• Land Nrw: Auswahl an Top-Meldungen
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WissMit.com | 7. November 2011 — Seit einigen Tagen berichten die Medien ausgiebig von der Zerstörung einer Installation des renommierten Künstlers Martin Kippenberger. Eine Putzfrau im Dortmunder Museum Os…

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LawBlog | 22. Januar 2012 — Wie es aussieht, werde ich nächste Woche meine letzten Knastbesuche in der Ulmer Höh’ machen. Das baulich marode Düsseldorfer Gefängnis mitten in der Stadt hat ausgedient. In …

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Presseschau zur Neuwahl in NRW - „Eine politische Mischung wie Nitro und Glycerin“

FOCUS Online | 15. März 2012 —Die Neuwahlen in NRW passen keiner Partei wirklich ins Konzept. Von der Presse muss sich die gescheiterte Regierung zudem allerlei Vergleiche gefallen lassen: ... - Seit Januar wurden 46 gesuchte Neonazis verhaftet Nach Auflösung des Landtags - Auf Norbert Röttgen wartet ein harter Kampf im C…

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OVG MÜnster: Kein Streikrecht für Beamte

beck-blog | 14. März 2012 — ... der Bundesrepublik Deutschland kein Streikrecht. Dies hat der Disziplinarsenat des Oberverwaltungsgerichts NRW in einem am 7.3.2012 verkündeten Urteil (Aktenzeichen: 3d ... Wissenschaft (GEW) teilgenommen und deshalb an diesen Tagen keinen Unterricht erteilt hatte. Der Dienstherr, das Land N…

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OVG NRW: Streikverbot für Beamte bestätigt

rechtsanwalt.com | 14. März 2012 — ... die Bezirksregierung Köln aufgetragen. Die Beamtin klagte dagegen aber erfolgreich an. Die Vorinstanz des Verwaltungsgerichts Düsseldorf sprach ihr Recht zu. Das Land NRW ging aber in Berufung und vor das Oberverwaltungsgericht. OVG: Beamte dürfen laut GG nicht streiken Das OVG hob das …

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Änderung BauO NRW (Solar- und Kleinwindanlagen werden genehmigungsfrei)

rofast.de | 9. März 2012 — Das Land NRW hat zum Jahreswechsel 2011/2012 eine Änderung der Landesbauordnung (BauO NRW) beschlossen. Diese Änderung war erforderlich geworden, weil das OVG Münster in 2011 entschieden hatte, ... §§ 34, 35 BauGB, Gestaltungssatzungen o.ä., bestehen. Ob weitere Landesgesetzgeber dem Vorbil…

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Kein Streikrecht für beamtete Lehrer

Rechtslupe | 9. März 2012 — ... Begründung hat das Oberverwaltungsggericht für das Land Nordrhein-Westfalen die Disziplinarverfügung einer Lehrerin ... keinen Unterricht erteilt. Der Dienstherr, das Land NRW, hatte daraufhin der Klägerin ... Nach Auffassung des Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen läs…

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OVG NRW: Uneingeschränktes Streikverbot für Beamte in Deutschland

Juraexamen.info | 8. März 2012 — ... verschiedenen Großstädten hat sich das OVG NRW gestern mit der Frage auseinandergesetzt, ... in Deutschland ein Streikrecht zusteht(OVG NRW, 3d A 317/11.O ... 02.2009 ohne Genehmigung des Dienstherrn (Land NRW) an Warnstreiks der Gewerkschaft ... sei entscheidend. Damit hat das OVG NRW…

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Zahlung einer Pauschale für die Reinigung der Dienstkleidung

Arbeitsrecht | 1. Februar 2012 — ... 2000. 5 Die Beklagte und das Land NRW vereinbarten in einem Verwaltungsabkommen ... Übernahme der Aufgaben im Fluggastkontrolldienst des Landes Nordrhein-Westfalen beschäftigten Angestellten werden ... übergeleitet worden. Die seinerzeit mit dem Land NRW abgeschlossenen Arbeitsvert…

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EUGH zum Thema Kettenbefristungen von Arbeitsverträgen

Rechtsanwalt München | 31. Januar 2012 — ... Vertretungsbedarf fortbesteht. Der Vorlagefrage lag folgender Fall zugrunde. Frau Kücük war über elf Jahre mit dreizehn befristeten Arbeitsverträgen vom Land NRW als Justizangestellte beschäftigt worden. Sämtliche der 13 Verträge wurden immer zu Vertretung von anderweitig unbefristet einge…

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Nachthemden werden im Bett getragen…oder?
Nachthemden werden im Bett getragen…oder?

