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Jus@Publicum | 25. Januar 2012 — © Liz Collet Wundern ……wundern muss einen bei manchen Verfahren nicht der Ausgang. Sondern nur, dass und wie weit mancher gehen muss, wenn andere zu weit gegangen sind. So wie in dem hier voweg berichteten Verfahren, in dem heute die Revision der Kläger beim BSG erfolgreich zur Aufhebu…
Jus@Publicum | 13. Dezember 2011 — ... im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes beim Landessozialgericht Berlin-Brandenburg gegen den Festbetrag für ... . Mai 2011 Klage vor dem hiesigen Landessozialgericht (Aktenzeichen: L 1 KR 140/11 ... Festbetrag für Escitalopram festgesetzt wird. Das Landessozialgericht Berlin-Branden…
sozialrechtsexperte | 5. November 2011 — ... abwenden sollen (Ausnahme bei Mietrückständen nach § 22 Abs. 8 SGB II). Weiter: Schleswig-Holsteinisches Landessozialgericht L 11 B 173/07 AS ER « Sozialberatung Kiel Rechtsanwalt Helge Hildebrandt, Holtenauer Straße ... 24105 Kiel, Tel. 0431 / 88 88 58 http://sozialberatung-kiel.de/tag/schles…
Andere Ansicht | 11. Juli 2011 — Eine stationäre Einrichtung i.S.v. § 7 Abs. 4 SGB II liegt dann vor, wenn die objektive Struktur der Einrichtung es nicht zulässt, dass ein Hilfebedürftiger 3 Stunden täglich auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt einer Erwerbstätigkeit nachgeht (Anschluss an BSGE 99, 88 = SozR 4-4200 § 7 Nr. 7). E…
Jus@Publicum | 18. Juni 2011 — Key 4 Fifty Mit einem nun veröffentlichtem Urteil hat das LSG NRW entschieden, dass alleinstehende Bezieher von Hartz-IV- Leistungen in Nordrhein-Westfalen ab 1.1.2010 Anspruch auf 50 Quadratmeter (qm) Wohnfläche haben (Urteil vom 16.5.2011 – L 19 AS 2202/10). Das zuständige Jobcenter hatt…
Kanzlei Potthast Rechtsanwälte | 21. Februar 2011 — ... der Grundsicherung, weil der Gewinn darauf als Einkommen anzurechnen ist. Das hat das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen (LSG NRW) in einem jetzt veröffentlichten Urteil im Fall eines Hilfebedürftigen ... für die Monate und Jahre davor gezahlten Einsatz und dem Lotteriegewinn sah das…
Andere Ansicht | 17. Februar 2011 — Es geht um eine Rentensache. Wir schreiben an das Landessozialgericht. datiert die letzte Nachricht des Gerichts vom 14.01.2009. Wir dürfen daher höflichst nachfra-gen, wann mit einem Fortgang des Verfahrens gerechnet werden kann. Rechtsanwalt …
Roßkopf & Langhans | 5. Januar 2011 — Das Bayerische Landessozialgericht München weist zum wiederholten Male in einem von mir vertretenen Fall auf folgendes hin: Eine in einer Eingliederungsvereinbarung niedergelegte Rechtsfolgenbelehrung reicht nicht aus, soweit diese alle nach dem Gesetz möglichen Pflichtverletzungen ausführt. …
Jus@Publicum | 23. Juli 2010 — In einer nun veröffentlichten Entscheidung des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen[Beschluss vom 16.06. ... eines anderen – des 20. – Senats des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen (LSG NRW, Beschlüsse vom ... /09 AS -) . Der 12. Senat des Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen beur…
Rechtsanwälte in Würzburg - Aktuelles | 8. Juni 2010 — Das Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen hat in einem Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes (LSG NSB ... übrig bleibende Teil des Regelbedarfs nach Ansicht des Landessozialgerichts die verfassungsrechtliche Untergrenze des sozialrechtlich zu sichernden ... Gewährung eines effektiven …
Verfassungsblog | 19. Mai 2010 — ... zu erforschen (…). Es bedarf daher vorliegend keiner Beantwortung der Frage, ob dem Landessozialgericht die Annahme einer Regelungslücke in Teil 7 des Kostenverzeichnisses und eine Schließung dieser ... der Folge, dass gegebenenfalls an sich kostenpflichtige Verfahren gerichtskoste…
recht verständlich | 10. April 2010 — Das Landessozialgericht Nordrheinwestfalen hat ein Urteil zur Frage, ob ein Guthaben aus einer Nebenkostenabrechnung auf Leistungen nach dem SGB II auch dann angerechnet werden ... L 6 AS 11/09 Eingetragen unter:Insolvenzrecht, Sozialrecht Tagged: Anrechnung, Guthaben, Hartz IV, Insolvenz, K…
Jus@Publicum | 19. Februar 2010 — ... nach dem SGB II übersteige. Das Landessozialgericht hatte das klageabweisende Urteil des ... Bundessozialgericht hat den Rechtsstreit an das Landessozialgericht zurückverwiesen. Die Voraussetzungen einer ... lebende Ehegatte. Aus den vom Landessozialgericht getroffenen Feststellungen erg…
Jus@Publicum | 25. Januar 2010 — ... (Versorgungsverwaltung) hatte wegen der Duldung ihren Antrag auf Anerkennung als Schwerbehinderte nach der bestehenden Weisungslage abgelehnt. Ebenso wie vor ihm das Sozialgericht ließ das Landessozialgericht dieses Argument nicht gelten. Die Klägerin habe, wie vom 9. Buch Sozial…
Rechtslupe | 22. Dezember 2009 — ... des Transfer-Kurzarbeitergeldes nicht entscheidens, entschied das Landessozialgericht Rheinland-Pfalz. Dem vom Landessozialgericht ... hatte vor dem Sozialgericht Koblenz Erfolg. Das Landessozialgericht bestätigte die erstinstanzliche Entscheidung. Ein Arbeitsausfall ... Erholungsurlau…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 27. März 2009 — LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 27.10.2008, Az. L 7 B 57/08 KA ER § 73 Abs. 8 Satz 7 SGB V Das Landessozialgericht Berlin hat entschieden…
recht verständlich | 10. April 2010 — Das Landessozialgericht Nordrheinwestfalen hat ein Urteil zur Frage, ob ein Guthaben aus einer Nebenkostenabrechnung auf Leistungen nach dem SGB…
Rechtslupe | 22. Dezember 2009 — Mit Wirkung vom 1. Januar 2004 wurde durch die so genannten Hartz-Gesetze auch das neue Instrument des Transfer-Kurzarbeitergeldes zur sozialen A…
Jus@Publicum | 15. Dezember 2009 — <click> Ein Hartz- IV- Empfänger braucht nicht in einer Obdachlosenunterkunft zu bleiben, sondern ist berechtigt, eine eigene Wohnu…