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Blog zum Medienrecht | 1. Dezember 2011 — Ein bekannter Berliner Medienanwalt, der ehemalige Bundeskanzler, Showstars und Spitzensportler zu vertreten pflegt, störte sich an einer illustrierten Liste von ... 102 Entscheidungen, die zugunsten eines Gerichtbloggers ausgegangen waren, sowie an einer Presseerklärung. Die Berliner Press…
SCHWENKE & DRAMBURG | 30. November 2011 — ... die lizenzwidrige Nutzung der Werke vorzugehen. Nun hat sich das Landgericht Berlin vor einiger Zeit mit der Wirksamkeit der Creative ... “Eigene Creative Commons-Lizenz erstellen” Teil 4 “Vorteile, Gefahren & weiterführende Links” Die Entscheidung des Landgericht Berlin Vo…
RA J. Melchior, Wismar | 24. November 2011 — Damals: 1980 wurde S. von der 2. Großen Strafkammer beim Landgericht Berlin wegen Unterstützung einer kriminellen Vereinigung zu einer Freiheitsstrafe von 18 Monaten auf Bewährung verurteilt, da ... sei. Dieses Urteil wurde 1982 von der 10. Großen Strafkammer des Berliner Landgerich…
Blog zum Medienrecht | 22. November 2011 — ... ließ sich der Barde zu dem Kompliment “verfxxxxxx Wetterfrosch” hinreißen, offenbar eine Anspielung dessen angeblich promiskuitives Privatleben. Das Landgericht Berlin sah in der vermeintlichen künstlerischen Freiheit eine Formalbeleidigung, woraufhin sich die Parteien über einen Vergleich…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 22. November 2011 — LG Berlin, Urteil vom 21.10.2011, Az. 50 S 143/10 ... 1 Abs. 6 PAngV Das LG Berlin hat entschieden, dass der Kostenhinweis bei ... Anmeldebutton. Im Ergebnis bestätigte das LG Berlin damit in diesem Fall, dass ... gemäß nachgebessert wird. Beachtlich: Das Landgericht hat die Revision zug…
Anja Neubauer | 21. November 2011 — ... Berlin hat mit einem Urteil vom 21.10.2011 – 50 S ... auf diesen Seiten anmeldet. Das Landgericht entschied als Berufungsinstanz über einen ... . In der Berufung fand das Landgericht nun deutliche Worte: Die Anmeldung ... andere NJW 2009, 3189). Das Landgericht geht demnach bei …
Blog zum Medienrecht | 20. November 2011 — ... wohl noch teurer, und da gäbe es ja diesen Beschluss von diesem Berliner Gericht und so. Und die Kostennote würde sich nach einem Streitwert zwischen ... das RVG für einen Fachanwalt höhere Kosten vorsieht als sonst. In diesem Berliner Beschluss ging es außerdem gar nicht um Lizenzansprüc…
Anwalt & Strafverteidiger Blog | 17. November 2011 — ... Schuss / Waffe / Nebenklage / Freiheitsstrafe Vor dem Landgericht Berlin musste sich ein 44-jähriger ... Stieftochter bei einem Box-Wettkampf in Berlin in der Umkleidekabine aufgesucht und ... einer Freiheitsstrafe von sechs Jahren. ( Quelle: Berliner Morgenpost online vom 15.11. ..…
RA Dr. Böttner | 17. November 2011 — ... versuchte gefährliche Körperverletzung / Geldstrafe / Ratenzahlung / Werkzeug KG Berlin, Beschluss vom 13.05.2011, Az ... zehn Euro verurteilt. Seine Berufung hat das Landgericht Berlin mit der Maßgabe verworfen, dass er der vollendeten gefährlichen Körperverletzung schuldig ... Sachrüg…
Blog zum Medienrecht | 16. November 2011 — ... den Schriftzug “Loriot” zeigt, dürfen einstweilen nicht mehr in der Wikipedia öffentlich zugänglich gemacht werden. Das hat die 15. Kammer des Landgerichts Berlin entschieden. Die Kammer führte es, es handele sich bei den Briefmarken insbesondere nicht um öffentliche Werke nach § 5 UrhG. S…
