Scherer & Körbes | 22. September 2011 — © Gerd Altmann photoshopgraphics.com / pixelio.de Das war ja schon eine harsche Presseerklärung, die da vom Landgericht Mannheim nach der Fertigstellung der schriftlichen …
NEBGEN | 1. Juni 2011 — Das Landgericht Mannheim hat zum Urteil im Prozess gegen Jörg Kachelmann eine bemerkenswerte Presseerklärung abgegeben. Lässt diese Erklärung doch bisher nur zu vermutende Einblick…
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Archivalia | 1. Februar 2012 — ... dafür: "(...) sämtliche Nutzungsrechte (...) umfassend, ausschließlich, räumlich, zeitlich und inhaltlich unbeschränkt abgegolten". Das Landgericht Mannheim hat nun in einem Urteil festgestellt, dass derartige AGB-Bestimmungen eines Verlags ein " ... Hartmann! Urteilsvolltext: http://www.damm…
Internet-Law | 29. Januar 2012 — Das Landgericht Mannheim hat mit Urteil vom 5.12.2011 (Az.: 7 O 442/11) über die Zulässigkeit einer sog. Buy-Out-Klausel in einem Vertrag mit einem freien Journalisten entschieden. Das Urteil trägt folgenden amtlichen Leitsatz: Eine Klausel über den Umfang der Nutzungsrechtseinräumung ist…
Kanzlei Dr. Schenk | 25. Januar 2012 —Das Landgericht Mannheim (Urteil vom 05.12.2011, Az. 7 O 442/11) hat entschieden, dass eine über Gebühr umfassende Nutzungsübertragung durch AGB unwirksam ist. Im vorliegenden Fall handelte es sich um eine sogenannte Buy-out-Klausel, die ein Verlag gegenüber einem freien Journalisten verwendet hatte…
Anwalt & Strafverteidiger Blog | 18. Januar 2012 — ... / Überfall / Pfefferspray / Messer / Rollstuhl / räuberische Erpressung / schwere Raub / gefährliche Körperverletzung / Festnahme Das Landgericht Mannheim hat einen jungen Mann zu einer Jugendstrafe von vier Jahren und neun Monaten ... diesem Jahr konnte die Polizei die Ermittlungen a…
netzrecht.org | 31. Dezember 2011 — ... von Patentrechtsstreitigkeiten gekommen, wobei insbesondere der Rechtsstreit zwischen Motorola und Apple, der nun vor das Landgericht Mannheim (Urteil vom 09.12.2011 – Az.: 7 O 122/11) gelangt ist, von großer ... bezahlen wollte. Motorola beschritt in der Folge den Rechtsweg. Die Mann…
Rechtslupe | 15. Dezember 2011 — ... dem 01.05.2004. Das vom Landgericht Mannheim für vollstreckbar erklärte Urteil des ... ist die Rüge der Unzuständigkeit des Landgerichts Mannheim deshalb nicht gerechtfertigt. Allerdings ... Zuständigkeit (des Amtsgerichts) im Bezirk des Landgerichts Mannheim begründet gewesen. Dieser…
sueddeutsche.de | 9. Dezember 2011 — Schwerer Rückschlag für Apple: Motorola gewinnt ein Verfahren am Landgericht Mannheim - jetzt kann das Unternehmen theoretisch den Verkauf von iPhones und iPads in Deutschland verbieten lassen. Apple glaubt, dass seine Produkte hierzulande trotzdem unter den Weihnachtsbäumen liegen werd… (+4)
kriegs-recht.de | 14. November 2011 — ... in einem Mordprozess vor dem Koblenzer Landgericht, aus dem Lars Wienand, Redakteur ... publikumsträchtigen Verfahren – nämlich im vor dem Landgericht Mannheim zwischen Samsung und Apple ... Gerichtssälen vorzugehen. Das nun vor dem Landgericht Mannheim ergangene “Twitter-Verbot” ist ...…
WissMit.com | 8. November 2011 — ... zum Thema „Patentstreit zwischen Motorola und Apple“ . In dem gegebenen Rechtsstreit untersagte das Landgericht Mannheim die Einfuhr von mobilen Geräten seitens Apple, wobei hiervon wohl nur der Apple ... jedoch die Apple Deutschland GmbH betroffen sei (LG Mannheim vom 04.11.2011 – Az. 7 …
Internet-Law | 7. November 2011 — Das Landgericht Mannheim hat es der Apple Inc. – also der amerikanischen Muttergesellschaft von ... Anwälte von Apple nicht zur mündlichen Verhandlung beim Landgericht Mannheim erschienen waren. Warum Apple diese Flucht ... eine fehlende Klageerwiderung spätestens in der Einspruchsschrift …
