• Lag Rheinland-pfalz: Auswahl an Top-Meldungen
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reuter-arbeitsrecht.de | 5. Dezember 2011 — Wenn man in einem Handwerksbetrieb arbeitet, kann einem manches Mal das Wasser im Mund zusammenlaufen. Erstens kann man ja alles ohnehin besser als der Chef. Zweitens liegt da…

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CMS Hasche Sigle | 14. Juli 2011 — Nachdem das BAG am 14.12.2010 festgestellt hat, dass die CGZP nicht tariffähig ist, haben inzwischen zahlreiche Leiharbeitnehmer vor den Arbeitsgerichten Klagen anhängig gem…

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Klau, arbeitsrechtlich straflos

reuter-arbeitsrecht.de | 5. Dezember 2011 — ... angesprochen, mischt sich der Kollege (Strafverteidiger, jetzt mal beim Arbeitsgericht) ein. Das mit der Durchsuchung sei „alles Stimmungsmache“ von mir. Beim LAG Rheinland-Pfalz (Urteil vom 19.09.2011 – 5 Sa 159/11) stand jetzt ein Sünder, der noch dreister auftrumpfen konnte. Der Arbe…

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Parkplatzrecht in Deutschland (Frauen bevorzugt)

reuter-arbeitsrecht.de | 26. November 2011 — ... geht um Geschlechterdiskriminierung. Auf Parkplätzen. Es beginnt mit einem großzügigen Arbeitgeber, der im Urteil des LAG Rheinland-Pfalz vom 29.09.2011 (10 Sa 314/11) hoffentlich das Ende eines Prozessalptraums erlebt ... Männer, rechtfertigt die eindeutige Ungleichbehandlung eben. So j…

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Dann mal ein beschissenes Wochenende!

reuter-arbeitsrecht.de | 28. Oktober 2011 — …sagte der Betriebsrat zum Chef. Das Verhältnis der beiden war etwas „angespannt“, heißt es im Urteil des LAG Rheinland-Pfalz vom 23.8.2011 – 3 Sa 150/11, und man möchte es glauben. Das Urteil gibt es, weil der „Chef“ eine Abmahnung deshalb ausgesprochen hatte. Gegenstand des Verfahrens war…

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Geben und Nehmen

reuter-arbeitsrecht.de | 30. September 2011 — ... Die Betriebsrätin in unserem Fall (LAG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 8.07. ... überrascht es etwas, dass das LAG Rheinland-Pfalz die Kündigung für unwirksam ... nicht zu stören…zweifelhaft. Aber das LAG meint eben: Die Betriebsrätin müsse ... im selben Urteil abgehandelt. Und das LAG findet s…

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Arbeitgeber muss öffentliche Kritik durch Betriebsrat hinnehmen

beck-blog | 29. September 2011 — Ein Arbeitgeber darf trotz scharfer öffentlicher Kritik seinem Betriebsrat nicht einfach fristlos kündigen. Das entschied das Landesarbeitsgericht (LAG) Rheinland-Pfalz in Mainz mit Urteil vom 8.7.2011 – 6 Sa 713/10. Die Klägerin hatte als Vorsitzende des Betriebsrats einer Großbäckerei in ei…

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Arbeitnehmer muss Überstunden nachweisen

beck-blog | 8. September 2011 — ... die Frage, was der Arbeitnehmer vortragen und beweisen muss. Das LAG Rheinland-Pfalz (Urteil vom 20.7.2011 ... notwendig waren. Im konkreten Fall hatte das LAG über eine entsprechende Zahlungsklage eines Arbeitnehmers ... Der Arbeitgeber bestritt die Überstunden. Das LAG sah den Kläge…

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Equal pay: LAG Rheinland-Pfalz bestätigt Aussetzung des Verfahrens

