, dem vor…
JuracityBlog | 4. April 2006 — Das Brandenburgische Oberlandesgericht entschied durch Beschluss vom 19.01.2006 über die Beschwerde einer Demenzkranken und bestätigte die Vorins…
RECHTaktuell | 7. März 2009 — Eine Entscheidung des Landgerichts Potsdam aus 2008 widmet sich der Kleinreparaturklausel im Mietvertrag. Eine solche Klausel ist nach § 307 I 1,…