Blog zum Medienrecht | 11. Januar 2012 — Der Buskeismus.de-Betreiber Rolf Schälike, bekannt für seine emprischen juristischen Studien hat sich letzten Freitag in die drei Wallraff-Verhandlungen am Landgericht Köln ei…
Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum | 27. Februar 2012 — Die Kanzlei Höcker weist auf eine noch nicht veröffentlichte von ihr erstrittenene Entscheidung des Landgerichts Köln (LG Köln, Urteil v. 23.11.2011, Az. 28 O 977/11) hin, won…
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Geschichten aus dem Gericht | 22. Mai 2012 —„Abnorme Persönlichkeit“. So fing es an im Jahr 1963. Der damals 21-jährige Günter Wallraff hatte den Dienst an der Waffe verweigert. Weshalb er sich einer Beurteilung in der psychiatrischen Abteilung des Bundeswehrlazaretts Koblenz, in die er eingewiesen worden war, stellen … Weiterlesen →…
Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum | 22. Mai 2012 — ... und des Aufforderungsschreibens an eBay Im vom Landgericht zu entscheidenden Fall wollte der Verletzte ... in gleicher Höhe erstattet erhalten. Das Landgericht hielt die Forderung des Klägers für ... Beklagten bestellte PKH-Antrag wurde vom Landgericht mit deutlichen Worten zurückgewi…
Geschichten aus dem Gericht | 18. Mai 2012 —Der Lufthansa steht offenbar das Wasser bis zum Hals. „Sparen! Kürzertreten! Streichen!“ In den unterschiedlichsten Tonintervallen dürfte es so ähnlich seit vielen Monaten über den Flurfunk des traditionsreichen Unternehmens (Vorstandsvorsitzender: Christoph Franz) schallen. Wovon logischerweise auc…
Blog zum Medienrecht | 17. Mai 2012 — Vor einem Jahr hat ein Mandant von mir mit dem Landgericht Hamburg ein lustiges Experiment veranstaltet: Wo kriegt man die billigste Zensurverfügung? Weil die aktuellen Bemühungen des Gesetzgebers, den fliegenden Gerichtsstand einzuschränken, leider das Presserecht ausnehmen, hole ich das E…
Internet-Law | 16. Mai 2012 — ... allzu großzügige und laxe Haltung des Landgerichts Köln zu akzeptieren. Mit Beschluss vom ... Oberlandesgericht festgestellt, dass ein Beschluss des Landgerichts Köln, der es dem Provider gestattet ... seine Entscheidung maßgeblich darauf, dass das Landgericht das gesetzliche Erforderni…
Geschichten aus dem Gericht | 3. Mai 2012 —Zum Greifen nahe schien ein Kompromiss. Der soll sogar schon unterschriftsreif gewesen sein. Aber dann tauchten doch wieder Fragezeichen auf. Weshalb nun die Gespräche zwischen acht mächtigen Zeitungsverlagen einerseits sowie ARD (Vorsitzende: Monika Piel) und ZDF (Intendant: Thomas Bellut) anderers…
Blog zum Medienrecht | 3. Mai 2012 — ... am Donnerstag. Lieber Markus Lanz, erzähl du mir bitte nichts vom Respekt vor geistigem Eigentum von Künstlern. PS: Das Oberlandesgericht Köln liebte Zauberkunst, der Vorsitzende Richter hatte gerade “The Prestige” gesehen. Das dumme Gesicht und hilflose Gestammel eures Justiziars, der n…
Geschichten aus dem Gericht | 26. April 2012 —Eine Strafanzeige wegen gewerbsmäßigen Betrugs. Die hat Lufthansa-Chef Christoph Franz am Hals. Neun seiner Mitarbeiter ebenfalls. Und das alles wegen einer angeblich internen Email. Derzufolge soll Deutschlands größte Fluggesellschaft die heftig umstrittenen Änderungen am Bonusprogramm „Miles & Mor…
Blog zum Medienrecht | 25. April 2012 — Freitag in einer Woche wird das Landgericht Hamburg sein Urteil darüber verkünden, ob ein Blogger bei Einbettung von Youtube-Videos für jegliche dort enthaltene ( ... um einen dieser Fälle handelt, die nur an einem einzigen Gericht im Universum Aussicht auf Erfolg haben: am Landgericht Hambu…
Blog zum Medienrecht | 18. April 2012 — Das Landgericht Köln hat heute laut WWF gegen den WDR eine einstweilige Verfügung erlassen, welche das Wiederholen bestimmter Tatsachenbehauptungen über die konservative, bisweilen schillernde Umweltschutzorganisation in der Doku “Der Pakt mit dem Panda” vorläufig verbietet. Offensichtlich …
