Der Energieblog | vor 5 Tagen — (c) BBH Das Bundeskartellamt (BKartA) hat am 30.4.2012 den Bericht „Untersuchung Gas-Konzessionsabgaben für die Belieferung von Haushaltskunden“ vorgelegt. Dafür hat das BKartA nach eigenen Angaben bundesweit alle Gasverteilnetzbetreiber befragt, wie ihre Abrechnungspraxis bei Gaskonzession…
Der Energieblog | 11. April 2012 — (c) BBH Am Strand bei Ringkøbing in Dänemark kam vor einigen Jahren ein Wehrmachtsbunker ans Tageslicht, der 63 Jahre unversehrt unter Sand geschlummert hatte. Was sich dort im Inneren befand, hatte der Sand wie in einer Zeitkapsel erhalten: “Unter einem Bett stand ein Stiefel, auf dem Tisc…
Jus@Publicum | 23. März 2012 — Justiz © Liz Collet Die Revision des klagenden MZV hat in diesem Revisionsverfahren ebenfalls keinen Erfolg gehabt. Das BSG bestätigte die Auffassung des LSG und dass dieses zu Recht festgestellt habe, dass der Bescheid des beklagten Berufungsausschusses vom 24.8.2006 über die Beschränku…
Jus@Publicum | 21. März 2012 — Spitzenmedizin © Liz Collet Im Verfahren eines Medizinischen Versorgungszentrums (MVZ) gegen den Berufungsausschuss Bayern beim BSG, an welchem 6 Beigeladene beteiligt sind, geht es im heute terminierten Verfahren um die Frage, wie die Leistungsbegrenzung für ein MVZ zu berechnen ist, dem…
Jus@Publicum | 12. März 2012 — Spitzenmedizin © Liz Collet Im Verfahren eines Medizinischen Versorgungszentrums (MVZ) gegen den Berufungsausschuss Bayern, an welchem 6 Beigeladene beteiligt sind, geht es um die Frage, wie die Leistungsbegrenzung für ein MVZ zu berechnen ist, dem im Rahmen eines sog. Job-Sharing-Model…
Jus@Publicum | 13. Februar 2012 — © Liz Collet In einem Revisionsverfahren beim BSG gegen die KÄV Hessen hat das BSG über den Streit der Beteiligten über die Höhe des Regelleistungsvolumens für Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeuten in den Quartalen III und IV/2006 sowie II bis IV/2007entschieden, es ging dabei um folgend…
Der Energieblog | 8. Februar 2012 — (c) BBH Für Gaslieferungen an Sondervertragskunden, deren Preis ein bestimmtes Niveau unterschreitet, werden keine Konzessionsabgaben fällig. So steht es in § 2 Abs. 5 Nr. 2 KAV. Auf diese Regel beruft sich jetzt ein Gaslieferant, die Goldgas SL GmbH: Sie hat zum Jahreswechsel 2011/12 i…
Jus@Publicum | 7. Februar 2012 — © Liz Collet In einem Revisionsverfahren beim BSG gegen die KÄV Hessen streiten die Beteiligten über die Höhe des Regelleistungsvolumens für Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeuten in den Quartalen III und IV/2006 sowie II bis IV/2007. Die Klägerin ist seit dem 1.7.2006 als Kinder- und J…
Jus@Publicum | 2. Februar 2012 — © Liz Collet In einem Revisionsverfahren beim BSG gegen die KÄV Hessen streiten die Beteiligten über die Höhe des Regelleistungsvolumens für Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeuten in den Quartalen III und IV/2006 sowie II bis IV/2007. Die Klägerin ist seit dem 1.7.2006 als Kinder- und …
Der Energieblog | 6. Dezember 2011 — (c) Rainer Sturm / PIXELIO (www.pixelio.de) Seit Jahren schwelt ein Streit darüber, auf welche Weise sich die Konzessionsabgaben für Gaslieferungen durchleitender Drittlieferanten bemessen: Sollen Drittlieferanten, wenn sie Sonderkunden beliefern, eine niedrigere Abgabe leisten können? Oder…
Jus@Publicum | 19. August 2011 — Key Das BSG hat am 17. August die Frage verhandelt, ob und wie die Berücksichtigung der Sachkosten für Dialyseleistungen bei der Bemessung des Verwaltungskostenbeitrags im Rahmen der vertragsärztlichen Versorgung vorzunehmen ist. Die Revision der klagenden Gemeinschaftspraxis blieb nach der …
Jus@Publicum | 19. August 2011 — Das BSG hat mit Urteil vom 17. August 2011 entschieden, dass die Revision der beklagten Bundesrepublik Deutschland gegen die Aufhebung der Beanstandungsverfügung des BVA (siehe Sachverhalt dort) begründet ist. Das Bundesversicherungsamt (BVA) war als Aufsichtsbehörde für die beigeladenen Ersa…
Jus@Publicum | 19. August 2011 — Im Fall der Drittanfechtung der Erteilung einer Sonderbedarfszulassung einer Gemeinschaftspraxis im Bereich der Dialyseversorgung (siehe Sachverhalt dort) ist diese auch mit ihrer Revision erfolglos geblieben, das BSG bestätigte die Rechtmässigkeit der angefochtenen Entscheidung des beklagten…
Jus@Publicum | 19. August 2011 — Im Revisionsverfahren zur Frage der Sonderbedarfszulassung im Bereich Dialyseversorgung und Anfechtungsbefugnis des Kuratoriums für Heimdialyse (KfH) als Kläger, ist dessen Revision [B 6 KA 27/10 R - K. e.V. ./. Berufungsausschuss Bayern] erfolglos geblieben, das Bundessozialgericht hat im Erge…
Jus@Publicum | 17. August 2011 — Das Bundessozialgericht beabsichtigt am 17. August 2011 über die Revision auf Grund mündlicher Verhandlung zu einem weiteren Fall (neben der hier angekündigten Entscheidung in weiterem Fall) einer streitigen Sonderbedarfszulassung im Bereich der Dialyseversorgung [ B 6 KA 27/10 R - K. e.V. ./…
