Internet-Law | 25. August 2011 — Das Landgericht Düsseldorf hatte auf Antrag von Apple am 09.08.2011 eine einstweilige Verfügung erlassen, die Samsung den Vertrieb des Tablets Galaxy Tab 10.1 in der Europäisc…
WK LEGAL Online Blog | 29. Juli 2011 — In der Vergangenheit hatten wir bereits in den Beiträgen „Bei Uschi hört der Spaß auf“, „Frauen muss man nicht verstehen.“ und „Ist bald Schluss mit lustig?“ über die Kreati…
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Geschichten aus dem Gericht | vor 3 Tagen —Alarm!!! Rund 2,5 Millionen der 14- bis 64-Jährigen in Deutschland gelten als „problematische Internetnutzer“! Diese Zahl schreckt auf. Zumal sie nicht von irgendwem stammt. Sondern von der Bundesregierung. Die hat jetzt in Berlin ihren Drogen- und Suchtbericht 2012 präsentiert. Darin … Weiterlesen…
Geschichten aus dem Gericht | vor 4 Tagen —Deutschlands Puddingkönig Dr. Oetker duldet keine Widerrede. Vor allem dann nicht, wenn es um seine hochgeschätzte „Paula“ geht. So heißt Oetkers‘ lustige Kuh. Die ist auf jenen Verpackungen zu sehen, mit denen das Bielefelder Traditionsunternehmen (Vorsitzender der Geschäftsführung: Richard Oetker)… (+1)
Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum | 23. Mai 2012 — Das Landgericht Düsseldorf hat mit Beschluss vom 26.4.2012, Aktenzeichen 12 O ... durchgeführt wurden wurde, heraus. Schechtlieferung = Wettbewerbsverstoß Das Landgericht Düsseldorf wollte den Verfügungsantrag zunächst mit dem ... von Verträgen weiterentwickelt. Unser entsprechender Nac…
Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum | 14. Mai 2012 — ... ein wenig spanisch vor und wir brachen jeglichen Kontakt ab. Referenzkunde? Nie gehört! Einer der Mandanten des Kollegen Hänsch wurde offenbar von Euroweb auf Zahlung von über 9.000 € vor dem Landgericht Düsseldorf, Az. 22 O 101/11 verklagt. Der Kollege berichtet von einer mündlichen V…
Geschichten aus dem Gericht | 21. April 2012 —Immer wieder Prozesse. Die beiden Computerhersteller Apple und Samsung scheinen davon einfach nicht genug zu kriegen. Gegenseitig zerren sie sich seit vielen Jahren vor Gericht. Nicht nur in Kalifornien, wo Apple residiert oder in Nordkorea, Heimatland von Samsung. Vielmehr bombardieren … Weiterles…
Jus@Publicum | 29. März 2012 — ... den bereits vorhandenen zwei Patentstreitkammern am Landgericht Düsseldorf eine dritte Kammer einzurichten!” ... 600 Patentverfahren pro Jahr steht das Landgericht Düsseldorf mit deutlichem Abstand an ... zeigt eindrucksvoll, welch guten Ruf das Landgericht für Patentstreitigkeiten hat. De…
Geschichten aus dem Gericht | 21. März 2012 —Wendler gegen Wendler. Klingt zunächst wie irgend so ein Scheidungsdrama. Ist aber tatsächlich ein Zwist zwischen zwei Sängern. Der eine – Frank Wendler aus Velbert – macht das Herumträllern nebenbei. Der andere – Michael Wendler aus Dinslaken – ist ein … Weiterlesen →…
Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum | 21. März 2012 — Die 2a. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf hat mit Urteil vom 14. ... streitig machen. Dies ist vor dem Landgericht Düsseldorf gründlich misslungen. Aufgrund des ... eingetragenen Wortmarke “Der Wendler“, einwilligen. Das Landgericht entschied, dass aufgrund der Bekanntheit des ... …
Geschichten aus dem Gericht | 2. März 2012 —Eigentlich heißt Deutschlands Puddingkönig Dr. Oetker. Denn mit „Paula“ vertreibt das Bielefelder Traditionsunternehmen (Vorsitzender der Geschäftsführung: Richard Oetker) einen nicht nur von Kindern heißgeliebten Schoko-Vanille-Pudding. Doch eines Tages bekam „Paula“ Konkurrenz. In Gestalt von „Fle…
Geschichten aus dem Gericht | 20. Februar 2012 — ... Steinmetz an vertragliche Vereinbarungen gehalten hätte. Wollte er aber nicht. Also musste das Landgericht Düsseldorf in dem Rechtsstreit urteilen – und die Richter entschieden absolut korrekt zugunsten ... er nun auch nichts mehr zahlen müsste. Weit gefehlt! Die 11. Zivilkammer des La…
Geschichten aus dem Gericht | 10. Februar 2012 — ... – kann nun Samsung mit Sitz in Südkorea einen juristischen Erfolg verbuchen: Nach einem Urteil des Landgerichts Düsseldorf darf Samsung den iPad-Rivalen „Galaxy Tab 10.1N“ weiterhin verkaufen (Az.: ... groß und breit in den Medien berichtet wird. Gisela’s Kommentar: Die Entscheidung des…
Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum | 1. Februar 2012 — ... weil insoweit keine internationale Zuständigkeit des Landgerichts Düsseldorf gegeben sei. Apple Inc. ... was insoweit für eine Zuständigkeit des Landgerichts erforderlich gewesen wäre – nicht glaubhaft ... das Oberlandesgericht sich der Auffassung des Landgerichts angeschlossen, wonach…
Jus@Publicum | 21. Dezember 2011 — ... , weil insoweit keine internationale Zuständigkeit des Landgerichts Düsseldorf gegeben sei. Apple Inc. habe ... – was insoweit für eine Zuständigkeit des Landgerichts erforderlich gewesen wäre nicht glaubhaft machen ... der Europäischen Union zu verbieten. Das Landgericht ist davon ausgegan…
markenrecht24.de | 15. Dezember 2011 —Wer eine Lagerhalle anmietet in der später markenverletzende Waren gelagert wird, haftet auch dann als Mitstörer, wenn er hervon keine Kenntnis hatte (Landgericht Düsseldorf, Urt. v. 24.11.2011, Az. 4 O 137/97). In den Entscheidungsgründen heißt es unter anderem wie folgt: “Die Antragsgegnerin zu 1)…
markenrecht24.de | 9. Dezember 2011 —Landgericht Düsseldorf, Kammer für Handelssachen Gemäß § 140 Abs. 1 des Gesetzes über den Schutz von Marken und sonstigen Kennzeichen (MarkenG) ... die ein Anspruch aus einem der im Markengesetz geregelten Rechtsverhältnisse geltend gemacht wird (Kennzeichenstreitsachen), die Landgerichte ohne Rüc…
JuracityBlog | 18. April 2007 — Wie der Verbraucherzentrale Bundesverband e. V. (vzbv) mit seiner Presseerklärung vom 16.04.2007 mitgeteilt hat, hat das Landgericht Düsseldorf mit…