Scherer & Körbes | 5. November 2011 — ... es auch von Apple bestätigt: Motorola hat vor dem Landgericht Mannheim anscheinend einen Teilerfolg errungen, denn in einem Versäumnisurteil soll dem amerikanischen Mutterkonzern praktisch ... , dass die Rechtsanwälte und die Anwälte des Weltkonzerns Apple den Termin zur Stellungnahme bei…
Scherer & Körbes | 5. November 2011 — ... es auch von Apple bestätigt: Motorola hat vor dem Landgericht Mannheim anscheinend einen Teilerfolg errungen, denn in einem Versäumnisurteil soll dem amerikanischen Mutterkonzern praktisch ... , dass die Rechtsanwälte und die Anwälte des Weltkonzerns Apple den Termin zur Stellungnahme bei…
Scherer & Körbes | 7. Oktober 2011 — ... der Vergewaltigung seiner Exfreundin: sowohl die Staatsanwaltschaft Mannheim als auch die Nebenklägerin akzeptierten heute ... schon während des Verfahrens hinreichend bediente (Staatsanwaltschaft Mannheim – Staatsanwaltschaft nimmt Revision im Kachelmann-Verfahren ... (Fall Kachelmann…
Scherer & Körbes | 7. Oktober 2011 — ... der Vergewaltigung seiner Exfreundin: sowohl die Staatsanwaltschaft Mannheim als auch die Nebenklägerin akzeptierten heute ... schon während des Verfahrens hinreichend bediente (Staatsanwaltschaft Mannheim – Staatsanwaltschaft nimmt Revision im Kachelmann-Verfahren ... (Fall Kachelmann…
Strafverteidigung | 7. Oktober 2011 — Kurzbeschreibung: Freispruch rechtskräftig Da die Nebenklägerin am heutigen Tag ebenso wie die Staatsanwaltschaft Mannheim, auf deren Pressemitteilung Bezug genommen wird, die von ihr eingelegte Revision zurückgenommen hat, ist das ... . Die Rücknahme der Revision ist – wie bei Rechtsmit…
bankundkapitalmarktrecht | 10. November 2009 — Mathias Nittel Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht Das Landgericht Mannheim hat mit Urteil vom 10.09.2009 einer Anlegerin eines DG-Fonds Schad…
blat.antville: Simon's Blawg | 1. September 2006 —der bekannte Unternehmer, stand wegen eines gescheiterten Börsengangs und in diesem Zusammenhang gewährter Kredite der öffentlichen Hand im Fadenkreuz…
bankundkapitalmarktrecht | 7. Dezember 2009 — Mathias Nittel Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht Tel.: 06221-43401-14 Das Landgericht Mannheim hat mit Urteil vom 10.09.2009 einer Anlegerin…
Kanzlei Heidrun Jakobs | 8. Juli 2010 — Die Justiz in Mannheim/Heidelberg schlägt jedem Fass den Boden aus. Das wissen wir nicht nur seit MLP-Zeiten. Wir sind schon einiges gewohnt von …
WOLF | RECHTSANWALT | 28. Januar 2010 — Erneut eine schlappe für den Betreiber der Website opendownload.de. Das Landgericht Mannheim hat die Betreiberfirma auch in zweiter Instanz verur…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 1. Februar 2010 — LG Mannheim, Urteil vom 14.01.2010, Az. 10 S 53/09 §§ 155; 280 Abs. 1, 311 Abs. 1 BGB Das LG Mannheim hat dem Betreiber einer so.g Abo-Falle ve…
kLAWtext | 28. Januar 2010 —Das Landgericht Mannheim hat erneut ein Urteil gegen die Abzocker der Mannheimer Content Services Ltd. gefällt. Einer ihrer "Kunden" wehrte sich gegen…
Die Rechtsanwäldin | 28. Juli 2010 —Na, da werden wir uns wohl einen Presseausweis aus einem der vielen Staaten, denen da Nachhilfe in rechtsstaatlichem Verfahren geleistet werden soll, …
Die herrschende Meinung | 27. August 2007 — Der Inhaber eines Internetanschlusses haftet grundsätzlich als Störer für von diesem Anschluss aus begangenen Urheberrechtsverletzungen auf Unter…
JuracityBlog | 9. November 2007 — Der Bundesgerichtshof bestätigte die Verurteilung eines Staatsanwalts, der offenbar unwillig war, eine Strafanzeige zügig zu bearbeiten, wegen Re…