Rechtsanwalt Achim Flauaus | 21. Juli 2011 — Über den Vergewaltigungsprozeß vor dem Landgericht Darmstadt hatte ich schon am 11.01.2010, 12.01.2010 und über die teilweise Urteilsaufhebung durch den BGH am 22.10.2010 beri…
Anwalt & Strafverteidiger Blog | 5. März 2012 — Der BGH hat den Freispruch eines Lehrers vom Vorwurf der Vergewaltigung bestätigt. Der Mann wurde im Jahre 2002 vom Landgericht Darmstadt zu einer Freiheitsstrafe von fünf Ja…
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Dr. Schmitz & Partner | 20. April 2012 — ... von der Kostenpflichtigkeit ausgehen. urteilt das Landgericht Darmstadt am 23.03.2012 – ... [1], ist aber endlich einmal ein landgerichtliches Urteil und bestätigt die vielen amtsgerichtlichen ... aus tatsächlichen Gründen nicht durchgesetzt werden kann? Das Landgericht in Zivilsachen…
strafblog | 7. April 2012 — ... einem Blogbeitrag zu Wort gemeldet und die Zulassung der Anklage gegen Olaf Tank durch das Landgericht Darmstadt ausdrücklich begrüßt. Die Verteidigung habe nun Gelegenheit, den in den Medien, insbesondere den Internetmedien ... Überschrift “Verbrechen lohnt sich doch nicht” dargelegt, d…
RA Dr. Böttner | 23. März 2012 — BGH, Beschluss vom 22.12.2010, Az.: 2 StR 416/10 Das Landgericht Darmstadt hat den Angeklagten Y wegen Bestechung in 12 Fällen zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von zwei Jahren verurteilt und deren Vollstreckung zur Bewährung ausgesetzt. Den Mitangeklagte K wurde zu einer Gesamtfreiheitsstrafe…
Handelsvertreter Blog | 15. März 2012 — ... Behrens Am 13.02.2012 entschied das Landgericht Darmstadt, dass in einem Rechtstreit eines Vertriebes ... durch diese Klausel verboten ist, für andere Unternehmen zu arbeiten. Dazu das Landgericht Darmstadt: Es handelt sich bei ihm um einen so genannten Ein-Firmen-Vertreter ... so g…
rechtsanwalt.com | 6. März 2012 — ... LG Darmstadt: Fünfjährige Freiheitsstrafe Das Landgericht Darmstadt verurteilte den Angeklagten am 24. Juni 2002 ... Angeklagte stellte daraufhin einen Antrag, wodurch das Landgericht Kassel am 13. April 2011 das ... somit freigesprochen. Als Begründung führte das Landgericht Kassel an, da…
Anwalt & Strafverteidiger Blog | 5. März 2012 — ... Mann wurde im Jahre 2002 vom Landgericht Darmstadt zu einer Freiheitsstrafe von fünf Jahren verurteilt und verbüßte die Strafe ... Vergewaltigung / Untersuchungshaft / Freiheitsstrafe / Freispruch / Haftentschädigung Das Landgericht Bochum hat einen 51-jährigen ... / Vergewalti…
Anwalt & Strafverteidiger Blog | 3. März 2012 — ... Beiträge: Vergewaltigung: widersprüchliche Aussagen Vor dem Landgericht Darmstadt musste sich ein 48-jähriger ... und sagte aus. Nach den Feststellungen des Landgerichts, machte ... Vergewaltigung: Freispruch aus Mangel an ... Glaubwürdigkeit / Freiheitsstrafe / …
Anwalt & Strafverteidiger Blog | 1. März 2012 — ... ihr ... Vergewaltigung: widersprüchliche Aussagen Vor dem Landgericht Darmstadt musste sich ein 48- ... sagte aus. Nach den Feststellungen des Landgerichts, machte ... Vergewaltigung: Freispruch aus Mangel ... / Vergewaltigung / Geschlechtsverkehr / Strafverteid…
Mit Fug und Recht | 24. Februar 2012 — In einer Wettbewerbssache hatte das Landgericht Darmstadt entschieden, dass auf einer Internetplattform ... in der Rubrik “Fahrzeugausstattung” wiederholt worden. Das Landgericht vertrat die Auffassung, dass mit dem ... zurückgenommen. Aus den Gründen: Wie das Landgericht mit zutreff…
