• Landgericht Heidelberg: Auswahl an Top-Meldungen
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Schadenfixblog | 9. November 2011 — Das Landgericht Heidelberg hatte sich nach Klageabweisung in der Berufungsinstanz aktuell mit einem Steinschlag zu befassen. Der Fall: Ein mit Steinen (Sandkies oder Bauschu…

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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 23. September 2011 — Nach einer Meldung von heise hat das Landgericht Heidelberg einen bei eBay agierenden Betrüger zu einer Haftstrafe von 4 Jahren und 6 Monaten verurteilt für ca. 320 Betrugsfäl…

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XING und das Wettbewerbsrecht – neues Urteil zur Kontaktaufnahme von Konkurrenten
XING und das Wettbewerbsrecht – neues Urteil zur Kontaktaufnahme von Konkurrenten

Datenschutzbeauftragter | vor 4 Stunden — ... S 58/11) äußerte sich das Landgericht Heidelberg zum brisanten Thema der Kontaktaufnahme ... Unterlassung und Erstattung der Anwaltskosten. Das Landgericht Heidelberg erklärte in seinem Urteil, dass ein Anspruch auf Unterlassung nach § ... .m. § 4 Nr. 10 UWG. Das Landgericht befand …

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Unzulässiger Abwerbeversuch über soziales Netzwerk

Dies und das ... | vor 5 Stunden — ... schreibt, sollte sich daher über rechtliche Konsequenzen nicht wundern. So verurteilte das Landgericht Heidelberg den Mitarbeiter eines Unternehmens zur Zahlung ... Bei Fragen gebe ich gerne Auskunft." Die Heidelberger Rihter werteten diese Formulierung als "wettbewerbswidrige ... als unz…

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Gefahr durch Steinschlag – wer haftet?

Schadenfixblog | vor 6 Stunden — Das Landgericht Heidelberg hat mit Urteil vom 21.10.2011 entschieden (Az.: 5 S 30/11), dass die tatbestandlichen Voraussetzungen für eine Gefährdungshaftung nach § 7 Abs. 1 StVG gegeben sind, sofern ein Stein nachweislich aufgrund der Fahrt eines vorausfahrenden Kraftfahrzeugs in Bewegung ges…

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Urteil: Abwerben von Mitarbeitern im Internet kann teuer werden

sueddeutsche.de | vor 5 Tagen —Wer über das Internet versucht, Beschäftigte abzuwerben, muss mit Geldstrafen rechnen - und die können erheblich sein. Das Landgericht Heidelberg verurteilte einen Mann, der über ein Business-Netzwerk versucht hatte, Mitarbeiter eines Konkurrenten zu rekrutieren.…

Widerruf und Wertersatz bei einem Versicherungsmakler

Rechtslupe | 30. November 2011 — ... Widerrufs eines Teilzahlungsgeschäftes – im hier vom Landgericht Heidelberg entschiedenen Fall enthielt der mit ... Widerrufsbelehrung nicht ausgehändigt worden ist. Das Landgericht Heidelberg folgt insoweit nicht der in einem Urteil des Landgerichts Mannheim vertretenen Rechtsauffassun…

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Und KRACKS, da war die Scheibe kaputt...
Und KRACKS, da war die Scheibe kaputt...

kLAWtext | 9. November 2011 — ... Sandkies und Bauschutt geladen. Das Amtsgericht Heidelberg hatte die Klage noch abgewiesen. ... anderen Amtsgerichten vertretene Meinung folgt das Landgericht Heidelberg im Berufungsverfahren aber nicht: " ... dem Betrieb eines Kraftfahrzeugs beruht." Das Landgericht drehte die Beweisl…

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LG Heidelberg zur Haftung beim Steinschlagschaden

Schadenfixblog | 9. November 2011 — ... mit Steinschlagschaden an der Windschutzscheibe des Pkw führte. Die Argumente des LG Heidelberg : Das Landgericht war im Rahmen des § 286 ZPO überzeugt, dass der Schlag und ... über die Straße befördert worden sei. Das Landgericht sah dies als eindeutigen Ablauf eines ... Weise ent…

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Leistungspflicht bei Berufsunfähigkeitsversicherung

Rechtslupe | 7. November 2011 — ... als Arzt – naheliegend ist. So hat das Landgericht Heidelberg in einem Fall geurteilt, bei dem ... Glomerulonephritis als vollständig ausgeheilt bezeichnet hat. Das Landgericht Heidelberg schließt sich den nachvollziehbaren und ... a der Bedingungen für die M. Berufsunfähigkeitszusat…

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Steinschlag an PKW-Frontscheibe

Rechtslupe | 27. Oktober 2011 — ... vorausfahrenden Fahrzeugs. In dem hier vom Landgericht Heidelberg entschiedenen Fall haften die Beklagten ... Klägerin. Es ist zur Überzeugung des Landgerichts bewiesen, dass ein Steinschlagschaden an der ... Zweifel an dieser Feststellung hat das Landgericht nicht. Eine Mithaftung…

