Recht für Verbraucher | 4. Januar 2012 — eDarling erwirkt einstweilige Verfügung gegen die Betreiberin von ElitePartner.de Die Affinitas GmbH, Betreiberin der Online-Partnervermittlung www.edarling.de, hat vor dem La…
strafrechtsblogger | 2. März 2011 — Aus der Pressemitteilung des BGH vom 02. März 2011: Bundesgerichtshof bestätigt Urteil wegen Mordes auf Recyclinghof in Berlin Im Januar 2010 erstach der 23 Jahre alte A…
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kanzlei.biz | vor 6 Tagen — ... 2011 einstimmig beschlossen: Das Urteil des Landgerichts Berlin vom 23. Oktober 2007 ... 926 ZPO erzwungenen Hauptsacheverfahren verurteilte das Landgericht die Beschwerdeführerin durch angegriffenes Urteil ... des Grundrechts der Meinungsfreiheit verkannt. Das Landgericht - dessen Begründung…
Rechtslupe | vor 7 Tagen — ... -Real-Estate AG geklagt. Nach Auffassung des Landgerichts ist der Käufer beim Beratungsgespräch vor dem ... konkrete Rentabilität des Anlageobjektes gehabt hat. Das Landgericht gelangte zu der Überzeugung, dass der Kauf ... worden, den Kaufvertrag über eine Eigentumswohnung in Berlin-Schöneb…
Anwalt & Strafverteidiger Blog | 28. Januar 2012 — ... : Freispruch im Missbrauchsprozess an Stieftochter Sexueller Missbrauch / Einstellung / Gutachten / Freispruch Vor dem Landgericht Berlin musste sich ein 42-jähriger ... ... Gutachten / Schuldfähigkeit / sexueller Missbrauch / Mord / Festnahme / Geständnis / ... Berlin:…
Das Blog für IT-Recht | 25. Januar 2012 — Das Landgericht Berlin hat kürzlich einer Firmware urheberrechtlichen Schutz abgesprochen, da dies dem Lizenzwerk für Open-Source-Programme widerspreche (LG Berlin, Urteil vom 8. November 2011 – 16 O 255/10). Hintergrund des Streits war ein Konflikt, der bei dem Betrieb der ... …
Anwalt & Strafverteidiger Blog | 20. Januar 2012 — ... / Ausschluss der Öffentlichkeit / Freiheitsstrafe Vor dem Landgericht Berlin muss sich ein 34-Jähriger wegen schweren sexuellen Missbrauchs von ... -jähriger Mann muss sich vor dem Landgericht Oldenburg wegen ... LG Verden: Vergewaltigung ... Kindesmissbrauch / Freiheitsstrafe…
Mit Fug und Recht | 19. Januar 2012 — ... Beschwerde, da kein Haftgrund vorliege. Das Landgericht Berlin verwarf die Beschwerde als ... Entscheidung in der (von der Generalstaatsanwaltschaft Berlin geteilten) Annahme einer Straferwartung von ... ist nicht gerechtfertigt. Auch das Landgericht, das Fluchtanreiz und Fluchtgefahr g…
Anwalt & Strafverteidiger Blog | 19. Januar 2012 — ... Missbrauch / Geständnis / Maskenmörder / Freiheitsstrafe Vor dem Landgericht Stade bei Hamburg ... Anklage wegen Mordes ... Missbrauch / Einstellung / Gutachten / Freispruch Vor dem Landgericht Berlin musste sich ein 42-jähriger ... ... / Beischlaf / sexueller …
Blog zum Medienrecht | 18. Januar 2012 — Das Landgericht Berlin hob gegen ÖKO-Test eine einstweilige Unterlassungsverfügung gegen die Äußerung auf, die Kinder-Beißfigur “Sophie la Girafe” sei nicht verkehrsfähig. Einstweilen hatte das Landgericht Berlin Kinder an der Giraffe nuckeln lassen, deren Inhaltsstoffe sich in krebserregende…
rechtsanwalt.com | 17. Januar 2012 — ... auch gegen eine Sicherheitsangestellte, die er ebenfalls mit Schüssen verletzte. LG Berlin: Sechsjährige Freiheitsstrafe Das Landgericht Berlin hatte zu entscheiden, wie das Strafmaß des Angeklagten zu ... der Angeklagte in Revision gehen wird, wird sich zukünftig zeigen. Quelle: P…
