CMS Hasche Sigle | 2. März 2012 — Unter erheblicher Überschreitung der Umsetzungsfrist wurde am 29.02.2012 das neue Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) im Bundesgesetzblatt veröffentlicht. Als 1994 das Kreislauf…
Kanzlei Blaufelder | 18. Dezember 2011 — Anlässlich des heutigen 4. Advents möchte ich bezugnehmend auf die Entscheidung des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 21.09.1999 (AZ: 4 U 182/98) vor den Gefahren weiblicher R…
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kanzlei-hoenig.de | vor 2 Stunden — Ein 30 Jahre alter Mann soll 63,50 Euro Bußgeld zahlen, weil er am 18. Februar einen kleinen Kothaufen aus Kunststoff mit einem Fähnchen „Nazis“ auf den Dresdner Carolaplatz legte. berichtet die Freie Presse. Gegen den Bußgeldbescheid hat der Betroffene Einspruch eingelegt. Die Sympathi…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 10. Mai 2012 — ... 12 enthalten; Fahrzeugteile (soweit in Klasse 12 enthalten), Fahrzeugzubehör, nämlich Dachträger, an Fahrzeuge angepasste Leitern nicht aus Metall, insbesondere aus Holz oder Kunststoff, Motorradträger, Fahrradträger, Dach- und Unterflur-Staukästen; Kunststoffformteile für Fahrzeuge (sowei…
markenrecht24.de | 21. April 2012 — ... Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: “Klasse(n) Nizza 16: Druckereierzeugnisse; Schreibwaren; Büroartikel; Verpackungsmaterial aus Kunststoff Klasse(n) Nizza 25: Bekleidungsstücke, Sc…
MarkenBlog | 29. März 2012 — ... .07.2008 Schutz in den Klassen 16 und 18 für Klasse(n) Nizza 16: Verpackungsmaterial aus Kunststoff soweit in Klasse 16 enthalten Klasse(n) Nizza 18: Einkaufstaschen, Einkaufstragetaschen aus textilem Material und auch Kunststoff Unter der Registernummer 2904647 wird bereits…
CMS Hasche Sigle | 2. März 2012 — ... ) beseitigt werden. Zwischen den Verwertungsstufen ist die umweltschonendste Verwertungsart vorrangig. Das Gesetz verpflichtet aber zur getrennten Sammlung von Bioabfällen und Klärschlämmen (§ 11 KrWG) sowie von Papier-, Metall-, Kunststoff- und Glasabfällen (§ 14 KrWG) ab dem 01.01.2015. D…
sueddeutsche.de | 25. Februar 2012 — Ein Hauch Science Fiction: 3D-Drucker produzieren Gegenstände - ob aus Gips, Kunststoff oder Metall. Die Technik ist inzwischen bis zur Serienproduktion gereift, einige Geräte sind sogar für Privatleute bezahlbar. …
SPIEGEL ONLINE | 12. Februar 2012 —Wie gefährlich sind Nanopartikel? Eine simple Antwort auf diese Frage ist nicht möglich. Forscher haben nun aber herausgefunden, dass Mini-Teilchen aus einem bestimmten Kunststoff das Verdauungssystem beeinflussen können.…
kanzlei.biz | 19. Dezember 2011 — ... Stoppuhren; Uhrenbeweger, Uhrgläser; Klasse 16: Papier, Pappe (Karton); Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Pinsel; Schreibmaschinen, Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Drucklettern, Druckstöcke; Abfallsäcke; Atlanten; Bleistif…
Kanzlei Blaufelder | 18. Dezember 2011 — ... . Weihnachtstages im Jahr 1997 aufgestanden und hatte als erste Handlung die Kerzen an einem Adventskranz im Wohnzimmer angezündet. Der Kranz aus Tannengrün stand auf einem Glastisch, der mit einer Decke aus Kunststoff belegt war. Der Mann ging dann in die Küche und bereitete das Frühstück …
sueddeutsche.de | 5. Dezember 2011 — Es hört sich an wie Science Fiction, ist aber längst Realität: Mit einem Mausklick spucken 3D-Drucker Gegenstände aus, ob aus Gips, Kunststoff oder anderen Materialien. Aufwändiges Herstellen auf Spezialmaschinen könnte so bald der Vergangenheit angehören. "dpa video" hat ein 3D-Labor i…
kanzlei.biz | 15. November 2011 — ... sowie der Klasse 10: orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial; Krankenunterlagen und Unterlagen für Inkontinente (soweit in Klasse 10 enthalten); medizinische Betteinlagen aus Zellstoff, Vliesstoff, Kunststoff, Textilstoffen und/oder Gummi für Kinder und Kranke; im Wesentlich…
SPIEGEL ONLINE | 29. Oktober 2011 —Bank trifft auf Werkbank: In der von einem Geldinstitut gesponsorten Berliner Guggenheim hat der Warschauer Künstler Pawel Althamer den Nachbau einer polnischen Plastikfabrik eingerichtet - hergestellt werden dort Werke, mit denen man glatt die Akteure des Finanzsystems demaskieren könnte.…
kanzlei.biz | 20. Oktober 2011 — ... , Druckereierzeugnisse aller Art, insbesondere Zeitungen, Zeitschriften, Bücher; Schreibwaren; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Behälter und Geräte für ... über solche Personen und/oder Reisen beinhalteten. Bei Schreibwaren, Ve…
kanzlei.biz | 14. Oktober 2011 — ... Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen…
kanzlei.biz | 11. Oktober 2011 — ... 6: Kisten, nämlich Gitterkisten, Transportpaletten aus Metall; Klasse 20: Kisten, nämlich Gitterkisten, Transportpaletten, sämtliche vorgenannten Waren, insbesondere aus Holz oder Kunststoff, nicht aus Metall; Klasse 37: Reparaturwesen; nämlich Reparaturdienstleistungen für Pale…
Rechtslupe | 1. Juli 2009 — In drei Revisionsverfahren hatte das Bundessozialgericht jetzt über die Frage entschieden, ob beinamputierte Versicherte, die mit einer normalen…
Rechtsanwalt Marek Schauer | 7. März 2010 — Aus dem Berliner Polizeiticker: Mit eigener Waffe in die Flucht geschlagen Tempelhof-Schöneberg Weil sein Opfer ihn plötzlich mit der e…