RA Dr. Böttner | 7. August 2011 — Vergewaltigung / erfolgreiche Revision / Freiheitsstrafe / Prozessverschleppung BGH, Beschluss vom 28.10.2001, – Az.: 4 StR 359/10 Der Angeklagte wurde vom Landgericht Biele…
Anwalt & Strafverteidiger Blog | 23. August 2011 — Strafrecht / sexueller Missbrauch / Mord / Freiheitsstrafe Ein 25.jähriger Mann muss sich vor dem Landgericht Bielefeld verantworten. Ihm wird vorgeworfen das vier Monate al…
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Anwalt & Strafverteidiger Blog | 1. Mai 2012 — ... .jähriger Mann muss sich vor dem Landgericht Bielefeld verantworten. Ihm wird vorgeworfen das ... Geständnis / Streit / Hilflosigkeit / Freiheitsstrafe Vor dem Landgericht Trier musste sich ein 24- ... Mutmaßlicher Drogendealer vor Gericht Vor dem Landgericht Bad Kreuznach (Rheinlan…
Geschichten aus dem Gericht | 23. April 2012 —Eine Yacht, die im Hafen des südfranzösischen Künstlerdörfchens Saint Tropez sanft im Wind schaukelt. Très chic! Zumal der Typ Mangusta 108 ein luxuriöses Ambiente garantiert. Ein solch nobles Wasserfahrzeug gehört dem Immobilienverwalter Josef Esch. Der hatte einst seinen Edelkutter an … Weiterles…
Kanzlei Blaufelder | 10. Februar 2012 — ... des Schocks oder indem sie von ihren Artgenossinnen erdrückt wurden. Der Bauer verlangte daraufhin vor dem Landgericht Bielefeld (AZ: 9 O 36/96) und in der Berufung vor dem Oberlandesgericht Hamm (AZ: 13 ... aus denselben Gründen, so dass es darauf, ob – wie das Landgericht ausgeführt …
Anwalt & Strafverteidiger Blog | 23. August 2011 — ... jähriger Mann muss sich vor dem Landgericht Bielefeld verantworten. Ihm wird vorgeworfen ... Beiträge: Serientäter wegen Totschlags verurteilt Das Landgericht Düsseldorf hat einen 37-jährigen ... sexuellen Missbrauchs und Kinderpornos Vom Landgericht Rostock wurde ein 22-jä…
RA Dr. Böttner | 7. August 2011 — ... StR 359/10 Der Angeklagte wurde vom Landgericht Bielefeld wegen unerlaubten Handeltreibens mit Betäubungsmitteln ... Entscheidung an eine andere Strafkammer des Landgerichts zurückverwiesen. Grund für die Entscheidung war, dass das Landgericht am letzten Tag der Hauptverhandlung den Bew…
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 1. August 2011 — ... bestünde (so aber vorher noch das Landgericht Bielefeld). Vielmehr kann ein gezahlter ... Erforderliche getan. Gegen die Feststellung des Landgerichts, eine Bringschuld (Empfangsort = Erüllungsort) sei ... Nach den insoweit unangegriffenen Feststellungen des Landgerichts ist davon aus…
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 1. August 2011 — ... bestünde (so aber vorher noch das Landgericht Bielefeld). Vielmehr kann ein gezahlter ... Erforderliche getan. Gegen die Feststellung des Landgerichts, eine Bringschuld (Empfangsort = Erüllungsort) sei ... Nach den insoweit unangegriffenen Feststellungen des Landgerichts ist davon aus…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 7. Juli 2011 — LG Bielefeld, Urteil vom 14.04.2011, Az. 12 O 16/11§§ 8 Abs. 1, ... , 5 Abs. 1 S. 2 Nr. 1 UWG Das LG Bielefeld hat entschieden, dass die Bewerbung eines Produkts mit der Bezeichnung “ ... z.B. “befriedigend”) ebenfalls angegeben werden müsse, ließ das Gericht offen. Zum Volltext der Entschei…
Rechtslupe | 24. Juni 2011 — ... sich mit dem “Warendorfer Pralinenstreit” zuerst das Landgericht Bielefeld und dann auch noch das ... . Und blieb damit sowohl vor dem Landgericht Bielefeld wie vor dem Oberlandesgericht Hamm ohne ... und bestätigte damit die erstinstanzliche Entscheidung des Landgerichts Bielefeld. Die…
Handelsvertreter Blog | 8. Juni 2011 — ... 2004, 1297). Nunmehr darf sich der Versicherungsnehmer über eine Berufsunfähigkeitsrente in Höhe von 900,00 € monatlich freuen. Oberlandesgericht Hamm vom 10.12.2010 (Aktenzeichen I-20 U 21/09) Anders: Landgericht Bielefeld in der ersten Instanz …
Handelsvertreter Blog | 30. Mai 2011 — Am 15.04.2011 entschied das Landgericht Bielefeld in einem nicht rechtskräftigen Beschluss, dass nicht das Landgericht, sondern das Arbeitsgericht zuständig sei. Vorliegend ging es um ... Streit der Deutschen Vermögensberatung AG DVAG gegen einen Vermögensberater. Das Landgericht erkannte, …
LawBlog | 11. Oktober 2010 — ... . So ging es einem 57-Jährigen aus Bielefeld, von dem die Neue Westfälische berichtet. Er ... mit Polizeigewalt dazu gezwungen. Die gesamte Maßnahme war rechtswidrig. Das hat jetzt das Landgericht Bielefeld entschieden. Aus dem Bericht: Die ... das vom Landeskriminalamt entworfene Tä…
kLAWtext | 30. September 2010 — ... die Auskunftsverfahren in Filesharing-Fällen geht, wie sie beispielsweise durch das Landgericht Köln oder das Landgericht Bielefeld durchgeführt werden: "Alle Provider mit Privatverbrauchern als Kunden beschwerten sich im Workshop über ... ] Kollege Lutz spricht in diesem Zusammenhang nur v…
markenrecht24.de | 10. August 2010 —Nach Auffassung des Landgerichtes Bielefeld verletzen die Zeichen “SARASANI” und “SARANI”, insbesondere in folgender grafischer Gestaltung im Bereich “Zircus- ... anderem der Wort-/Bildmarke Foto: http://register.dpma.de Dies geht aus einem aktuellen Versäumnisurteil des Landgerichts Bielefeld (LG …
markenrecht24.de | 10. August 2010 —Nach Auffassung des Landgerichtes Bielefeld verletzen die Zeichen “SARASANI” und “SARANI”, insbesondere in folgender grafischer Gestaltung im Bereich “Zircus- ... anderem der Wort-/Bildmarke Foto: http://register.dpma.de Dies geht aus einem aktuellen Versäumnisurteil des Landgerichts Bielefeld (LG …
KAPITAL-RECHTINFO | 11. Mai 2010 —Anleger der vier krisenbehafteten ACI-Fonds wurden unterschiedlich über das Ergebnis des zwischen Anlegern und den ACI-Fonds II. V. geschlossenen Ve…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 6. November 2009 — LG Bielefeld, Beschluss vom 21.10.2009, Az. 4 OH 628/09 § 101 Abs. 9 UrhG, §§ 30 Abs. 1, 31 Abs. 1 KostO Das LG Bielefeld hat in diesem Beschlu…