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Rechtslupe | 28. Oktober 2011 — ... damalige Eilentscheidung bestätigt. Es kam zu dem Ergebnis, die Bundesprüfstelle habe die im Grundgesetz geschützte Kunstfreiheit (Art. 5 GG) der Gruppe “Rammstein” in ihrer Entscheidung nicht hinreichend berücksichtigt. Die notwendige Abwägung der Kunstfreiheit auf der einen Seite mit der…
Jus@Publicum | 26. Oktober 2011 — ... 1899/09). Das Gericht ist der Auffassung, die Bundesprüfstelle habe die im Grundgesetz geschützte Kunstfreiheit der Gruppe „Rammstein“ in ihrer Entscheidung nicht hinreichend berücksichtigt und daher die notwendige Abwägung der Kunstfreiheit mit der Jugendgefährdung nicht ordnungsgemäß v…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 13. August 2011 — ... und des Rechts der Antragsgegnerin auf Kunstfreiheit erfolgt auf der Grundlage einer Abwägung ... aa) Der Standpunkt der Antragstellerin, die Kunstfreiheit müsse hier schon deshalb zurücktreten, ... sich künstlerisch auszudrücken, ist von der Kunstfreiheit geschützt. 2. § 15 Abs. 3 …
Anwalt & Strafverteidiger Blog | 30. Juli 2011 — ... 61-jährige Mann selber als Künstler sehe und sich bei diesen Taten auf das Grundrecht der Kunstfreiheit berufe. Es ginge jedoch, so die Richter, um Sachbeschädigung nach §303 ff StGB. Und das Sacheigentum stehe ohnehin über der Kunstfreiheit. Zudem kritisierten die Richter, es könne nich…
Recht gesprochen | 22. Juli 2011 — ... . Hiergegen richtete sich die Klage. Das LAG hat dem Kläger jetzt Recht gegeben und die Kündigung für unwirksam erklärt. Das Buch sei von der grundrechtlich geschützten Kunstfreiheit gedeckt. Dies gelte solange der fiktionale Charakter der Schilderungen überwiege und nicht sämtliche Eigensc…
Betriebsrat Blog | 19. Juli 2011 — ... verletzt. Vielmehr kann sich der schriftstellerisch tätige Büroangestellte auf die im Grundgesetz geschützte Kunstfreiheit gemäß Art. 5 Abs. 3 GG berufen. Solange nicht alle Eigenschaften einer ... widerspiegelten, hat im vorliegenden Fall sogar der Arbeitgeber betont. Klarer Punktsieg f…
Arbeitsrecht & Mediation Berlin | 18. Juli 2011 — ... zurückgewiesen. (siehe auch Mitteilung vom 12.07.2011 an dieser Stelle) Drei weitere interessante Entscheidungen sind für diese Woche angekündigt. Begründung: “Der Arbeitnehmer kann sich auf die Kunstfreiheit gemäß Art. 5 Abs. 3 GG berufen. Bei einem Roman handele es sich nicht um tats…
MarkenBlog | 12. Mai 2011 — Über den Markenstreit zwischen Louis Vuitton und der dänischen Künstlerin Nadia Plesner hatte ich vor einiger Zeit bereits berichtet. Der Hersteller von Luxushandtaschen sah seine Rechte durch die Darstellung einer Tasche am Arm eines afrikanischen Kindes verletzt. Nadia Plesner hat die ges…
Rechtslupe | 3. Mai 2011 — ... sei unter Berücksichtigung der im Grundgesetz gewährleisteten Versammlungsfreiheit und insbesondere der Kunstfreiheit verfassungskonform weit auszulegen. Die politische Meinungsäußerung stehe der Heranziehung der Kunstfreiheit nicht entgegen; diese erfasse nach der Rechtsprechung des Bunde…
PETRINGS.DE | 19. Februar 2011 — ... besonders starkem Eingriff in die Kunstfreiheit prüft das Bundesverfassungsgericht die Vereinbarkeit ... Umstände des vorliegenden Sachverhalts. Die Kunstfreiheit verlangt für ein literarisches Werk, ... Fiktionalität eines literarischen Textes. Die Kunstfreiheit schließt das …
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 16. Februar 2011 — ... und Weise ausgerichtet. In Abwägung zwischen Kunstfreiheit und Jugendschutz habe die KJM ... Antragsgegnerin habe keine hinreichende Abwägung zwischen Kunstfreiheit und Jugendschutz vorgenommen. Es liege ... ist daher befugt, der vorbehaltlos gewährleisteten Kunstfreiheit Belange des Kind…
Internet-Law | 9. Dezember 2010 — ... Abdruck älterer Zeitungsartikel und Lichtbilder einer Zeitung im Rahmen eines eigenständigen Sprachwerks als einen geringfügigen Eingriff in das Urheberrecht des Zeitungsverlags betrachtet, den der Verlag im Lichte der Kunstfreiheit hinnehmen müsse. Das Zitatrecht des § 51 Abs. 1, S. 2 Nr…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 16. November 2010 — ... Lichtbildern in einem Buch von der Kunstfreiheit gedeckt sein kann. Insofern tritt im entschiedenen Fall das Urheberrecht hinter die Kunstfreiheit zurück. In der Pressemitteilung des OLG ... 5 Abs. 3 des Grundgesetzes verankerte Kunstfreiheit geschützt. [...] Die Artikel und Lichtbilder habe …
PETRINGS.DE | 15. November 2010 — ... GG im Verhältnis zur verbreiteten Abmahnungs- und Verwertungs-Mentalität. Der 6. Senat des OLG Brandenburg hat mit Urteil vom 09.11.2010, Az. 6 U 14/10 der Kunstfreiheit eines Autors (Buchtitel: "Blühende Landschaften") im Rahmen einer kritischen Auseinandersetzung mit der Rolle der Presse währ…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 15. November 2010 — ... . 5 Abs. 3 GG Das OLG Brandenburg hat gemäß einer Pressemitteilung entschieden, dass die Kunstfreiheit dem Urheberrecht vorgehen kann: Der Beklagte hatte in einem Buch, welches sich mit ... OLG nahm zwar einen Eingriff in das Urheberrecht an, sah diesen allerdings als durch die Kunstfre…
Internet-Law | 16. November 2009 —Die Bild Zeitung hat sich über einen als Medienrechtler und Strafverteidiger bekannten Berliner Rechtsanwalt lustig gemacht und begleitend ein Foto de…
Internet-Law | 17. April 2010 — Das Oberlandesgericht Dresden hat mit Urteil vom 16.04.2010 (4 U 127/10) eine einstweilige Verfügung des Landgerichts Dresden aufgehoben, durch d…
Blog zum Medienrecht | 3. Dezember 2009 — In einem Fachmagazin für Meinungs- und Kunstfreiheit des Axel Springer-Verlags wird - natürlich voller Entrüstung, versteht sich - das leicht z…