Anwalt & Strafverteidiger Blog | 24. Februar 2012 — ... um ... Vergewaltigung: widersprüchliche Aussagen Vor dem Landgericht Darmstadt musste sich ein 48-jähriger ... sagte aus. Nach den Feststellungen des Landgerichts, machte ... Freispruch vom Vorwurf der ... / Untersuchungshaft / Freiheitsstrafe / Freispruch / Haftents…
Anwalt & Strafverteidiger Blog | 20. Februar 2012 — Vor dem Landgericht Darmstadt musste sich ein 48-jähriger Mann wegen Verdachts ... sagte aus. Nach den Feststellungen des Landgerichts, machte die Frau widersprüchliche Aussage ... Nebenklage / Freiheitsstrafe / Strafverteidigung / Freispruch Vor dem Landgericht Deggendorf musste sich ein Ma…
it-recht-deutschland | 6. Februar 2012 — ... nach dem Ende einer Internetverbindung die „dynamische IP-Adresse“ von Kunden zu löschen hat. Der Kläger hat in der ersten Instanz vor dem Landgericht Darmstadt geklagt. Zum damaligen Zeitpunkt hatte die Beklagte die Daten noch für ganze 80 Tage nach dem Rechnungsversand gespeichert. Das…
it-recht-deutschland | 6. Februar 2012 — ... nach dem Ende einer Internetverbindung die „dynamische IP-Adresse“ von Kunden zu löschen hat. Der Kläger hat in der ersten Instanz vor dem Landgericht Darmstadt geklagt. Zum damaligen Zeitpunkt hatte die Beklagte die Daten noch für ganze 80 Tage nach dem Rechnungsversand gespeichert. Das…
Handelsvertreter Blog | 6. Februar 2012 — ... Münster Und wieder einmal musste sich ein Landgericht mit der Frage beschäftigen, ob bei ... seinem Vertrieb das Arbeitsgericht oder das Landgericht zuständig ist. Der Handelsvertreter hatte dargelegt ... .000,00 € an Provisionen verdient. Das Landgericht Darmstadt machte in einem Hinwe…
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 1. Februar 2012 — ... noch Einschränkungen, die dem interessierten Kunden erst in den Geschäftsräumen mitgeteilt wurden. Das Landgericht Darmstadt erklärte dieses Vorgehen für wettbewerbswidrig, da ... sich auf mögliche Kunden irreführend auswirke (vgl. LG Darmstadt, Urt. v. 01.08.2011, Az. ... abgedruckt word…
Recht für Verbraucher | 21. April 2010 —Verbraucherzentrale Bundesverband reicht Klage gegen Anbieter PM2 (01056) ein Eine gesetzliche Pflicht zur Preisansage bei Vorwahlnummern fordert …
BERLIN BLAWG | 4. Juli 2010 — Für ein Rollenspiel erwarb ein Minderjähriger mittels einer 0900-Mehrwertdienstenummer über den Telefonanschluss seiner Eltern Drachenmünzen, um …
BERLIN BLAWG | 25. Januar 2006 — Das Landgericht Darmstadt hat entschieden (Az. 25 S 118/2005), daß es nach geltendem Datenschutzrecht unzulässig ist, wenn Internet-Provider mehr…
HanseaticLaw | 7. November 2006 — Der BGH hat die Revision zur Löschung der IP Adressen abgewiesen, auch wenn dieses mehr durch Formfehler geschehen ist. Somit ist das Urteil, wel…
Rechtsanwalt Achim Flauaus | 12. Mai 2009 — In meinem Beitrag vom 30. März 2009 (Strafvollstreckungskammer entscheidet gegen Staatsanwaltschaft und JVA) hatte ich über eine Entscheidung de…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 20. August 2009 — LG Darmstadt, Beschluss vom 20.04.2009, Az. 9 Qs 99/09 §§ 406e, 395, 374 StPO; 106 ff UrhG Das LG Darmstadt hat entschieden, dass der Rechtsinh…
Rechtslupe | 29. April 2009 — Eine erhebliche Abweichung der tatsächlichen von der vertraglich vereinbarten Wohnfläche berechtigt nach einem aktuellen Urteil des Bundesgericht…
Daten-Speicherung.de - minimum data, maximum privacy | 3. Juli 2010 — Nach dem Ende der verpflichtenden Vorratsdatenspeicherung in Deutschland speichern verschiedene Internet-Zugangsanbieter gleichwohl noch freiwill…