• Landgericht Hamburg: Auswahl an Top-Meldungen
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Fachanwalt für IT-Recht | 29. Juli 2011 — Mit dem Erlaß einer einstweiligen Verfügung durch das Landgericht Hamburg hat sich der Slogan eines türkischen Providers "Abmahnungen gibt es in der Türkei keine, somit sind Sie s…

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 Diskussion: Blog zum Medienrecht
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Blog zum Medienrecht | 26. Juli 2011 — Günther Jauchs Anwalt sieht auf Fotos Dinge, die sonst niemand sieht. Manche Dinge sieht auch das Landgericht Hamburg, das etwa bei nicht farbechter Wiedergabe eine Persönlich…

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 Diskussion: LawBlog
Aktuelle Entscheidungen zur Meinungsfreiheit

Blog zum Medienrecht | vor 16 Stunden — ... Ansichten genervt hat. Diese Woche hatte der EGMR einen einst koksenden Schauspieler in Sachen Persönlichkeitsrecht auf Entzug gesetzt. Der hatte 2005 die BILD-Zeitung verklagt – natürlich in Hamburg. Die Urteile wurden kassiert, er darf jetzt 50.000 Flocken an Axel Springer zahlen. Ap…

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Filesharing – “Sekundäre Darlegungslast”

it-recht-deutschland | vor 39 Stunden — Das Landgericht Hamburg (LG Hamburg, Urteil vom 05.03.2010, Az. 308 O 691/09) hat in ... . Gegen diese wurde Widerspruch eingelegt, so dass das Landgericht über die rechtmäßig der einstweiligen Verfügung entscheiden musste. ... Trotz dem vorgenannten Vorbringen der Antragsgegnerin hat das L…

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EGMR zur Berichterstattung über das Privatleben Prominenter

De lege lata | vor 3 Tagen — ... einem Geständnis zu einer Geldstrafe verurteilt wurde. Auf Antrag des Schauspielers erließ das Landgericht Hamburg eine einstweilige Verfügung und untersagte jede weitere Veröffentlichung des ersten Artikels, was vom OLG Hamburg im Juni 2005 bestätigt wurde. Mit Urteil vom November 2005 un…

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Filsesharing – "Sekundäre Darlegungslast"

it-recht-deutschland | vor 4 Tagen — Das Landgericht Hamburg (LG Hamburg, Urteil vom 05.03.2010, Az. 308 O 691/09) hat in ... . Gegen diese wurde Widerspruch eingelegt, so dass das Landgericht über die rechtmäßig der einstweiligen Verfügung entscheiden musste ... Trotz dem vorgenannten Vorbringen der Antragsgegnerin hat das L…

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Oz kann aufatmen: Geldstrafe statt Haft

RA Dr. Böttner | vor 6 Tagen — ... der 61-jährige Angeklagte vor dem Landgericht Hamburg und war wegen Sachbeschädigung in ... die Verteidigung gingen in Berufung. ( Quelle: Hamburger Abendblatt, 3.02.2012 ) Dieser Beitrag ... für Strafrecht Dr. Böttner, Strafverteidiger aus Hamburg. Weitere aktuelle Entscheidungen zum…

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Zum Widerrufsrecht bei Online-Partnervermittlungen

Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | vor 6 Tagen — Das Landgericht Hamburg (312 O 93/11) hat auf Initiative der Verbraucherzentrale Hamburg einem bekannten Betreiber von Online-Partnervermittlungen (“ElitePartner”) untersagt, in AGB ... in Auftrag gegeben, die nach Widerruf nicht zu erstatten sein sollten. Dass das Landgericht jedenfalls die…

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Zum Widerrufsrecht bei Online-Partnervermittlungen

Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | vor 6 Tagen — Das Landgericht Hamburg (312 O 93/11) hat auf Initiative der Verbraucherzentrale Hamburg einem bekannten Betreiber von Online-Partnervermittlungen (“ElitePartner”) untersagt, in AGB ... in Auftrag gegeben, die nach Widerruf nicht zu erstatten sein sollten. Dass das Landgericht jedenfalls die…

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Das nächste Mal: mit Schimmel im Gerichtstermin

Der Rechthaber | vor 7 Tagen — ... glaube, das reibe ich im Gerichtstermin den Beteiligten nicht immer unter die Nase. Andere Kollegen verfahren da … anders. Heute beim Landgericht Hamburg meinte ein Medienrechtler, seine – unbestrittene – Kompetenz hervorheben zu müssen. Der Kollege, Fachanwalt im gewerblichen Rechtsschut…

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Bohlens Baby

Blog zum Medienrecht | 2. Februar 2012 — ... Theater macht, weil über den Landeanflug seines fünften Kindes berichtet wurde, flutete Bohlen das Landgericht Hamburg mit Anträgen auf einstweilige Verfügungen. Nun wäre es ja verständlich, wenn eine Frau in ... der Fall nicht schon skurril genug, erreichten die Antragsflut die Hambur…

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Unzulässigkeit einer perspektivischen Bearbeitung eines auf einem Buchcover abgebildeten Prominenten
Unzulässigkeit einer perspektivischen Bearbeitung eines auf einem Buchcover abgebildeten Prominenten

rechtsportlich.net | 27. Januar 2012 —Tweet In einem vom Landgericht Hamburg zu entscheidenden Fall (Urteil vom 14.10.2011 – 324 O 196/ ... Bildnisses und die Erstattung von Rechtsanwaltskosten. Das Landgericht hielt die Klage für zulässig und begründet. Nach Auffassung des Landgerichts Hamburg erfolgte die Verbreitung des Bildnisse…

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Bitte um Rücksendung in Originalverpackung: Keine Einschränkung des Widerrufsrechts!

IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 23. Januar 2012 — ... ? In einem aktuellen Urteil will das Landgericht Hamburg in dieser Bitte eines Händlers nun keinen Rechtsverstoß erkennen (vgl. LG Hamburg, Urt. v. 06.01.2011, Az ... aktuellen Fall hatte nun das LG Hamburg über eine AGB-Klausel zu erkennen, ... gar ausgeschlossen sein kann (vgl. LG Hamburg…

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„Kau-Giraffe“ nicht verkehrsfähig

Kanzlei Dr. Schenk | 23. Januar 2012 — ... als Schnuller- oder Beißringersatz für den Nachwuchs gekauft wird, als nicht verkehrsfähig zu bezeichnen. Diese einstweilige Verfügung wurde jetzt jedoch vom Landgericht Hamburg wieder aufgehoben, da die Berichte der November-Ausgabe der Zeitschrift als letztlich zutreffend erachtet wurden. Öko…

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Hotelbewertung auf Internetportal

Rechtslupe | 23. Januar 2012 — ... Beklagten. Hier berichteten Nutzer von zahlreichen Mängeln ihrer Unterkunft. Die Klägerin hat vor dem Landgericht Hamburg auf Unterlassung jeder Bewertung ihres Hauses geklagt. Denn nach ihrer Meinung hat die Beklagte ... und zwar ohne dass eine ausreichende Inhaltskontrolle stattfindet. Da…

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Dr. Nikolaus Klehr – Klagen, bis der Arzt kommt (14)

Blog zum Medienrecht | 21. Januar 2012 — Mein aufmerksamer Blog-Leser Dr. Nikolaus Klehr, der mich gegenwärtig auch persönlich am Landgericht Hamburg verklagt, beschäftigt sich auch mit Strafrecht. Am Landesgericht Salzburg ist er wegen des Verdachts auf ... , er sei jedenfalls kein Betrüger. Falls er damit den Kram meint, den er…

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Anonyme (Hotel-)Bewertungen können nicht generell vorab verboten werden
Anonyme (Hotel-)Bewertungen können nicht generell vorab verboten werden

Lampmann, Behn & Rosenbaum | 20. Januar 2012 — Einer Pressemitteilung der Hamburger Justiz ist zu entnehmen, dass das Hanseatische ... in einem Klageverfahren zurückgewiesen hat (OLG Hamburg, Urteil v. 18.1.2012, ... Fotos seiner minderjährigen Kinder versucht. das Landgericht Hamburg und das hanseatische Oberlandesgericht ... Volljäh…

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Wichtiger Hinweis
Weitere populäre Meldungen:
Verhöhnung einer einstweiligen Verfügung

Blog zum Medienrecht | 26. April 2010 — Ein sensibler Volksmusikmoderator hatte einen Ordnungsmittelantrag beantragt, weil ein Journalist eine einstweilige Verfügung “verhöhnt” haben so…

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Verbraucherzentrale Hamburg lernt den Lebensversicherern das Fürchten

Handelsvertreter Blog | 22. November 2009 — Die Verbraucherzentrale Hamburg hatte in der letzten Zeit insbesondere durch ihren Ampelcheck für Diskussionen gesorgt. Jetzt verbreitet sie ei…

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Geld zurück von der gekündigten Lebensversicherung

Kanzlei Potthast Rechtsanwälte | 15. Dezember 2009 — Das Landgericht Hamburg hat in drei Urteilen vom 20.11.2009 entschieden, dass die von drei Versicherungsgesellschaften verwendeten Klauseln zur K…

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IM Notar oder halt nicht

Blog zum Medienrecht | 20. Januar 2011 — Die ARD befasst sich Donnerstag Abend in einer Doku mit dem Kollegen Dr. Gregor Gysi, den sie der informellen Arbeit für das Ministerium für Staa…

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LG Hamburg: Geldentschädigung bei identifizierender Berichterstattung

Presserecht aktuell | 11. Januar 2010 — Das Landgericht Hamburg hat einen Verlag zu einer Geldentschädigung in Höhe von 10.000 € verurteilt, da dieser im Rahmen der Berichterstattung üb…

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Nachzahlungen für gekündigte Lebensversicherungen möglich

Linten & Partner Rechtsanwälte | 13. Dezember 2009 — Das Landgericht Hamburg hat am 20.11.2009 in drei Urteilen entschieden, dass die Klauseln der Versicherer Deutscher Ring, Hamburg Mannheimer und …

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Unternehmer Marco Hahn mag keine Gerichtsöffentlichkeit und keine Taschenpfändung im Gerichtssaal

Blog zum Medienrecht | 22. April 2010 — Aus einem Schriftsatz des Investors Marco Hahn: “Die Durchführung der mündlichen Verhandlung im hiesigen Nachverfahren dient aus Klägersicht (D…

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Stefan Niggemeier mal wieder Opfer der Rechtskundigen

Blog zum Medienrecht | 14. Februar 2010 — Blogger-Kollege Stefan Niggemeier hatte mich neulich - offenbar in einem emotionalen Anflug - ein bisschen plump angepöbelt und geschrieben, “(…

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LG Hamburg: Irreführende Angaben über Lieferzeiten im Internet

Trainingsblog-eCommerce | 14. Januar 2010 — Wer im Internet einen Shop betreibt, muss insbesondere hinsichtlich der Angabe von Lieferzeiten viele rechtlichen Fallstricke beachten. Ungenaue …

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LG Hamburg: Gehen die “Don Ed Hardy”-Abmahnungen jetzt den Bach runter? / Erneute Niederlage

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 15. Juni 2009 — LG Hamburg, Urteil vom 09.09.2008, Az. 312 O 415/08 § 24 Abs. 1 MarkenG, Art. 13 GMV Das LG Hamburg hat eine einstweilige Verfügung wegen angeb…

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