RECHTaktuell | 16. Januar 2012 — ... Der Verein selbst kann nicht wohnen. Dies meint auch das Landgericht Berlin. Das bedeutet, dass dem Verein nicht die Privilegien des Wohnraummietrechts zur Verfügung stehen. ... verletzten, kann ein Mietverhältnis mit einem Verein auch fristgerecht vom Vermieter gekündigt werden. Land…
Anwalt & Strafverteidiger Blog | 14. Januar 2012 — ... Missbrauch / Einstellung / Gutachten / Freispruch Vor dem Landgericht Berlin musste sich ein 42-jähriger ... 47-jähriger Mann muss sich vor dem Landgericht Oldenburg wegen ... Anklage wegen Mordes ... / Freispruch / Geschlechtsverkehr / Geständnis / Revision Das La…
Internet-Law | 11. Januar 2012 — Das Landgericht Berlin hat mit Urteil vom 8. November 2011 (Az.: 16 O 255/ ... insgesamt maßgeblich von den Open-Source-Elementen abhängt. Mit dieser Begründung hat das Landgericht Berlin eine Klage des Fritz-Box-Hersteller AVM (im Hauptantrag) abgewiesen. AVM wollte ... -Kernel basiere…
Kanzlei Dr. Schenk | 9. Januar 2012 — Die Online-Partnervermittlung „eDarling“ erwirkte am 02.01.2012 vor dem Landgericht Berlin einstweilige Verfügungen gegen die Betreiber der Konkurrenzseiten Elite-Partner.de und Partnersuche.de. Wettbewerbsrechtlich gegen ihre Konkurrenten vorgegangen war die Affinitas GmbH, Betreiberin von e…
Blog zum Medienrecht | 7. Januar 2012 — Mein Kommentar zu dieser Meldung konnte nur musikalisch ausfallen. Zum Glück hat die GEMA diesen Youtube-Beitrag offenbar noch nicht entdeckt … …
Rechtslupe | 6. Januar 2012 — ... . Die Klägerin hält diese Laufzeitvereinbarung für unwirksam und hat den Vertrag zum 31. August 2007 gekündigt. Das erstinstanzlich mit der Klage befasste Landgericht Berlin hat der auf Feststellung der Vertragsbeendigung zum 31. August 2007 gerichteten Klage mit der Maßgabe stattgegeben,…
Rechtslupe | 11. August 2009 — Die Doppelexequatur von Schiedssprüchen ist auch dann unzulässig, wenn das Recht des ersten Exequatururteils der doctrine of merger folgt. In e…
kanzlei-hoenig.info | 11. Januar 2011 — Richter K. wollte wieder einmal seinen Kopf durchsetzten. Er setzt den Termin zur Hauptverhandlung ohne Rücksprache mit dem Verteidiger fest, der…
BERLIN BLAWG | 26. August 2009 — Heute erhielten wir unaufgefordert Post von einem potentiellen Neumandanten, der uns wie folgt anschrieb: Da wir weder das Bundesjustitsministeri…
JuracityBlog | 11. Mai 2007 — Nach Auskunft des Mietervereins Hamburg habe, wie Markenpost.de unter Berufung auf dpp berichtet, der Mieter grundsätzlich das Recht auf seinem B…
Knastblog | 24. Juni 2008 — Um mafiöse Zustände in der JVA Tegel geht es derzeit vor dem Landgericht Berlin. Angeklagt sind vier Gefangene: Die Angreifer forderten, so die…
Handakte WebLAWg | 10. Februar 2009 — Dem hat das Landgericht Berlin nun Einhalt geboten. Rechtsanwalt Ulrich Schulte am Hülse konnte am 15.01.2009 eine einstweilige Verfügung erwirke…
Blog zum Medienrecht | 18. März 2010 — Wie bei Stefan Niggemeier ausführlich berichtet, hat der justizkritische Blogger Rolf Schälike die absurde Verfügung des Promi-Anwalts Dr. S. auc…
Lichtenrader Notizen | 2. Mai 2006 —Pressemitteilung der Senatorin für Justiz in Berlin vom 02.05.2006: In seiner heutigen Sitzung hat der Senat auf Vorschlag der Berliner Justizse…
Handakte WebLAWg | 29. Januar 2009 — Eine Berliner Immobilienmaklerin errang im Eilverfahren vor dem Landgericht Berlin einen Sieg gegen ein Inkassounternehmen. Dieses hatte die Frau…
KAPITAL-RECHTINFO | 12. Januar 2009 —Das Landgericht Berlin hat im Dezember 2008 entschieden, dass eine Beteiligung am Falk - Fonds 60 nicht zur Alterssicherung geeignet ist. Empfiehlt ei…