Rechtsanwälte in Würzburg - Aktuelles | 29. Juli 2011 — Mit Urteil vom 6. Juli 2011 (Az.: VIII ZR 317/10) hat sich der Bundesgerichtshof (BGH) zum notwendigen Inhalt bei einer Eigenbedarfskündigung im Mietrecht geäußert. Der Ents…
Jus@Publicum | 28. April 2012 — Arbeitsgericht © Liz Collet KISS. Keep it simple and smart. Komplizieren Sie die Dinge nicht unnötig – die einfachste Lösung? Sie haben noch immer keinen neuen Job? Dann w…
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WK LEGAL Online Blog | 11. Mai 2012 — Nach der Entscheidung des BGH vom 09.05.2012 Az.: VIII ZR 327/11 ist § 569 Abs. 3 Nr. 3 BGB nicht auf den preisgebundenen Wohnraum anwendbar. Hiernach kann im Falle einer Verurteilung des Mieters zur Zahlung einer erhöhten Miete der Vermieter nicht vor Ablauf von zwei Monaten nach rechtskräft…
Jus@Publicum | 28. April 2012 — Arbeitsgericht © Liz Collet KISS. Keep it simple and smart. Komplizieren Sie die Dinge nicht unnötig – die einfachste Lösung? Sie haben noch immer keinen neuen Job? Dann wissen Sie ja jetzt auch, warum nicht, oder? Links : “Isch ‘abe garrrr kein Facebook, isch lese lieberrrrr Kochbüc…
Jus@Publicum | 28. April 2012 — Arbeitsgericht © Liz Collet KISS. Keep it simple and smart. Komplizieren Sie die Dinge nicht unnötig – die einfachste Lösung? Sie haben noch immer keinen neuen Job? Dann wissen Sie ja jetzt auch, warum nicht, oder? Links : “Isch ‘abe garrrr kein Facebook, isch lese lieberrrrr Kochbüc…
Rechtslupe | 16. Februar 2012 — Ein wichtiger Grund für die Lösung des Beschäftigungsverhältnisses im Sinne des § 144 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 SGB III liegt vor, wenn eine objektiv rechtmäßige, nicht verhaltensbedingte Kündigung zum gleichen Beendigungszeitpunkt droht und kein das Beendigungsinteresse des Arbeitnehmers überwiege…
Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog | 23. Dezember 2011 — Ein Berufskraftfahrer schuldet als Arbeitsleistung das Führen eines Fahrzeuges. Besteht ein Fahrverbot, so kann er seine Hauptleistungspflicht aus dem Arbeitsverhältnis nicht mehr erfüllen. Eine Kündigung wegen des Verlustes des Führerscheines mit anschließender Sperre kann von daher grundsät…
Jus@Publicum | 10. November 2011 — Click Im Verfahren des LAG Düsseldorf um die Kündigung eines Chefarztes wegen des Vorwurfes der Bestechlichkeit (siehe Bericht hier) hat das Gericht den Parteien einen Vergleichsvorschlag gemacht, welcher u. a. die Beendigung des Arbeitsverhältnisses zum Ablauf der ordentlichen Kündigungsfri…
Jus@Publicum | 31. Oktober 2011 — Click Das LAG Düsseldorf verhandelt am 3.11.2011 um 11 Uhr im Saal 106 des Landesarbeitsgerichts über die Kündigung des Chefarztes einer Klinik wegen des Vorwurfs der Bestechlichkeit. Dem Verfahren liegt folgender Sachverhalt zugrunde: Der Kläger war seit 1.11.2000 bei der beklagten Therapi…
Bella & Ratzka Rechtsanwälte | 11. Oktober 2011 — Wird ein als Kraftfahrer angestellter Arbeitnehmer bei einer privaten Trunkenheitsfahrt mit 1,36 Promille ertappt und verliert er deswegen seinen Führerschein, so kann dies einen Kündigungsgrund, sogar für eine fristlose Kündigung bedeuten. Dies hat das Landesarbeitsgericht Hessen festgestell…