Kanzlei Blaufelder | 28. Januar 2012 — ... hat in seinem Urteil vom 26.01.2012 zur Thematik “Kettenarbeitsverträge” in der Rechtssache Kücük ./. Land NRW (C-586/10) Stellung genommen. Darüber hatte ich und viele andere Kollegen berichtet. Im ... getragen zu werden.” Tja, wer hätte das gedacht. Ähnlich wie im aktuellen Recht…

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Die Ulmer Höh’ hat ausgedient
Die Ulmer Höh’ hat ausgedient

LawBlog | 22. Januar 2012 — ... Rolle als Namensgeber für ein Gefängnis konnte man sich aber nicht anfreunden. So spricht das Land NRW in seinen Presseinformationen auch diplomatisch von der “neuen Justizvollzugsanstalt Düsseldorf, die auf Ratinger ... der effektivste Opferschutz". Die neue JVA Ratingen (Foto: Justiz …

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Sachverhalt der 1. Ö-Rechts-Klausur – Oktober 2011, NRW

Juraexamen.info | 8. November 2011 — ... Gedächtnisprotokolls der Examensklausuren vom Oktober in NRW. Falls jemand noch Informationen und ... B-Bank (gehört zu 100 % dem Land NRW) 100.000 € (anfang 2009). B ... . Zivilrecht Examensklausur – Oktober 2011 – 1. Staatsexamen NRW, HH, MeckPomm, Saarland, Berlin Sachverhalt ... …

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Der Beuys’sche „Fetteckenfall“ lässt grüßen

WissMit.com | 7. November 2011 — ... , um darin Getränke kalt zu stellen. Das Land NRW zahlte damals 40.000 DM Schadenersatz. ... . Ein enger Mitarbeiter und Meisterschüler von Beuys, Johannes Stützen, verklagte damals das Land NRW vor dem LG Düsseldorf auf Schadenersatz ... Problem, ob die Akademie und damit das Land Eigentum…

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Bewerbungsgespräch: Darf der Arbeitgeber nach Vorstrafen fragen?

Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 27. Mai 2011 — ... Ermittlungsverfahren gefragt werden darf, die ohne Verurteilung des Stellenbewerbers abgeschlossen worden sind. Damit stellt sich z.B. die bisher vom Land NRW gestellte Frage bei der Einstellung von Lehren, nach Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft, die “innerhalb der letzten drei J…

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Ohrfeige des Bundesverfassungsgerichts: LG Köln versagt Gefangenem zu Unrecht Rechtsschutz für Entschädigung nach Menschenwürdeverletzung

beck-blog | 10. März 2011 — ... seit Jahrzehnten höchstgerichtlich festgestellt ist. Das Land NRW hat diese menschenunwürdigen Zustände ... das BVerfG, wäre hierzu das beklagte Land beweisbelastet gewesen, hätte also darlegen ... dass es sich um eine vom Land Niedersachsen verschuldete menschenunwürdige Unterbringu…

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Marode Landesbank: Retter planen Zerschlagung der WestLB

SPIEGEL ONLINE | 15. Februar 2011 —Der WestLB droht ein brutales Ende: Die Sparkassen, der Bund und das Land NRW planen die Zerschlagung der maroden Landesbank. Das Institut soll auf ein Viertel seiner Größe geschrumpft - und dann an eine andere Landesbank verkauft werden.…

Wichtiger Hinweis
Weitere populäre Meldungen:
Arbeitsrechtliche Folgen der Auflösung der Versorgungsämter in NRW

Rechtslupe | 19. Juli 2010 — Durch Gesetz vom 21. November 2007 gliederte das Land Nordrhein-Westfalen die Versorgungsverwaltung in die allgemeine Verwaltung ein und löste di…

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Menschen vor Gericht

Rechtseinblicke | 11. September 2008 — Vor einigen Wochen war ich in der Justizakademie des Landes NRW auf einer Referendartagung zum Thema “Menschen vor Gericht”. Zunächst kann ich je…

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OLG Köln: Mahngericht.de

IT-Blawg | 21. November 2005 — Das OLG Köln (Az. 20 U 45/05) hat bereits am 30.09.2005 verkündet, dass das Land NRW keinen Anspruch auf Herausgabe der Domain “Mahngericht.de” hat…

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Kosmetikerinnen dürfen ohne Heilpraktikererlaubnis keine Falten unterspritzen

Recht und Alltag | 10. Mai 2006 — Der 13. Senat des Oberverwaltungsgerichts (OVG) für das Land NRW in Münster hat mit Beschluss vom 28.04.2006 (Az.: 13 A 2495/03) entschieden, das…

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Die Rolex von der Justiz … da freut sich die Staatskasse

Roben-Blog | 10. Februar 2009 — Von ebay abgekupfert oder auch nicht, egal, das Land NRW betreibt im Internet ein Auktionshaus. justiz-auktion.de Versteigert werden dort - run…

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Oberverwaltungsgericht für das Land NRW: Wenn Wachhund auch Wohnhaus bewacht, muss Hundesteuer für ihn bezahlt werden.

Lichtenrader Notizen | 18. Februar 2005 —NRW-Justizportal: Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen: Wer einen Wachhund zum Bewachen nicht nur des landwirtschaftlichen Betrie…

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