Kürzung

Jus@Publicum | 12. Januar 2012 — Jüngst hatte ich ja schon mal das Thema Arbeitszeitkonto, Sie erinnern sich? „Tic……tic……tic…. ticken die noch ganz richtig?„ Ich gehe mal davon aus, beim Bundesarbeitsgericht drückt man auf beiden Seiten beteiligter Parteien im Regelfall dezenter aus, wenn man sich bis dahin uneinig geblieben …

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Jus@Publicum | 14. November 2011 — Bei der Bewilligung von Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem SGB XII ab 1.1.2009 wurden einem Ehepaar die von der Klägerin und dem Kläger (Eheleute) zu zahlenden Kosten der privaten Kranken- und Pflegeversicherung auf den Betrag gekürzt, der auch für einen …

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Fokus Familienrecht | 23. Juni 2011 —Der BGHhat nocheinmal zu Unterhaltsbeschränkung nach § 1579 Nr. 1 BGB Stellunggenommen. Nach dieser Vorschrift kann ein Unterhaltsanspruch beschränkt oderversagt werden, wenn die Ehe von kurzer Dauer war und die Zahlung von Unterhaltdeshalb grob unbillig wäre. Schon imJahre 1999 hatte er sich …

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Stuttgart Inkasso | 13. Mai 2011 — Private Schuldner sind meistens ja schon recht resistent gegen jegliche Art von Mahnung und auch Firmenschuldner sind noch recht gut in den Griff zu bekommen. Anders sieht es da jedoch bei den Kommunen aus. Man stelle ich nur mal die Situation vor: Ein Handwerksbetrieb erhält nach langem Ka…

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Betriebsrat Blog | 2. Dezember 2010 — Rechtzeitig zum Beginn der Adventszeit hat sich Deutschland in ein Winter-Wunder-Land verwandelt. Überall rieseln die Schneeflocken herab und die Menschen wärmen sich mit einem heißen Glühwein in der Hand auf den Christkindelsmärkten: Da kommt echte Weihnachtsvorfreude auf! Wäre da nur nicht …

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Arbeitsrecht Chemnitz | 28. Oktober 2010 —Das haben Arbeitgeber und Personalvertretung sich was schlaues gedacht und in einer Dienstvereinbarung bestimmt, dass die Höhe eines Ruhegeldes ehemaliger Beschäftigter an die Lohnentwicklung der Beschäftigten gekoppelt wird. Nicht immer geht es dabei um Erhöhung, was aber immer der erste Gedanke is…

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RSV-Blog | 29. August 2010 — Man glaubt es kaum, aber in einer Verkehrs-Owi habe ich bei der DEVK am 26.08.2010 einen Vorschuss in Höhe von 450,00 € geltend gemacht. Mit schreiben vom selben Tage teilt mir die DEVK mit, dass der gewünschte Vorschuss in der geltend gemachten Höhe überwiesen wird. Für die anderen RSVn: Sch…

Fachanwaltarbeitsrechtberlin's Blog | 16. August 2010 — In Zeiten der Finanzkrise sparen viele Firmen am Weihnachtsgeld. Diese Praxis ist jedenfalls dann unzulässig, wenn der Arbeitnehmer einen Anspruch auf das Weihnachtsgeld hat. Auch wenn das Weihnachtsgeld im Arbeitsvertrag nicht ausdrücklich geregelt ist, besteht nach der herrschenden Rechtspr…

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Fokus Familienrecht | 3. August 2010 —Lange Zeit herrschte Unklarheit darüber, wer was beweisen muss, wenn es daran geht, nachehelich geschuldeten Ehegattenunterhalt nach § 1578 b BGB zu kürzen. Nun hat der BGH in seiner Entscheidung XII ZR 175/08 hierfür Regeln aufgestellt: 1. Grundsätzlich muss der Unterhaltsschuldner beweisen, dass …

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Betriebsrat Blog | 2. August 2010 — Eine Altenpflegerin sollte nach dem Willen Ihres Arbeitgebers auf das ihr vertraglich geschuldete 13. Monatsgehalt verzichten. In diesen wirtschaftlich schwierigen Zeiten müsse der Arbeitgeber sparen. Deshalb lud er die angestellte Altenpflegerin zu einem Einzelgespräch in das Büro des Person…

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RSV-Blog | 21. Dezember 2009 — Damit die ARAG aufgrund des vorausgegangenen Lobens nicht übermütig wird, muss ich berichten, dass von dort an von mir angeforderter Vorschuss gekürzt wird, weil man dort “den von mir berechneten Vorschuss nicht für angemessen hält”. Irgendwann wird man dort auch begreifen müssen, dass die An…

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reuter-arbeitsrecht.de | 15. Dezember 2009 — Die Frage, nach welcher gesetzlichen Regelung sich das Weihnachtsgeld richtet, ist uns von berufener Seite gestellt worden. Ja, im Ernst. Und jetzt -in der Vorweihnachtszeit - nicht nur einmal. Soziologisch betrachtet, sagt das ebensoviel über unsere Gesellschaft (die sich allerdings in Zeit…

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Jus@Publicum | 15. Dezember 2009 — Ein Hartz- IV- Empfänger braucht nicht in einer Obdachlosenunterkunft zu bleiben, sondern ist berechtigt, eine eigene Wohnung anzumieten. Das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen entschied dies (Beschluss vom 26.11.2009 –L 19 B 297/09 AS ER; Vorinstanz SG Düsseldorf, Beschlus…

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Jus@Publicum | 13. Oktober 2009 — Saatgut Nicht jede Saat geht auf, auch wenn sie gut gemeint war. Zu recht bewährt sich bei der Entscheidung des Sozialgerichts Dortmund [Beschluss vom 25.09.2009, Az.: S 29 AS 309/09 ER ] allerdings die alte Redensart „Das Gegenteil von gut gemacht ist gut gemeint“. Dieses ent…

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Rechtsanwälte in Würzburg - Aktuelles | 21. September 2009 — Die Formulierung von Änderungswünschen von Hartz IV-Empfängern im Bezug auf eine zu unterzeichnende Eingliederungsvereinbarung, kann von der Behörde nicht als Verweigerung der Unterzeichnung der Eingliederungsvereinbarung gewertet werden. Eine automatische Kürzung der Leistungen darf hierauf …

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