Geschichten aus dem Gericht | 17. April 2012 —Die Spitzenmanager bei der Lufthansa zeigen sich kampflustig. Was ja gegenüber konkurrierenden Airlines auch durchaus sachgerecht wäre. Nicht aber im Zusammenhang mit der werten Stammkundschaft. Ausgerechnet gegen sie, die Vielflieger, macht die Lufthansa (Vorstandsvorsitzender: Christoph Franz) mob…
Geschichten aus dem Gericht | 11. April 2012 —Geld, Geld und nochmal Geld. Um nichts anderes dreht sich alles bei der Süddeutschen Klassenlotterie (SKL). Die holt sich, wie andere Organisationen und Unternehmen auch, zu Werbezwecken gerne bekannte Gesichter ins Boot. Zum Beispiel den Fernsehmoderator Günther Jauch. Es lief … Weiterlesen →…
Geschichten aus dem Gericht | 10. April 2012 —Einfach Kult ist sie, die lila Kuh! Die gibt es zwar nicht in natura. Aber in Werbespots über die – muuuuuhhh – Naschereien der Marke Milka aus dem Hause Kraft Foods (Vorsitz. CEO: Jürgen Leiße) mit Sitz in Bremen. Selbstbewusst-gelassen … Weiterlesen →…
Geschichten aus dem Gericht | 25. März 2012 —Die Tagesschau-App? Eine grandiose Sache! So sehen es die Nutzer. Aber nicht die Zeitungsverleger. Die sind über die App aus dem Hause Norddeutscher Rundfunk, der zur ARD gehört, mächtig im Brass. Und zwar derart, dass acht von ihnen – darunter … Weiterlesen →…
Geschichten aus dem Gericht | 16. März 2012 —Für die Spitzenmanager bei der Lufthansa war es ein rabenschwarzer Freitag: Das Landgericht Köln versetzte dem Unternehmen (Vorstandsvorsitzender: Christoph Franz), das sich selbst einen rigiden Sparkurs auferlegt hat, einen kräftigen Schlag ins Kontor. Indem der Vorsitzende Richter Bernhard Offerma…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 7. März 2010 — LG Köln, Urteil vom 23.09.2009, Az. 28 O 250/09 § 97 UrhG Das LG Köln hat entschieden, der sog. Verletzerzuschlag bei unterlassener Benennu…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 10. Februar 2010 — LG Köln, Beschluss vom 03.02.2010, Az. 9 OH 2035/09 §§ 19a; 101 Abs. 9 UrhG; § 3 Nr. 30 TKG Das LG Köln hat entschieden, dass eine Urheberrecht…
Blog zum Medienrecht | 8. Dezember 2010 — Richter- und Answaltsschreck Rolf Schälike (“Buskeismus.de”) zieht in seinem Pressejustiz-kritischen Blog eine positive Jahresbilanz. Rein persön…
Blog zum Medienrecht | 12. Januar 2010 — Gerade ist Stefan Niggemeier wieder heftig am Schimpfen. Der war vor ein paar Jahren von RTL unter Anklang rechtlicher Konsequenzen gebeten worde…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 14. Februar 2010 — LG Köln, Urteil vom 26.08.2009, Az. 28 O 478/08 § 32 ZPO, § 823 BGB Das LG Köln hat entschieden, dass ein Deutscher, der auf einer russischen I…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 27. Dezember 2009 — LG Köln, Beschluss vom 19.05.2009, Az. 28 O 328/09 § 3 ZPO, §§ 19a, 97 UrhG Das LG Köln hat mit diesem Beschluss entschieden, dass für 17 Tonau…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 29. Dezember 2009 — LG Köln, Urteil vom 21.10.2009, Az. 28 O 410/08 §§ 823 Abs. 2, 1004 Abs. 1 BGB, § 240 StGB Das LG Köln hat entschieden, dass ein Rechtsanwalt …
Fachanwalt für IT-Recht | 4. September 2010 — Die "Musikkomponisten und Textdichter" Alex Komlew und Christian Königseder lassen über die Kanzlei Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft mbH Abmahnungen …
Blog zum Medienrecht | 26. Januar 2010 — Eine Frau, die mit einem TV-Comedian liiert ist, ließ sich von einem peinlichen Proll-Rapper besingen - bis er sie “disste”. Als Crack-Braut woll…
Blog zum Medienrecht | 18. August 2010 — Die Stadt Duisburg, die mit dem wahrheitsliebenden Büergermeister, hat Bloggern durch das Landgericht Köln das Veröffentlichen eines geleakten Gu…