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MarkenBlog | 20. Mai 2011 — ... 03.12.1999 die Wortmarke “Eintracht Frankfurt” (Registernummer: 39976220). Diese prioritätsältere Marke ... Rechtsstreit auf seiner Webseite Stellung. Eintracht Frankfurt greift kleinen sozial geführten Verein ... europa.eu/CTMOnline/RequestManager/de_Result_NoReg , eintracht frankfurt ei…
Anja Neubauer | 17. Mai 2011 — ... 69 c Nr 3 Satz 2 UrhG nicht geregelt. Das Landgericht Frankfurt und das LG München sind der Ansicht, dass es für eine Erschöpfung des Rechtes ... dessen Erstverkauf urheberrechtlich nicht mehr verbieten kann.« Ende April ist auch hierzulande vor dem Landgericht Frankfurt eine Entscheidung …
Kurz Pfitzer Wolf | 16. Mai 2011 — ... gegen ihn erlassenen Beschluss aufzuerlegen. Das Landgericht Frankfurt a.M. setzte daraufhin ein Ordnungsgeld in der Höhe von ... Ordnungsgeld mit einer Beschwerde am OLG Frankfurt a.M.. Der Online Händler ... hätte erfolgen müssen. Wie entschied das OLG Frankfurt a.M.? Das Oberlande…
Rechtslupe | 16. Mai 2011 — ... Dagegen erhob der NPD-Vorsitzende mit dem Ziel, dass der Hotelbetreiber sein Hausverbot widerrufen sollte. Diese Klage wurde vom Landgericht Frankfurt (Oder) abgewiesen, die dagegen eingelegte Berufung hat das Brandenburgische Oberlandesgericht zurückgewiesen. Ein Hotelbetreiber öffne se…
Rechtslupe | 16. Mai 2011 — ... Trainer nicht wählen, ohne ihren Status und damit die Sicherung ihrer Lebensgrundlage zu verlieren. Das erstinstanzlich mit seiner Klage befasste Landgericht Frankfurt (Oder) hat die gegen die Bundesrepublik Deutschland erhobene Klage abgewiesen. Dagegen hat das Brandenburgische Oberlandesg…
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 12. Mai 2011 — ... die Anforderungen an eine ordnungsgemäße Werbung eingehalten werden, wie der nachfolgende Fall zeigt. 1. Dem Landgericht Frankfurt lag ein Fall zur Entscheidung vor, bei dem ... , abgelehnt. Im Rahmen der vorliegenden Klage wurden die entstandenen Rechtsanwaltskosten geltend gemacht. …
Rechtslupe | 3. Mai 2011 — ... zwischen deutschen Städten, insbesondere auf der Strecke Frankfurt am Main – Köln, durchzuführen. Nach Ansicht des Landgerichts Frankfurt verhält sich die Beklagte Yourbus ... genehmigt sei. Diese Genehmigung sei durch das Landgericht Frankfurt als „Wettbewerbsgericht“ nicht zu überprüfe…
Rechtslupe | 3. Mai 2011 — ... wegen Verletzung der Fürsorgepflicht erfolgreich. Das Landgericht Frankfurt hat das Land Hessen ... einer Dienstbesprechung vorverurteilt hat. Das Landgericht sah es nach dem Ergebnis ... sein Ansehen erheblich beschädigt, so das Landgericht in den Entscheidungsgründen, die Äußerunge…
Rechtsanwalt Kai Jüdemann | 2. Mai 2011 — ... Namensrecht einer Religionsgemeinschaft hatte das LG Frankfurt zugunsten der “The Corporation ofthe ... Mitglieder einer Religionsgemeinschaft bekannt sind. Das Landgericht war der Ansicht, dass bei ... an! In dem Rechtsstreit hat das Landgericht Frankfurt a.M. -3. Zivilkammer- …
kLAWtext | 29. April 2011 — ... zu sehen. Der Internetshop wurde zunächst vom Landgericht Frankfurt zur Unterlassung verurteilt und dazu, die Schilder zurückzurufen, zu vernichten, Auskunft ... Hiergegen wurde Berufung eingelegt, die das Oberlandesgericht Frankfurt jetzt mit Urteil entschied: Zwar läge ... wie dieser Pos…