kanzlei.biz | 14. November 2011 —Eigener Leitsatz: Die interviewte Person ist Miturheberin des Interviews, wenn der entsprechende Teil des Interviews die erforderliche Schöpfungshöhe besitzt. Landgericht Berlin Urteil vom 20.09.2011 Az.: 16 O 134/11 Tenor: 1. Die Beklagte wird verurteilt, es bei Vermeidung eines ... …
Blog zum Medienrecht | 14. November 2011 — Die umfangreichen Schriftsätze der Klehr-Anwälte, die hier so über meinen Schreibtisch gehen, sind nun verfilmt worden. Letzte Woche sendete der Bayerische Rundfunk diese Reportage über eine erstaunliche Lücke in der Aufsicht über Mediziner – und Dr. Nikolaus Klehrs ausgelebtes Bedürfnis nach…
Blog zum Medienrecht | 13. November 2011 — ... sofort gekippt). Wegen der obigen Anzeige sprach ihm das Landgericht Hamburg einst 100.000,- Euro Geldentschädigung zu, die ihm ... Mann sonst noch so alles an den Gerichten in Berlin und Hamburg verbieten lassen wollte, würde hier den ... Die Bezeichnung “Neo-Stalinistin” durch Kla…
Anwalt & Strafverteidiger Blog | 12. November 2011 — gefährlicher Körperverletzung / versuchte schwere Körperverletzung / Schuss / Waffe / Nebenklage / Freiheitsstrafe Vor dem Landgericht Berlin muss sich ein 44-jähriger Mann wegen gefährlicher Körperverletzung und versuchter schwerer ... / Sicherungsverwahrung Ein Ex-Bandido wurde vom Landgeric…
RA Dr. Böttner | 12. November 2011 — ... : Auf Notwehr gestützter Freispruch aufgehoben Das Landgericht Berlin hat – der Einlassung des 31jährigen ... ebenfalls beanstandet. Eine andere Schwurgerichtskammer des Landgerichts wird die Sache umfassend – die Vergewaltigungstat ... Tötung eines Polizeibeamten BGH: Verurte…
Rechtslupe | 11. August 2009 — Die Doppelexequatur von Schiedssprüchen ist auch dann unzulässig, wenn das Recht des ersten Exequatururteils der doctrine of merger folgt. In e…
kanzlei-hoenig.de | 11. Januar 2011 — Richter K. wollte wieder einmal seinen Kopf durchsetzten. Er setzt den Termin zur Hauptverhandlung ohne Rücksprache mit dem Verteidiger fest, der…
BERLIN BLAWG | 26. August 2009 — Heute erhielten wir unaufgefordert Post von einem potentiellen Neumandanten, der uns wie folgt anschrieb: Da wir weder das Bundesjustitsministeri…
JuracityBlog | 11. Mai 2007 — Nach Auskunft des Mietervereins Hamburg habe, wie Markenpost.de unter Berufung auf dpp berichtet, der Mieter grundsätzlich das Recht auf seinem B…
Knastblog | 24. Juni 2008 — Um mafiöse Zustände in der JVA Tegel geht es derzeit vor dem Landgericht Berlin. Angeklagt sind vier Gefangene: Die Angreifer forderten, so die…
Handakte WebLAWg | 10. Februar 2009 — Dem hat das Landgericht Berlin nun Einhalt geboten. Rechtsanwalt Ulrich Schulte am Hülse konnte am 15.01.2009 eine einstweilige Verfügung erwirke…
Blog zum Medienrecht | 18. März 2010 — Wie bei Stefan Niggemeier ausführlich berichtet, hat der justizkritische Blogger Rolf Schälike die absurde Verfügung des Promi-Anwalts Dr. S. auc…
Lichtenrader Notizen | 2. Mai 2006 —Pressemitteilung der Senatorin für Justiz in Berlin vom 02.05.2006: In seiner heutigen Sitzung hat der Senat auf Vorschlag der Berliner Justizse…
Handakte WebLAWg | 29. Januar 2009 — Eine Berliner Immobilienmaklerin errang im Eilverfahren vor dem Landgericht Berlin einen Sieg gegen ein Inkassounternehmen. Dieses hatte die Frau…
KAPITAL-RECHTINFO | 12. Januar 2009 —Das Landgericht Berlin hat im Dezember 2008 entschieden, dass eine Beteiligung am Falk - Fonds 60 nicht zur Alterssicherung geeignet ist. Empfiehlt ei…