RSS
markenrecht24.de | 12. Dezember 2011 —Diese derzeit (immer) noch im Bau befindliche Brücke Foto: Thomas Felchner war der Stein des Anstoßes für den Verlust des Welterbetitels der Landeshauptstadt Dresden und der Grund für die Löschung der unter dem Az. 305077899 eingetragenen Wort-/Bildmarke “UNESCO – Welterbe Dresdner Elbtal”.…
markenrecht24.de | 29. Juni 2011 —Wie immer bei solchen Großveranstaltungen wird mit Marken geworben. Im Fall des GERMANY 2011 – FIFA WOMEN’S WORLD CUP sind dies die Landeshauptstadt Dresden und die Fédération Internationale de Football Association (FIFA), die wie nachfolgendes Foto Foto: Thomas Felchner zeigt, quasi “Hand in Hand” …
Rechtslupe | 21. Juni 2011 — ... sind die drei Antragsteller Stadträte der Landeshauptstadt Dresden und gehören einem aus ... zur Sache äußern können. Das Verwaltungsgericht Dresden folgte dieser Auffassung jedoch nicht. ... war, Beigeordnete und Angestellte der Landeshauptstadt einzuvernehmen, scheitere der geltend ge…
Rechtslupe | 16. Juni 2011 — ... anders noch als erstinstanzlich das Verwaltungsgericht Dresden – jetzt den Eilanträgen von fünf ... mittels Blauer Tonnen durch die Landeshauptstadt Dresden statt. Die von privaten ... ihrer Sammlungstätigkeit gegenüber dem Interesse der Landeshauptstadt an deren sofortiger Unterbindung.…
Rechtslupe | 26. Februar 2010 — ... Behörde im Wesentlichen die Lagedarstellung der Polizeidirektion Dresden, dass allenfalls eine stationäre Kundgebung polizeilich ... die Anmelderin jedoch vor dem Verwaltungsgericht Dresden Erfolg: Die Dresdner Verwaltungsrichter argumentierten unter ... werden. Eine solche Situation h…
Rechtslupe | 26. Februar 2010 — Das Verwaltungsgericht hat Auflagen der Landeshauptstadt Dresden für angemeldete Versammlungen am 13. Februar 2010 anlässlich der Zerstörung Dresdens am 13. Februar 1945 bestätigt. ... Zu Recht, wie jetzt das Verwaltungsgericht Dresden entschied, das Verbot begegnet nach ... als Versammlu…
Rechtslupe | 17. Juli 2009 — ... offenen Jugendarbeit zu entscheiden. Der Stadtjugendring Dresden e.V., der Kreisverband der ... für Jugendhilfemaßnahmen zu erhalten. Die beklagte Landeshauptstadt Dresden hat ihr Fördersystem für ... gekürzt. Der Jugendhilfeausschuss der Stadt Dresden hatte wegen dieser drastischen …
Rechtslupe | 15. Juni 2009 — ... rechtmäßig. Die Entschädigung der Stadträte der Landeshauptstadt Dresden ist rechtmäßig. Die für ihre Entschädigung einschlägige Regelung des § 2 der ... es das vorhergehende Urteil des Verwaltungsgericht Dresden, welches den Beanstandungsbescheid des Regierungspräsidiums ... Gemeindeor…
Rechtslupe | 15. Juni 2009 — Die Entschädigungssatzung für Dresdner Stadträte ist rechtmäßig. Die Entschädigung der Stadträte der Landeshauptstadt Dresden ist rechtmäßig. Die…