Land Sachsen

LEXEGESE | 23. Februar 2012 —Das Land Sachsen fördert Sanierungsmaßnahmen an bestehenden Wohngebäuden auf der Grundlage einer energetischen Bewertung. Mitfinanziert werden insbesondere Investitionen zur Verbesserung der Wärmedämmung, zur Nutzung erneuerbarer Energien und zur Verbesserung der Effizienz der Energienutzung. Di…

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LawBlog | 7. November 2011 — ... Bautzen) einem Patienten für Festnetztelefonate in Rechnung gestellt. Die Klinik selbst zahlt für die Telefonminute nur 1,98 Cent. Dennoch verteidigte das Land Sachsen als Träger der Klinik den Aufschlag von rund 650 Prozent. Es entstehe Aufwand für die Wartung der Telefonanlage, außerdem …

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LawBlog | 7. November 2011 — ... Bautzen) einem Patienten für Festnetztelefonate in Rechnung gestellt. Die Klinik selbst zahlt für die Telefonminute nur 1,98 Cent. Dennoch verteidigte das Land Sachsen als Träger der Klinik den Aufschlag von rund 650 Prozent. Es entstehe Aufwand für die Wartung der Telefonanlage, außerdem …

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LBR-Blog | 18. Juni 2011 — Gestern hatten wir auf eine Werbeaktion der Plattform www.cineastentreff.de und der vertretenden Anwaltskanzlei in Gestalt einer Abmahnung des Landes Sachsen hingewiesen. Einer der Betreiber, des Cineastentreffs, Michael Babilinksi hat sich heute auf unseren Beitrag vom Freitag gemeldet. …

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SPIEGEL ONLINE | 17. Juni 2011 —Die Impressumspflicht gilt auch für Ministerien, klagt ein Online-Magazin und mahnt das Land Sachsen in Zusammenhang mit kino.to ab. Außerdem im Überblick: Facebook-Nutzer haben die intensiveren Freundschaften, Handy tötet Mann in Indien und "Duke Nukem"-Werber gefeuert.…

LBR-Blog | 17. Juni 2011 — ... rechnen.” zum Anlass genommen, um das Land Sachsen publikumswirksam anwaltlich abzumahnen und zur ... Webseiten (Telemedien) finden aber nicht die (Landes-)Pressegesetze, sondern das in der vom ... wäre, zumal die Unterlassungsaufforderung an das Land Sachsen die Kompliziertheit der von …

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WK LEGAL Online Blog | 17. Juni 2011 — ... critch berichten heute, dass das Land Sachsen durch die Plattformbetreiber von ... Sie als Dienstherr der Kriminalpolizei Sachsen gem. § 2 Nr. 1 Telemediengesetz ... seien. Darüber hinaus halte das Land Sachsen den aktuell auf kino ... befindliche Hinweis durch das Landesinnenministeriu…

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WK LEGAL Online Blog | 17. Juni 2011 — ... critch berichten heute, dass das Land Sachsen durch die Plattformbetreiber von ... Sie als Dienstherr der Kriminalpolizei Sachsen gem. § 2 Nr. 1 Telemediengesetz ... seien. Darüber hinaus halte das Land Sachsen den aktuell auf kino ... befindliche Hinweis durch das Landesinnenministeriu…

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Anja Neubauer | 16. Juni 2011 — ... , wurde die Plattform Kino.to von der Kriminalpolizei Sachsen vom Netz genommen. Wie der Focus heute berichtet, gab es nun eine Abmahnung – und zwar für das Land Sachsen! Zwar hatte die Kripo die Seite abgeschaltet, jedoch hatte sie einen Hinweis an ... Jedenfalls haben die Betreiber …

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FOCUS Online | 16. Juni 2011 —Nach der Sperrung der Plattform Kino.to ist noch immer unklar, ob die Nutzer strafrechtlich verfolgt werden. Zugleich hat nun das Land Sachsen eine Abmahnung kassiert. Von FOCUS-Online-Autorin Claudia Frickel …

FOCUS Online | 27. September 2010 —Wenn das Land Sachsen am 3. Oktober den 20. Jahrestag der Einheit begeht, darf die NPD nicht mitfeiern. Die Landtagsspitze hat ein Hausverbot gegen sieben von acht NPD-Abgeordneten ausgesprochen.…

FOCUS Online | 27. September 2010 —Wenn das Land Sachsen am 3. Oktober den 20. Jahrestag der Einheit begeht, darf die NPD nicht mitfeiern. Die Landtagsspitze hat ein Hausverbot gegen sieben von acht NPD-Abgeordneten ausgesprochen.…

Reuters | 9. August 2010 — ... -OPFER ZU Der Bund und das Land Sachsen sagten den Betroffenen Hilfe zu. ... wieder aufgebaut wird", versprach er. Auch Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich sagte unkomplizierte Hilfe ... geblieben. Durch das Hochwasser kamen in Sachsen drei Menschen ums Leben. Umweltorganisatio…

SPIEGEL ONLINE | 25. November 2009 —Der Tunnelbau in Leipzigs Innenstadt verschlingt immer mehr Geld. Statt der veranschlagten 572 Millionen wird er rund 893 Millionen Euro kosten. Die Rechnung zahlen der Bund, die EU - und vor allem das Land Sachsen. Jetzt soll der Rechnungshof das Projekt überprüfen.…

beck-blog | 11. November 2009 — ... ausführt: "Zur Zeit der Tat", fuhr sie fort, "gab es am Dresdner Landgericht keinerlei Einlasskontrollen." Einen Vorwurf wollte sie dem Land Sachsen deswegen nicht machen. In den einzelnen Bundesländern werde dies bis heute unterschiedlich gehandhabt. Und dass der Angeklagte gewalttätig …

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