Verteidiger aus Berlin | 29. April 2011 — Das Landgericht Frankfurt hatte in seinem Urteil den Vollstreckungsstand aus einem vorangegangenen Urteil des AG Gelnhausen nicht geprüft, so ... wesentlich geringeren Strafe zu verurteilen gewesen wäre. Auf die Revision des Mandanten wurde das Urteil des Landgerichts Frankfurt/M Urteilhob …
LawBlog | 28. April 2011 — ... Kunden unaufgefordert einen Kontoauszug zusenden. Das hat das Landgericht Frankfurt am Main nach einer Klage des ... der Kunde eine zusätzliche Zusendung ausdrücklich verlangt. Eine solche Ausnahme hat das Landgericht Frankfurt im Fall der Deutschen Bank verneint. Wenn der Kunde die Kont…
Recht für Verbraucher | 28. April 2011 — ... unaufgefordert einen Kontoauszug zusenden. Das hat das Landgericht Frankfurt am Main nach einer Klage des Verbraucherzentrale Bundesverbands (vzbv) gegen die Deutsche ... der Kunde eine zusätzliche Zusendung ausdrücklich verlangt. Eine solche Ausnahme hat das Landgericht Frankfurt im Fall d…
MarkenBlog | 28. April 2011 — Das Landgericht Frankfurt hat eine Einstweilige Verfügung gegen das Photovoltaikunternehmen Solarworld AG erlassen und eine weitere Verwendung seiner Plakatmotive untersagt. Das berichten die Zeitungen der WAZ-Mediengruppe (Mittwochausgabe). Solarworld hatte den Slogan “VoRWEg gehen” de…
rechtsanwalt-leisner.de | 21. April 2011 — ... habe jeweils nur einen Invaliditätsgrad von 21 Prozent bewirkt, also falle weder der erste noch der zweite Unfall unter die Progression. Das Landgericht Frankfurt/Oder war davon auch überzeugt, das Brandenburgische OLG betrachtete beide Unfälle zusammen und wollte für den über 25 Prozent h…
Rechtslupe | 1. Dezember 2008 — Vom Landgericht Frankfurt liegt jetzt eine erste Entscheidung zu der Frage der Bankenhaftung wegen der Vermittlung von Zertifikaten der inzwische…
KAPITAL-RECHTINFO | 29. Dezember 2008 —Das Landgericht Frankfurt/M. hat in seinem Urteil vom 28.11.2008 nur von einem vernachlässigenswertem, theoretischem Risiko gesprochen, als es sich zu…
bankundkapitalmarktrecht | 17. Dezember 2009 — Dr. Tamara Knöpfel Rechtsanwältin Tel.: 06221-43401-25 Die Beklagte vertrieb Beteiligungen an VIP-Medienfonds. Auf die Beratungsleistung der Beklagte…
MEDIEN INTERNET und RECHT | 29. August 2007 —Die 6. Zivilkammer des Landgerichts Frankfurt am Main hat den Rechtstreit zwischen den Erben eines Urhebers und unter anderem der Europäischen Zentral…
CLLB - Rechtsanwälte | 24. November 2008 —Mit Urteil des Landgerichts Frankfurt vom 18.11.2008 erstritt ein von der Kanzlei CLLB-Rechtsanwälte vertretene Anleger gegenüber dem Staat Argentinie…
Bösel, Kohwagner & Kollegen | 18. Januar 2010 — Nach einem Urteil des Landgericht Frankfurt am Main (Urteil vom 4. Dezember 2009 – Az.: 3-12 O 123/09) hat die allgemein vertretene Rechtsprechu…
LBR-Blog | 18. Januar 2008 —Nachdem Arcor auf Druck der Pornoindustrie und unter Protest im Netz im vergangenen Jahr verschiedene Seiten gesperrt hatte, mehren sich in der Rechts…
JIPS News | 7. Juli 2009 — Das Landgericht Frankfurt hat in einem noch nicht rechtskräftigen Urteil vom 13.05.2009 (Az.: 2-06 O 172/09) entschieden, dass eine Universitätsbib…
LawBlog | 19. Oktober 2007 — Ausgerechnet ein Pornoanbieter sorgt dafür, dass Internetprovider den Zugang zu Pornoseiten sperren müssen. Die Kirchberg Logistik GmbH (”Sexyfil…
MEDIEN INTERNET und RECHT | 31. Oktober 2007 —LG Frankfurt a.M., Az. 2-18 O 26/07 Das Landgericht Frankfurt a.M. (Az. 2-18 O 26/07) hat einer Klage der Verbraucherzentrale NRW gegen den Telekommun…