CMS Hasche Sigle | 14. Juli 2011 — ... zweitinstanzliche Entscheidung veröffentlicht worden: Das LAG Rheinland-Pfalz bestätigt in seinem Beschluss ... auf die Entscheidung des BAG vom 14.12.2010 berufen. Das LAG Rheinland-Pfalz bestätigt mit seinem Beschluss ... 5 ArbGG festgestellt wird. Das LAG Rheinland-Pfalz hat die Re…

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Rechtfertigt ein „Jawohl, mein Führer“ die Entlassung?

beck-blog | 2. Juni 2011 — ... im Betrieb sind inakzeptabel und können je Lage der Umstände eine Kündigung rechtfertigen. In dem jetzt vom LAG Rheinland-Pfalz (Urteil vom 20.01.2011 - ... ordentliche Kündigung hatte er Kündigungsschutzklage erhoben. Das LAG sieht in der Äußerung ein deutliches Fehlverhalten ... auf ei…

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Keine Mitbestimmung bei Verbot der Handy-Nutzung während der Arbeitszeit

beck-blog | 22. Juli 2010 — ... der Arbeitszeit private Handys zu benutzen, unterliegt nach einer jüngst veröffentlichten Entscheidung des LAG Rheinland-Pfalz (30.10.2009, 6 TABV 33-09) nicht dem Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats. Wie das LAG in seiner Begründung ausführt, muss im Rahmen des ... denen die Arbeitspfl…

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LAG Rheinland-Pfalz bestätigt Kündigung wegen verweigerter Begutachtung durch Amtsarzt

beck-blog | 2. Mai 2010 — ... , muss mit einer fristlosen Kündigung rechnen. Das hat jetzt das LAG Rheinland-Pfalz entschieden (Urteil vom 12.2.2010 - 6 Sa 640/09 ... unentschuldigt fern. Daraufhin sprach der Arbeitgeber die fristlose Kündigung verbunden mit einer sozialen Auslauffrist aus. Das LAG Rheinland-Pfalz ha…

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Ärztliche Untersuchung verweigert - fristlose Kündigung! (Geht das überhaupt?)

reuter-arbeitsrecht.de | 28. April 2010 — Das LAG Rheinland-Pfalz ist derzeit in der Presse, weil es die fristlose (außerordentliche) Kündigung eines Mitarbeiters ... 2 AZR 801/96). Auch im aktuellen Fall des LAG Rheinland-Pfalz (Urteil vom 12.2.2010, 6 Sa 640/ ... öffentlichen Dienst. Das BAG meint indes - wie das LAG Rheinland-Pfal…

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Keine Kündigung für privates Surfen im Internet? Unsinn! Irrungen um eine Meldung zur Rechtsprechung des LAG Rheinland-Pfalz

reuter-arbeitsrecht.de | 19. April 2010 — ... Blätter über ein Urteil des LAG Rheinland-Pfalz (vom 26.002.2010 ... Ach ja: Im Fall des LAG Rheinland-Pfalz fiel auf, dass der Arbeitgeber sich unfähig zeigte, im Prozess ... dass sich ein Unternehmen von einem LAG (das vor einigen Jahren noch ... Trotzdem ist die Entscheidung kritikw…

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Urlaub FAQs überarbeitet
Urlaub FAQs überarbeitet

reuter-arbeitsrecht.de | 4. Januar 2010 — ... das Bundesurlaubsgesetz jetzt “richtlinienkonform” fort - so brauchen wir keinen Gesetzgeber mehr, der hat das Gesetz ja noch nicht geändert. Die Instanzen machen das mit (z.B. LAG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 29.05.2009, 9 Sa 163/09). Dem aufmerksamen Leser danke für den Hinweis. …

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Diebstahl von ausgesondertem Spinat

reuter-arbeitsrecht.de | 18. Juni 2009 — ... der Vorsitzender der 15. Kammer des LAG Berlin-Brandenburg ist, sich vehement ... sog. “Emmely-Fall” entschieden. In Rheinland-Pfalz wurde zuletzt Spinat geklaut ... er die Regeln bricht. Das LAG hat die Kündigung bestätigt. Das ... einfach das Fragen “vergesse”. Das LAG hat trotzdem…

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