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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 16. Februar 2011 — ... und Weise ausgerichtet. In Abwägung zwischen Kunstfreiheit und Jugendschutz habe die KJM ... Antragsgegnerin habe keine hinreichende Abwägung zwischen Kunstfreiheit und Jugendschutz vorgenommen. Es liege ... ist daher befugt, der vorbehaltlos gewährleisteten Kunstfreiheit Belange des Kind…
Internet-Law | 9. Dezember 2010 — ... Abdruck älterer Zeitungsartikel und Lichtbilder einer Zeitung im Rahmen eines eigenständigen Sprachwerks als einen geringfügigen Eingriff in das Urheberrecht des Zeitungsverlags betrachtet, den der Verlag im Lichte der Kunstfreiheit hinnehmen müsse. Das Zitatrecht des § 51 Abs. 1, S. 2 Nr…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 16. November 2010 — ... Lichtbildern in einem Buch von der Kunstfreiheit gedeckt sein kann. Insofern tritt im entschiedenen Fall das Urheberrecht hinter die Kunstfreiheit zurück. In der Pressemitteilung des OLG ... 5 Abs. 3 des Grundgesetzes verankerte Kunstfreiheit geschützt. [...] Die Artikel und Lichtbilder habe …
PETRINGS.DE | 15. November 2010 — ... GG im Verhältnis zur verbreiteten Abmahnungs- und Verwertungs-Mentalität. Der 6. Senat des OLG Brandenburg hat mit Urteil vom 09.11.2010, Az. 6 U 14/10 der Kunstfreiheit eines Autors (Buchtitel: "Blühende Landschaften") im Rahmen einer kritischen Auseinandersetzung mit der Rolle der Presse währ…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 15. November 2010 — ... . 5 Abs. 3 GG Das OLG Brandenburg hat gemäß einer Pressemitteilung entschieden, dass die Kunstfreiheit dem Urheberrecht vorgehen kann: Der Beklagte hatte in einem Buch, welches sich mit ... OLG nahm zwar einen Eingriff in das Urheberrecht an, sah diesen allerdings als durch die Kunstfre…
Internet-Law | 10. November 2010 — ... beanstandet worden wären, hätte man sie in einem Museum ausgestellt. Die Fotografen haben Einspruch gegen den Bußgeldbescheid eingelegt, über den vor dem Amtsgericht Ebersberg verhandelt wird. Die Kunstfreiheit wird von der Verfassung vorbehaltlos gewährleistet. Sie unterliegt also nicht …
Recht am Bild | 18. Oktober 2010 —Nach der rechtlichen Einordnung von Aktfotografien im ersten Teil der Serie sollen nunmehr drei heikle, aber wichtige Aspekte im Rahmen der Akfotografie beleuchtet werden. Thematisiert werden die Minderjährigkeit des Models, die Einwilligung zur Veröffentlichung und ihr Widerruf sowie Akt-Shootings …
Rechtslupe | 28. September 2010 — ... eine einfachgesetzliche Regelung der Gemengelage von Kunstfreiheit und Persönlichkeitsrecht. Nur diese Auslegung der ... Feststellungen zu einem Vorrang der Kunstfreiheit. Mit Fertigung des Portraits hat ... der Kammer damit zutreffend zugunsten der Kunstfreiheit des Angeklagten vorgenommene…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 15. September 2010 —KG Berlin Urteil vom 15. Juni 2010 Aktenzeichen: 5 U 25/08 Matthias-Reim-Foto Aus den Entscheidungsgründen: "Mit Recht ist die Beklagte hinsichtlich des von ihr an die Redaktion der vom A. S. Verlag verlegten Zeitschrift "BILD der FRAU" weitergeleiteten Fotos wegen des darauf abgebildeten Fotos zur …
Rechtslupe | 16. August 2010 — ... Dresden entschieden, dass das Gemälde der nackten Oberbürgermeisterin von der Meinungs- und Kunstfreiheit gedeckt ist. Dementsprechend wurde der Antrag der Dresdner Oberbürgermeisterin Helma Orosz auf ... Aus diesen Gründen müsse das Persönlichkeitsrecht der Klägerin hinter die Meinungs- …
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 11. August 2010 — ... . Zudem könne sich sich der Hersteller der "Storch Heinar"-Produkte auf die Meinungsfreiheit und die Kunstfreiheit berufen. In der Pressemitteilung des LG Nürnberg-Fürth heißt es: Das Gericht war dabei der ... mit den klägerischen Marken von den Grundrechten der Meinungsfreiheit (Art. 5 Abs. …
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 19. April 2010 — ... I). Dieser Entscheidung schloss sich das Gericht auch hinsichtlich der Verneinung eines Schutzes durch die Kunstfreiheit an. In der Abwägung der grundgesetzlich geschützten Rechte ergebe sich ein Vorrang des ... markenrechtlichen Problematik in der Zeitschrift GRUR-Prax 2010, S. 51 (”M…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 19. April 2010 — ... die Übereinstimmung im Wortanfang “Pu…” verstärke die Anlehnung. Es liege eine unlautere Beeinträchtigung der Wertschätzung der Marke der Antragstellerin vor, welche auch nicht durch die Kunstfreiheit gedeckt sei. Eine satirische Auseinandersetzung mit der Marke der Antragstellerin sei nic…
Presserecht aktuell | 19. April 2010 — ... Recht am eigenen Bild sowie ihrem allgemeinen Persönlichkeitsrecht. Die verfassungsrechtlich garantierte Kunstfreiheit habe zurückzutreten, da auch bei Personen der Zeitgeschichte die Intimsphäre insoweit ... dieser Sachlage habe das Persönlichkeitsrecht der Klägerin hinter die Meinungs- un…
Internet-Law | 17. April 2010 — ... der Oberbürgermeisterin in diesem Kontext ohne weiteres als allegorische Darstellung der Unmöglichkeit oder Unfähigkeit zur Abwendung des Verlustes des Unesco-Welterbetitels verstehen kann. Das Gericht stellt damit den Schutz der Satire im (öffenltichen) Meinungskampf und damit die Mein…
Internet-Law | 16. November 2009 —Die Bild Zeitung hat sich über einen als Medienrechtler und Strafverteidiger bekannten Berliner Rechtsanwalt lustig gemacht und begleitend ein Foto de…
Internet-Law | 17. April 2010 — Das Oberlandesgericht Dresden hat mit Urteil vom 16.04.2010 (4 U 127/10) eine einstweilige Verfügung des Landgerichts Dresden aufgehoben, durch d…
Blog zum Medienrecht | 3. Dezember 2009 — In einem Fachmagazin für Meinungs- und Kunstfreiheit des Axel Springer-Verlags wird - natürlich voller Entrüstung, versteht sich - das leicht z…