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Jus@Publicum | 14. Mai 2012 — Nightline © Liz Collet Lieben Sie Eisenbahnen auch so wie ich? Also… von Spur Z über N und “HaNull” aufwärts bis hinauf/s zu denen, die ich so besonders gern nachts nehme wie “schiesse” ? Ja, DABEI stören sie nicht nur, sondern sind gern gesehen. Gehört auch, gehört einfach dazu.…
Jus@Publicum | 14. Mai 2012 — Nightline © Liz Collet Lieben Sie Eisenbahnen auch so wie ich? Also… von Spur Z über N und “HaNull” aufwärts bis hinauf/s zu denen, die ich so besonders gern nachts nehme wie “schiesse” ? Ja, DABEI stören sie nicht nur, sondern sind gern gesehen. Gehört auch, gehört einfach dazu.…
Rechtslupe | 4. April 2012 — Für den Ausbau des Frankfurter Flughafens sind planmäßige Flüge in der sogenannten Mediationsnacht unzulässig. Für die Gesamtnacht sind durchschnittlich 133 Flüge erlaubt. Damit hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig in den dort anhängigen acht Musterklagen gegen den Planfeststellungsbes…
Rechtslupe | 7. März 2012 — Die zur Lärmvorsorge im Rahmen der Änderung eines Schienenwegs gebotene Errichtung einer einseitigen Schallschutzwand ist Bestandteil des erheblichen baulichen Eingriffs i.S.v § 1 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 und Satz 2 der 16. BImSchV. Im Falle eines erheblichen baulic…
Rechtslupe | 24. Februar 2012 — Im Außenbereich gibt es keinen Gebietserhaltungsanspruch. Ein im Außenbereich privilegiert Ansässiger kann ein Nachbarvorhaben nur abwehren, wenn es gegen das in § 35 Abs. 3 Satz 1 Nr. 3 BauGB verankerte drittschützende Gebot der Rücksichtnahme verstößt. Ob die durch ein Außenbereichsvorhaben…
rechtsanwalt.com | 10. Februar 2012 — Immer mehr Bürgergemeinschaften machen es sich zur Aufgabe, gegen etwas zu demonstrieren, etwas für die Gemeinschaft zu bewegen oder etwas zu schützen. So auch die “Bürgergemeinschaft gegen die Zerstörung der Weetfelder Landschaft e. V.”. Bürgergemeinschaft reicht Normenkontrollantrag ein D…
Rechtslupe | 6. Januar 2012 — Wird für die Errichtung einer Mehrzweckhalle der örtliche Bebauungsplan geändert, sind die von der Mehrzweckhalle ausgehenden Lärmbelästigungen in die Abwägungen einzbeziehen. Mit dieser Begründung hat jetzt das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in Koblenz den Bebauungsplan „Dorfmitte“ f…
Rechtslupe | 21. Dezember 2011 — Für die Annahme, bei einem Kultur- und Gemeindezentrum würden die maßgeblichen Lärmgrenzwerte nicht eingehalten, ist es nicht ausreichend, dass ein Kulturzentrum nachts für private Feiern genutzt wird, Personen das Gebäude verlassen oder vom Parkplatz wegfahren. Mit dieser Begründung hat das …
Rechtslupe | 16. Dezember 2011 — Gegen die Schallreflexionen hochabsorbierender Lärmschutzwände besteht kein Anspruch auf Schallschutzmaßnahmen. Mit dieser Begründung hat jetzt das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig die Klage gegen einen Planfeststellungsbeschluss des Eisenbahnbundesamtes für den Ausbau der Strecke Leipzig-…
Rechtslupe | 21. November 2011 — Die neue Rennstrecke und die Ruhe der Nachbarn: Das Verwaltungsgericht Minden hat in einem Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes den Betrieb der Renn- und Teststrecke Bilster Berg vorläufig untersagt und damit dem Eilantrag eines benachbarten Grundstückseigentümers teilweise stattgegeben…
LEXEGESE | 7. November 2011 —(LEXEGESE) Die Bundestagsfraktion Die Linke wollte mit einer Kleinen Anfrage (BT-Drs. 17/7290) von der Bundesregierung wissen, welche Erfahrungen über die Realisierbarkeit und Amortisation der Solarstromerzeugung an Lärmschutzwänden gewonnen wurden. Darüber hinaus fragten die Abgeordneten na…
LEXEGESE | 11. Oktober 2011 —Die Bundestagsfraktion Die Linke möchte mit einer Kleinen Anfrage (BT-Drs. 17/7290) von der Bundesregierung wissen, welche Erfahrungen über die Realisierbarkeit und Amortisation der Solarstromerzeugung an Lärmschutzwänden gewonnen wurden. Darüber hinaus fragen die Abgeordneten nach den recht…
Rechtslupe | 12. September 2011 — Grenzwerte für Lärmpegel am Boden, die Luftverkehrsgesellschaften beim Überflug von Gebieten in der Umgebung eines Flughafens einhalten müssen, können grundsätzlich von den Mitgliedstaaten festgelegt werden. Dabei ist nach Auffassung des Gerichtshofs der Europäischen Union darauf zu achten, d…
Rechtslupe | 15. August 2011 — Wird ein Minigolfplatz nach vorübergehender Schließung wieder eröffnet, muss er nunmehr die heute geltenden Lärmgrenzwerte einhalten. Oftmals kann dies durch eine entsprechende Reduzierung der Öffnungszeiten realisiert werden. Ist der Betreiber hierzu nicht bereit, kann der Minigolfplatz aber…
Rechtslupe | 15. August 2011 — Kann ein erforderlicher Lärmschutz in absehbarer Zeit nicht in baurechtlich zulässiger Weise realisiert werden und ist das lärmemittierende Unternehmen zu einer Reduzierung seiner Tätigkeit nicht bereit, so kann die Nutzung der lärmverursachenden Anlage mit Sofortvollzug vollständig untersagt…
Rechtslupe | 6. März 2009 — Ein Windenergieanlagenbetreiber muss die Lärmrichtwerte auch auf eigenen benachbarten Wohngrundstücken einhalten. Diese Ansicht vertrat jetzt das…
Rechtslupe | 5. März 2009 — Auch eine Kirmes kann zu laut sein. Dies zeigt ein gestern verkündetes Urteil des Verwaltungsgerichts Köln, mit dem das Gerichtder Klage eines An…
Rechtslupe | 11. Februar 2010 — Ein Lärmbetroffener kann grundsätzlich die Einhaltung von Lärmschutzregelungen beanspruchen, die zu seinen Gunsten erlassen wurden. Mit diesem An…