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Vermieter wettert gegen Piratenflagge im Fenster

Rechtslupe | 25. Oktober 2011 — ... da sie nicht unzumutbar ist. In einem vom Landgericht Chemnitz zu entschiedenen Fall war das Gebrauchsrecht ... Gerichts noch nicht überschritten. Dementsprechend hat das Landgericht die Frage, ob die als Sichtschutz in ... anderen Erscheinungsbildes nimmt das Urteil – wegen seines Ch…

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Piratenflagge darf wieder im Fenster hängen

Blog zum Medienrecht | 21. Oktober 2011 — Wie hier berichtet, war einer Mieterin von einem TV-bekannten Juristen verboten worden, eine Piratenflagge ins Fenster zu hängen. Das Landgericht Chemnitz kaperte das Urteil und ließ die erstinstanzlichen Richter Kiel holen und den spießigen Kläger über die Planke springen. Gratulation an die…

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Chemnitzer Urteil: Familie darf Piratenflagge ins Fenster hängen
Chemnitzer Urteil: Familie darf Piratenflagge ins Fenster hängen

SPIEGEL ONLINE | 21. Oktober 2011 —Darf eine Chemnitzer Familie im Fenster ihrer Mietwohnung eine Piratenflagge aufhängen? Ja, hat nun das Landgericht Chemnitz endgültig entschieden. Damit revidierte das Gericht das Urteil einer früheren Instanz.…

Absurder Flaggenstreit: Chemnitzer Totentanz
Absurder Flaggenstreit: Chemnitzer Totentanz

SPIEGEL ONLINE | 15. September 2011 —Darf der Sohn von Anett Krüger eine schwarze Piratenflagge ins Fenster hängen? Na klar, sagt die Mutter. Auf keinen Fall, sagt der Vermieter - der Totenkopf schrecke Wohnungsinteressenten ab. Nun muss das Landgericht Chemnitz über den Fall entscheiden.…

Die Trunkenheitsfahrt und die Kaskoversicherung

Rechtslupe | 24. Juni 2011 — ... wegen fahrlässigen Vollrausches verurteilt. Die beklagte Kaskoversicherung verweigerte jede Leistung. In den Vorinstanzen haben haben sowohl erstinstanzlich das Landgericht Chemnitz wie auch in der Berufungsinstanz das Oberlandesgericht Dresden die Klage abgewiesen. Mit seiner hiergegen …

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LG Zwickau : Vermögensberater muss Provisionen zurück zahlen

Handelsvertreter Blog | 25. Juli 2010 — ... DVAG 11.129,47 € zzgl. Zinsen zahlen. Das Landgericht Chemnitz verurteilte am 18.12.2009 einen Vermögensberater ... und der Vortrag der DVAG pauschal bestritten. Dies reichte dem Landgericht Zwickau nicht. Das Landgericht Zwickau dazu ... unzutreffend in Ansatz gebracht wurden. In sowe…

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