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Maßregelvollzug: Medizinische Zwangsbehandlung in Baden-Württemberg verfassungswidirg

Rechtslupe | 21. Oktober 2011 — ... Beschlüsse des Oberlandesgerichts Karlsruhe und des Landgerichts Heidelberg verletzen den Beschwerdeführer in seinem Grundrecht aus Artikel 2 Absatz 2 ... aufgehoben. Die Sache wird an das Landgericht Heidelberg zurückverwiesen. Der Beschwerdeführer ist seit ... mit der Verfassungsb…

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eBay: Betrüger muss für mehrere Jahre ins Gefängnis

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 23. September 2011 — Nach einer Meldung von heise hat das Landgericht Heidelberg einen bei eBay agierenden Betrüger zu einer Haftstrafe von 4 Jahren und 6 Monaten verurteilt für ca. 320 Betrugsfälle. Der Mann hatte über eBay zahlreiche Waren gegen Vorkasse angeboten - aber nie ausgeliefert. Mehr als 130.000 EUR s…

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Der Wallach und das aggressive Pony

Schlosser Aktuell | 22. Juli 2011 — ... der Herde gestellt und die Attacken des Ponys gegenüber A. nicht frühzeitig unterbunden. Das Landgericht Heidelberg hat die Klage nach einer umfangreichen Beweisaufnahme abgewiesen. Auf die Berufung der Klägerin ... auf den zwischen den Parteien abgeschlossenen Geschäftsbesorgungsvertrag ha…

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BGH: Hinweis auf „Betriebskostenspiegel für Deutschland“ genügt nicht prozessualen Darlegungsanforderungen

Rheinrecht | 7. Juli 2011 — ... die in seinen Augen ausstehende Restmiete ein und bekam vor dem Amtsgericht Heidelberg Recht. Das Landgericht Heidelberg bestätigte das amtsgerichtliche Urteil in der Berufungsinstanz. Daraufhin gingen die beklagten Mieter in die ... Wohnungen seien auch gemessen an den Verhältnissen d…

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Vorformulierte Beratungsverzichtsklauseln in Anlagevermittlungsverträgen unwirksam

Kanzlei Heidrun Jakobs | 23. Mai 2011 — Spalt, 23.05.2011. Das Landgericht Heidelberg hat im Rahmen eines Eilverfahrens entschieden, dass vorformulierte Beratungsverzichtsklauseln bei der Beratung ... eine verbraucherschutzwidrige Praktik gesehen und hiergegen vor dem Landgericht Heidelberg eine einstweilige Verfügung beantragt. …

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Wer ist zuständig beim 2007er-Vertrag ? Arbeitsgericht oder Amts/Landgericht ?

Handelsvertreter Blog | 15. April 2011 — ... weiter. Ich hatte schon desöfteren darüber berichtet. Das Landgericht Magdeburg hatte am 08.11.2010 in einem ... Vermögensberaters der Einwilligung durch die Gesellschaft bedurfte. Das Landgericht Stuttgart hatte in einer Verfügung vom 22.03 ... jedoch noch nicht erfolgt. Entgegenste…

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Wichtiger Hinweis
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Manipulation an Geldautomaten: hohe Haftstrafen verhängt

kLAWtext | 27. Februar 2009 —Das Landgericht Heidelberg hat gegen die so genannte "Skimming-Bande" hohe Haftstrafen verhängt: Der Hauptangeklagte erhält wegen Computerbetrugs sech…

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Entgangener Spekulationsgewinn als Verzugsschaden?

Rechtslupe | 13. Oktober 2009 — Kann ein entgangener Gewinn aus Spekulationsgeschäften mit Optionsscheinen als Verzugsschaden verlangt werden? Mit dieser Frage hatte sich jetzt …

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Öltankreinigung

Rechtslupe | 12. November 2009 — Der Vermieter von Wohnraum darf nach einer aktuellen Entscheidung des Bundesgerichtshofs die Kosten für die Reinigung eines Öltanks auf den Miete…

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LG Heidelberg: Ein Rechtsanwalt darf bei E-Mail-Spam ausnahmsweise eigene Kosten (Selbstbeauftragung) geltend machen

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 9. März 2010 — LG Heidelberg, Urteil vom 23.09.2009, Az. 1 S 15/09 §§ 823 Abs. 1; 1004 Abs. 1 S. 2 BGB Das LG Heidelberg hat entschieden, dass ein Rechtsanw…

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Ungenutztes Wohnungsrecht

RECHTaktuell | 15. März 2010 — Wohnungsrechte können grundbuchrechtlich abgesichert werden. Dem Berechtigten steht dann ein dingliches Wohnrecht an dem Grundstück/Wohnungseigen…

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