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Datenschutzbeauftragter | 3. April 2012 — Das Hessische Landesarbeitsgericht (LAG) hat in seinem Urteil vom 21.01.2012 (Az.: 19 SaGa 1480/11) entschieden und damit das Urteil des Arbeitsgerichts Frankfurt am Main bestätigt, dass der Arbeitgeber die persönliche Daten ausgeschiedener Mitarbeiter von ihrer Homepage zu löschen hat. Die…
Jus@Publicum | 15. März 2012 — Veronica officinalis © Liz Collet ….wenn man sie pflückt. So das, was Kindern beigebracht wird. Gewitterblümchen wurden sie daher auch genannt. Veronica officinalis. Und davon gibt es eine Vielzahl von Sorten und Arten. Der Name “Gewitterblümerl” ist noch heute hier und da zu hören. Das pas…
Recht am Bild | 2. Oktober 2011 — Gesetz betreffend das Urheberrecht an Werken der bildenden Künste und der Photographie KunstUrhG Ausfertigungsdatum: 09.01.1907 Vollzitat: “Gesetz betref Read more ... …
Datenschutzbeauftragter | 28. Juli 2011 — ... Bei der Wahl des Account-Bildes ist hinsichtlich der erteilten Nutzungsrechte das Urhebergesetz (UrhG) zu beachten. Werden Abbildungen Dritter verwendet, so kommt weiterhin das aus dem Kunsturhebergesetz (KunstUhrG) resultierende Recht am eigenen Bild hinzu. Impressum Ähnlich wie bei…
SCHWENKE & DRAMBURG | 12. Mai 2011 — Zusammen mit Allfacebook.de, der beliebtesten deutschsprachigen Ressource im Bereich Facebook, präsentieren wir auf knapp 100 Seiten die wichtigsten rechtlichen Gesichtspunkte, die beim Facebookmarketing beachtet werden müssen. Das E-Book ist für Praktiker geschrieben und richtet sich an Un…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 5. Januar 2011 — ... Presseberichterstattung rechtmäßig sein wird. Die Verantwortung für eine Presseveröffentlichung trägt alleine das veröffentlichende Presseorgan, das auch die Zulässigkeit der Verwendung der Fotos nach den §§ 22, 23 Kunsturhebergesetz zu prüfen hat." Den Volltext der Entscheidung finden Sie hi…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 15. Dezember 2010 — BGH, Urteile vom 07.12.2010, Az. VI ZR 30/09 und VI ZR 34/09 Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG; §§ 22, 23 KunstUrhG Der BGH teilt per Pressemitteilung zu oben genannten Urteilen mit, dass eine Bildagentur bei einer Anfrage der Presse nach archivierten Bildern nicht die Zulässigkeit der beabsichtigt…
LBR-Blog | 8. Dezember 2010 — ... . Dem ist bei der Auslegung des Begriffs des “Verbreitens” von Bildnissen in § 22 Kunsturhebergesetz Rechnung zu tragen. Eine quasi presseinterne Weitergabe von Fotos durch ein Bildarchiv darf ... Presseorgan, das auch die Zulässigkeit der Verwendung der Fotos nach den §§ 22, 23 Kunst…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 29. Juli 2010 — OLG Düsseldorf, Urteil vom 26.04.2010, Az. I-20 U 117/09 § 22 Satz 1 KunstUrhG Das OLG Düsseldorf hat entschieden, dass keine Verletzung des Rechts am eigenen Bild eines bekannten Fußballspielers vorliegt, wenn er zuvor vertraglich zugestimmt hat, dass sein Bild für auf den Werbepartner bez…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 6. Juli 2010 —LG Hamburg Urteil vom 16.06.2010 325 O 448/09 123people.de Das LG Hamburg hat entschieden, dass Fotos, die auf einer Internetseite wiedergegeben werden, auch in Ergebnislisten von Personensuchmaschinen veröffentlicht werden dürfen. In den Entscheidungsgründen heißt es: "Der Klägerin steht ein Unterl…
Praxis IT-Recht | 30. März 2010 — (von Rechtsanwalt Regnery, Fachanwalt für IT-Recht / Berlin) Das LG Hamburg hat mit Urteil vom 5.3.2010 (324 O 565/08) das Videportal Youtube auf Unterlassen verurteilt und auferlegt, einen volksverhetzenden, anti-semitischen Beitrag eines Nutzers nicht mehr zu verbreiten. Damit bestätigte da…
Recht am Bild | 8. März 2010 — ... keine Rechtsverletzung zu verursachen und eventuellen Schadensersatzansprüchen ausgesetzt zu sein. Das Recht am eigenen Bild ist als besondere Ausprägung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts im Kunsturhebergesetz (KunstUrhG) festgesetzt. Gem. § 22 Satz 1 KunstUrhG dürfen Abbildungen e…
Presserecht aktuell | 13. August 2009 — Grundlage des Rechts am eigenem Bild ist das Kunsturhebergesetz (KUG). In diesem Gesetz ist geregelt, unter welchen Bedingungen Fotos von Menschen gemacht werden dürfen. Im zweiten Teil der Aufsatzserie (Teil 1 LINK) wird es um die Fragen gehen, wann eigentlich ein Bildnis einer Person im Sinne…
Advisign - Webdesign trifft Recht | 31. Juli 2009 — ... selbst nicht grenzenlos. Sonst könnte man seine Meinung mit übelsten Beschimpfungen kundtun oder den Nachbarn im Internet aufs übelste anprangern, weil er während der Mittagsruhe den Rasen mäht. Das Kunsturhebergesetz Doch wo liegen die Grenzen des Erlaubten? Diese Frage hat der Gesetzg…
Advisign - Webdesign trifft Recht | 31. Juli 2009 — Einen Prominenten als Werbeträger zu gewinnen ist teuer. Wenn man sich hier informiert, dann kostet eine Werbekampagne mit nationalen Berühmtheit…