Blog zum Medienrecht | 20. Oktober 2011 — Die GVU meldet: Wegen gewerbsmäßiger Urheberrechtsverletzungen in über einer Million Fälle hat die Generalstaatsanwaltschaft Dresden Anfang dieser Woche Anklage vor der …
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Rechtslupe | vor 31 Stunden — ... Bundesgerichtshof lag die Verbandsklage eines Verbraucherschutzverbandes gegen eine Sparkasse zugrunde. Das erstinstanzlich hiermit befasste Landgericht Leipzig hatte der Unterlassungsklage stattgegeben, dagegen hat ... des klagenden Verbraucherschutzverbandes hat nun der Bundesgerichtsh…
Geschichten aus dem Gericht | 12. Mai 2012 —Letztens, im Saal 115 des Landgerichts Leipzig, war die Stimmung locker und gelöst. Dafür sorgte nicht zuletzt der wegen millionenfacher Verletzung von Urheberrechten angeklagte Gründer des illegalen Filmportals kino.to, Dirk B. Schon beim Betreten des Gerichtssaal grinst der 39-Jährige freundlich ……
markenrecht24.de | 10. Mai 2012 —In unmittelbarere Nähe des Leipziger Rathauses befindet sich übrigens das Bundesverwaltungsgericht Foto: Thomas Felchner und diesem gegenüber das Landgericht Leipzig Foto: Thomas Felchner dessen 5. Zivilkammer sich unter anderem mit dem “Ampelmännchen” beschäftigen musste.…
Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum | 9. Mai 2012 — Vor dem Landgericht Leipzig hat der Prozess gegen Dirk B., den Gründer und Chef des illegalen Filmportals Kino.to begonnen. Dem 39-jährigen wird die Verletzung von Urheberrechten in mehr als 1,1 Millionen Fällen vorgeworfen. Theoretisch wäre eine Strafe von bis zu 15 Jahren Freiheitsentzug mö…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 3. Mai 2012 — ... § 823 BGB, § 1004 BGB Das LG Leipzig hat entschieden, dass die Anforderungen an ... Gewicht zukommen. Zum Volltext der Entscheidung: Landgericht Leipzig In dem Verfahren … gegen … ... 1. Die Berufung des Klägers Amtsgerichts Leipzig (Aktenzeichen: 10 C 3661/03) gegen ... …
Rechtslupe | 26. April 2012 — ... Gestaltungshöhe fehlt. Mit dieser Begründung hat das Landgericht Leipzig im Dresdner Konzerthausstreit die Klage ... eines Entwurfs des Architekturbüros »gmp« ein Konzertsaal errichtet werden. Nach Auffassung des Landgerichts Leipzig ist in der Neugestaltung des ... der erforderlichen Ges…
Geschichten aus dem Gericht | 14. April 2012 —Mit der Karriere kann es für einen Arbeitnehmer ganz abrupt vorbei sein. Wobei jetzt nicht von einer fristlosen Kündigung die Rede sein soll. Vielmehr geht es um einen Fall, bei dem einem 29-Jährigen eine gehörige Gefängnisstrafe aufgebrummt wurde. Wegen beruflichen … Weiterlesen →…
Anwalt & Strafverteidiger Blog | 13. April 2012 — Das Landgericht Leipzig hat einen 29-jährigen Programmierer aus Hamburg wegen massenhafter Verletzung des Urheberrechts zu einer Freiheitsstrafe von drei ... gearbeitet und sei eines ... Urteil um Hamburger Abofallen-Betrüger Vor dem Landgericht Hamburg mussten sich sieben Männer …
strafblog | 11. April 2012 — ... geraume Zeit lang von dem profitiert, was einen 29-jährigen Mann aus Hamburg jetzt für etliche Zeit hinter Schloss und Riegel hält. Das Landgericht Leipzig verurteilte den Chafprogrammierer des im letzten Jahr geschlossenen Downloadportals kino.to heute zu einer Freiheitsstrafe von 3 Jahr…
Datenschutzticker.de | 11. April 2012 — Das Landgericht Leipzig hat Medienangaben zufolge den hauptverantwortlichen Programmierer der Infrastruktur des Filmportals Kino.to zu einer Haftstrafe von drei Jahren und zehn Monaten wegen der unerlaubten Verwertung urheberrechtlich geschützter Werke verurteilt. Über das Filmportal, welch…
FOCUS Online | 11. April 2012 —Der Chef-Programmierer des illegalen Filmportals Kino.to ist zu drei Jahren und zehn Monaten Haft verurteilt worden. Das Landgericht Leipzig sprach den 29-Jährigen der massenhaften Verletzung des Urheberrechts schuldig. Mehr zum Thema Analoge Sat-Übertragung wird eingestellt - Ende April …
Jus@Publicum | 10. April 2012 — ... Verfügungen gegen die Beklagten, mit welchen den Beklagten die Verbreitung der im streitgegenständlichen Artikel enthaltenen Äußerungen verboten wurde. Das Landgericht Leipzig hat die Beklagten als Gesamtschuldner verurteilt, an den Kläger 25.000,- EUR immateriellen Schadenersatz zu zahl…
Anwalt & Strafverteidiger Blog | 23. März 2012 — ... Der Mann muss sich vor dem Landgericht Aurich verantworten, wenn das Hauptverfahren ... Vergewaltigung und versuchte Geiselnahme Vor dem Landgericht Leipzig müssen sich zwei Männer ... / Sachverständige / Festnahme / Untersuchungshaft Vor dem Landgericht Waldshut-Tiengen (Baden-Württemb…
SPIEGEL ONLINE | 20. März 2012 —Nummer fünf sitzt: Vor dem Landgericht Leipzig muss sich seit Dienstag der mutmaßliche Drahtzieher des Filmportals kino.to verantworten. Ihm werden mehr als eine Million Urheberrechtsverstöße zur Last gelegt. Vier Beschuldigte wurden bereits zu Haftstrafen verurteilt.…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 20. März 2012 — ... ; § 48 GKG, § 53 GKG Das AG Leipzig hat entschieden, dass der Streitwert für ... konnte. Zum Volltext der Entscheidung: Amtsgericht Leipzig Beschluss In dem Rechtsstreit … wegen Forderung erlässt das Amtsgericht Leipzig durch … am 03.03.2011 nachfolgende ... festzusetzen. …
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 24. Januar 2008 —Das Landgericht Leipzig und das Landgericht Dresden haben jeweils durch Beschluss entschieden, dass es abmahnfähig sei, wenn ein Onlinehändler nicht d…
Rechtslupe | 9. November 2009 — Die Änderung von § 10 Abs. 1 Nr. 2 und § 156 Abs. 1 ZVG durch das Gesetz zur Änderung des Wohnungseigentumsgesetzes und anderer Gesetze vom 26. M…
Rechtsanwalt Achim Flauaus | 15. März 2010 — Gemäß Paragraph 69a Strafgesetzbuch ist eine Sperrfrist zu verhängen, die erst abgelaufen sein muss, bevor die Fahrerlaubnisbehörde eine neue Fah…