• Lag Berlin-brandenburg: Auswahl an Top-Meldungen
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reuter-arbeitsrecht.de | 3. Februar 2012 — + Keine Sorge – falls Sie sich Sorgen machen – hier ist noch keiner übergeschnappt. Wir sind ja auch nicht bei der KPMG, wobei kein Zweifel sein soll: Die KPMG ist natürlich…

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reuter-arbeitsrecht.de | 16. April 2012 — Aus den Augen, aus dem Sinn. Das gilt auch für viele juristische „News“. Hier gibt es mal eine Gelegenheit, zu hören, was eigentlich aus einer bestimmten Sache geworden ist. …

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Whistleblowing – Was ist eigentlich aus dem Fall Heinisch geworden?

beck-blog | vor 41 Stunden — ... den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR): Der Berliner Klinikkonzern Vivantes hatte der Altenpflegerin Brigitte Heinisch ... Personal und sei deshalb nicht in der Lage, die Heimbewohner ausreichend zu versorgen. Frau ... in Deutschland beantragen. Ihr Fall landete wieder be…

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LAG Berlin-Brandenburg: Androhung des Höchstmaßes des Ordnungsgels bei Unterlassung

Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog | vor 4 Tagen — Das Landesarbeitsgericht Berlin – Brandenburg (6 Ta 2034/11 – Entscheidung vom 10.11.2012) hat entschieden, ... von EUR 10.000,00 androhen ist. Die Vorinstanz (Arbeitsgericht Cottbus) hatte nur € 3.000 angedroht. LAG Berlin- Brandenburg Das LAG Berlin-Brandenburg führt dazu aus: Nach …

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Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg: Hauptantrag auf Annahmeverzugslohnansprüche im Kündigungsschutzverfahren mutwillig

Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog | 17. Mai 2012 — ... . So hält man beim Arbeitsgericht Berlin auch häufig Lohnklagen über Arbeitslohn, ... macht. Dies sei nach Ansicht das LAG nicht wirtschaftlich sinnvoll. Das ... Regelung getroffen wird (vgl. LAG Berlin-Brandenburg 29. März 2011 – 17 ... Gehaltszahlungen bedenkenlos durchführen w…

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LAG Berlin-Brandenburg: Abgeltungsklausel im Arbeitsrecht-Verzicht auf Zeugniserteilung wirksam?

Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog | 30. April 2012 — ... auf Zeugniserteilung Das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg (LAG Berlin-Brandenburg: Entscheidung vom 6.12. ... dem Arbeitgeber einen Vergleich vor dem Arbeitsgericht Berlin und in dem Vergleich, hier ging ... Anspruch auf Zeugniserteilung ein. Das Arbeitsgericht Berlin lehnte den…

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Es hat dann übrigens doch nicht geklappt

reuter-arbeitsrecht.de | 16. April 2012 — ... eine neue Kasse suchen. Das ist bis heute nicht geschehen. Ulkigerweise platzen dann alle betriebsbedingten Kündigungen. Das hat jetzt das LAG Berlin-Brandenburg bestätigt. Zumindest, so die Berufungsinstanz, muss man mal versuchen, die Mitarbeiter auf andere Kassen zu verteilen. Das i…

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LAG Berlin-Brandenburg: fehlende Unterschrift bei Berufungseinlegung per Telefax

Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog | 15. April 2012 — ... Original bei Gericht eingeht). Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg Das LAG Berlin-Brandenburg (Entscheidung vom 12.03. ... 2011 um 22:55 Uhr ein Telefax in der Briefannahmestelle des LAG Berlin-Brandenburg ein (Bl. 153-154 d.A ... als Unterschrift zu identifizieren waren. Da…

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BAG: Ausbildungsvergütung oder BAföG-Leistungen?
BAG: Ausbildungsvergütung oder BAföG-Leistungen?