Jus@Publicum | 8. September 2011 — Es war einmal……….. Mit seinem heutigen Urteil hat das Bundesarbeitsgericht, [Urteil vom 8. September 2011 - 2 AZR 543/10 ] entschieden, dass die hier vorweg berichtete Wiederverheiratung eines katholischen Chefarztes an einem katholischen Krankenhaus nicht in jedem Fall seine ordentliche K…
Jus@Publicum | 8. September 2011 — click Das Bundesarbeitsgericht verhandelt am heutigen 8. September 2011 [ 2 AZR 543/10 ] über die Wirksamkeit der ordentlichen Arbeitgeberkündigung eines Chefarztes eines katholischen Krankenhauses wegen Wiederheirat. Zum Sachverhalt siehe Vorbericht hier im Blog und auch Berichte hie…
Rechtsanwälte in Würzburg - Aktuelles | 29. Juli 2011 — Mit Urteil vom 6. Juli 2011 (Az.: VIII ZR 317/10) hat sich der Bundesgerichtshof (BGH) zum notwendigen Inhalt bei einer Eigenbedarfskündigung im Mietrecht geäußert. Der Entscheidung lag folgender Sachverhalt zu Grunde: Die Beklagte ist Mieterin einer Einzimmerwohnung der Kläger in München. …
Rechtslupe | 7. Juli 2011 — Kündigt der Vermieter eine Wohnung, so hat er gemäß § 573 Abs. 3 BGB in dem Kündigungsschreiben die Gründe anzugeben, aus denen sich sein berechtigtes Interesse an der Kündigung – also etwa der Eigenbedarf – ergibt. Neben der Frage, ob diese Gründe wirklich vorliegen, ist in den nachfolgenden…
Jus@Publicum | 1. Juli 2011 — Für die Kündigung eines schwerbehinderten Menschen nach § 91 des Neunten Sozialgesetzbuches (SGB IX) ist nach der Erteilung der Zustimmung des Integrationsamtes eine Kündigung unverzüglich auszusprechen. Ob dies der Fall war, hatte das Arbeitsgericht im Fall einer Klage gegen eine fristlose K…
RECHTaktuell | 16. Juni 2011 — Bei Minderungen kann sich der Mieter schnell vertun, da es keine verbindlichen Tabellen gibt. In einem gewissen Umfang wird ein Irrtum von der Rechtsprechung toleriert. Das bedeutet nicht, dass dem Mieter höhere Minderungsbeträge zugesprochen werden. Die Rückstände aufgrund zu hoher Minderung…
Jus@Publicum | 6. Juni 2011 — click Das Bundesarbeitsgericht verhandelt am 8. September 2011 [ 2 AZR 543/10 ] über die Wirksamkeit der ordentlichen Arbeitgeberkündigung eines Chefarztes eines katholischen Krankenhauses wegen Wiederheirat (siehe auch Berichte hier und dort mit Sachverhalt zum Verfahren in der Vorinstanz LA…
Rechtsanwalt News | 29. Januar 2009 — Will ein Vermieter eine Wohnung kündigen muß er die Voraussetzungen des § 573 BGB einhalten. Es muß also insbesondere neben der Einhaltung der Kü…
Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog | 26. Mai 2009 — Internetnutzung am Arbeitsplatz oder wer surft der fliegt? Wer hat nicht schon einmal während der Arbeitszeit kurz seine E-Mails oder die neu…
Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog | 8. November 2010 — personenbedingte Kündigung bei Alkohol und Drogen Die personenbedingte Kündigung ist für den Arbeitgeber häufig mit einem Risiko verbunden, d…
Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog | 4. Juni 2009 — Selbst als Arbeitnehmer kündigen – aber wie? Wer selbst sein Arbeitsverhältnis mit dem Arbeitgeber beenden will, hat hierfür meistens gute …
Rechtslupe | 8. April 2010 — Die weisungswidrige Aneignung auch einer wirtschaftlich geringwertigen Sache im Betrieb durch einen Arbeitnehmer ist – je nach Lage des Einzelfal…