Jus@Publicum | 26. März 2012 — ... Leistungen nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG). Details des Verfahrens und Sachverhalts hier im Vorbericht. BAG – 3 AZR 775/09; Vorinstanz: LAG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 6. August 2009 – 5 Sa 719/09 ; Quelle: Terminmitteilung BAG für Dezember 2011 …

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LAG Berlin-Brandenburg: Voraussetzungen der Beiordnung eines Rechtsanwalts im Arbeitsrecht und Verhältnis zur PKH

Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog | 22. Februar 2012 — ... auf eine Beiordnung zu entscheiden. Das LAG wies auf zwei wesentliche Punkte ... der Regel eine Beiordnung erforderlich Das LAG führt aus: aa) Es ist ... rechtlichen Schwierigkeiten des Verfahrens in der Lage ist, den Prozess auch ohne ... erfolglos sein muss (vgl. LAG Berlin-Brande…

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“Bottles United” und die Zipfelmützen bei der KPMG

reuter-arbeitsrecht.de | 3. Februar 2012 — ... eines (leider nicht in der Datenbank verzeichneten) Urteils des LAG Berlin-Brandenburg jetzt wieder bei der KPMG beschäftigt: “…Für seine Befunde benutzte Fendo Verhaltenstheorien und Typologien mit ... , ist schade, weil das Arbeitsgericht die Klageabgewiesen hatte, das LAG aber schwer…

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LAG Berlin-Brandenburg: Duldung von Überstunden bei Weisung eine Anwesenheitsliste zu führen

Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog | 1. Februar 2012 — ... zum einen die Überstunden (zeitliche Lage) vortragen und nachweisen muss und ... durch Fachvorgesetzen gefordert Das LAG Berlin-Brandenburg (Entscheidung vom 28.12 ... ) bestätigte eine Entscheidung des Arbeitsgerichts Berlin, wonach eine Arbeitnehmerin aufgrund einer ... Arbeitg…

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Übernahme eines Betriebsratsmitglieds in ein unbefristetes Arbeitsverhältnis

beck-blog | 31. Januar 2012 — ... auch Betriebsratsmitglieder – unbefristet weiterbeschäftigt wurden. Das LAG betont immerhin, dass ein Betriebsratsmitglied dann ... dar. Eine derartige Benachteiligung konnte das LAG im vorliegenden Fall jedoch nicht ... Die Darlegungs- und Beweislast sieht das LAG offenbar bei dem Betrieb…

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Kündigung eines Arbeitnehmers mit HIV-Infektion

beck-blog | 14. Januar 2012 — Das LAG Berlin-Brandenburg (Urteil vom 13. Januar 2012 – 6 Sa 2159/11) hatte ... 242 BGB). Ein Verstoß hiergegen konnte das LAG indes nicht erkennen. Dem Arbeitgeber könne nämlich ... dem AGG geltend gemacht, die ihm das LAG folgerichtig ebenfalls versagte. In diesem Zusammenhang stelle…

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LAG Berlin-Brandenburg: Kündigung wegen HIV-Infektion in Probezeit zulässig!

Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog | 14. Januar 2012 — ... mit einer Probezeitkündigung eines Pharmaunternehmens aus Berlin gegenüber einem HIV-infizierten Arbeitnehmer. ... -Brandenburg, Urteil vom 13. Januar 2012 – 6 Sa 2159/11 – Link ... rechtmäßig sein. Urteil des Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg Grundsätzlich wird die Kündigung .…

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HIV ist kein Kündigungsschutz

reuter-arbeitsrecht.de | 13. Januar 2012 — ... 2011 hatten wir über die Berliner HIV-Kündigung berichtet. Ein Laborant, ... es vor Saal 227 des LAG heute keineswegs so rummelig, wie ... auch die Maßstäbe beim LAG Berlin-Brandenburg ziemlich hoch, seit CGZP ... – und umgekehrt. Gedankenspielchen? Nein: Das LAG hat dem Bundesarb…

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BAG: Arbeitszeitschuld oder Entgeltüberzahlung?
BAG: Arbeitszeitschuld oder Entgeltüberzahlung?

Jus@Publicum | 12. Januar 2012 — ... das Landesarbeitsgericht seine Entscheidung auch auf den Gleichbehandlungsgrundsatz gestützt habe, obwohl keine der Parteien diesen Gesichtspunkt vorgebracht habe. BAG 5 AZR 240/11; Vorinstanz: LAG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 12. November 2010 – 9 Sa 1239/10 - …

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LAG Berlin – eigenmächtiger Urlaubsantritt und außerordentliche Kündigung

Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog | 28. Januar 2011 — Wer fährt nicht gern in den Urlaub. Dumm nur, wenn der Arbeitgeber mit dem Urlaubsantritt nicht einverstanden ist. Der Arbeitgeber wird in einer …

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