JuracityBlog | 22. Mai 2008 — selbst dann nicht, wenn es sich um eine akzentuierte Persönlichkeit mit paranoiden und narzisstischen Anteilen handelt, so das Landesarbeitsgericht Hamm (LAG Hamm, Urteil vom 24.01.2008 Aktenzeichen 15 Sa 876/07). Der einem Schwerbehinderten mit einem GdB von 50 % gleichgestellte Kläger war …
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JuracityBlog | 24. April 2008 — Ein durstiger Kassierer eines Supermarktes gönnte sich einen Schluck Cola. Das Getränk war indes noch nicht bezahlt. Eine Videokamera überführte den Angestellten. Im Markt herrschte eine Anweisung, dass Getränke vor Verzehr zu bezahlen sind. Der Arbeitgeber drohte dem Kassierer daher eine fri…
JuracityBlog | 24. April 2008 — Wiedermal hatte sich ein Landesarbeitsgericht mit dem Schriftformerfordernis zu beschäftigen. Eine Arbeitnehmerin hatte ihr Arbeitsverhältnis per Fax gekündigt. Später reute sie diesen Schritt und erhob Klage. Die Kündigung wurde vom Landesarbeitsgericht Mainz 9 Sa 416/07 auf die Kündigungsschu…
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JuracityBlog | 23. April 2008 — So soll das in einem Essener Callcenter sein. Zahlreichen Mitarbeitern, die sich einer Überwachung am Arbeitsplatz widersetzt haben, soll gekündigt worden sein. Dies berichtet spiegel-online. Die Maßnahmen, abgehörte Gespräche, Überwachung des Email-, Fax- und Briefverkehrs sollen auf Veranla…
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JuracityBlog | 14. April 2008 — Ein Mobbingprozess wie viele andere oder ein spektakuläres Urteil, das das Wiener Arbeits- und Sozialgericht (ASG) im Fall eines nach den gerichtlichen Feststellungen gemobbter Straßenbahnfahrer, so (more...) …
JuracityBlog | 14. April 2008 — Jetzt ist es also passiert, obwohl wir auf unseren Seiten und bei Vorträgen immer davon gewarnt haben. Unsere Warnungen verhallten leider ungehört, jedenfalls bei den Azubis eines Brandenburger Hotels. Diese stänkerten - so Heise - als Mitglieder von StudiVZ in einem Forum unter anderem ü…
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JuracityBlog | 2. April 2008 — Heute morgen habe ich einen Beitrag im Kölner Stadtanzeiger gelesen, dass der Schein immer mehr Sein ersetzt. So auch bei den Flatrateversprechen. In Onlineforen beklagen sich Flatratenutzer von E-Plus / Base über Vertragskündigungen wegen angeblichen Missbrauchs (more...) …
JuracityBlog | 30. März 2008 — das behaupten nicht nur Gewerkschaftssekretäre gerne, die keine Juristen sind, sondern auch Allgemeinanwälte ohne Spezialisierung. Gemeint ist damit die Einreichung eines Formularschriftsatzes (”Kündigungsschutzantrag, Schleppnetzantrag, Weiterbeschäftigungsantrag“), das Bestreiten mit Nichtwis…
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JuracityBlog | 26. März 2008 — Richtig kündigen heisst vor allem schriftlich kündigen und sicher zustellen. Was bedeutet das für das Kündigungsschreiben? Meistens (Arbeitsrecht § 623 BGB, Mietrecht, § 568 BGB) ist die Schriftform sogar gesetzlich vorgeschrieben. Dann muß man (more...) …
JuracityBlog | 20. März 2008 — Nicht immer ist ein auf Räumung gerichteter Prozess nach einer Eigenbedarfskündigung erfolgreich. Dies musste eine Vermieterin in Hamburg nun in einer Entscheidung des AG Hamburg - Blankenese (Az.: 518 C 402/06) nachlesen. Die Mieterin, 85 Jahre alt, wohnte seit 1952 in einer 50 m² großen Woh…
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JuracityBlog | 2. Mai 2007 — zum 30.06.2007, berichtet die Westfälische Zeitung (WZ) heute, am 2. Mai 2007. Die Mitarbeiter stecken den Kopf nicht in den Sand und haben 10000 Unterschriften gesammelt, mit denen sie Arbeitsplätze ... ins Gerede gekommen, fällt aber auch in den USA mit rüden Methoden auf, worauf der …
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JuracityBlog | 26. März 2007 — ... die Studierenden die Gebühren kippen (blog.juracity berichtete). Sie blieben jedoch ohne Erfolg. Die Richter am Verwaltungsgericht Minden folgten der Argumentation der klagenden Studierenden nicht und erachteten das Studienbeitrags- und Hochschulabgabengesetz (StBAG NW) mit höherrangigem R…
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JuracityBlog | 1. Januar 2007 — ... bringt kein Ergebnis. Gesetze in letzter Sekunde beschliessen, dann nicht veröffentlichen, schlampige Gesetze machen (AGG etc.), man kann den Köhler schon manchmal verstehen … Michael Felser Rechtsanwalt Rechtsanwälte Felser www.kuendigung.de Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum…
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Recht für Verbraucher | 4. November 2006 — Premiere-Kündigung im Einzelfall prüfen Verbraucherzentrale klärt über verschiedene Fristen auf Immer wieder beklagen sich Premiere-Kunden bei der Verbraucherzentrale Brandenburg darüber, dass ihre außerordentliche Abonnements-Kündigung wegen des Wegfalls der Bundesliga-Berichterstattung ni…
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JuracityBlog | 26. Oktober 2006 — ... befristet werden / Lebensalter bei Sozialauswahl irrelevant” zum aktuellen Thema Altersgrenze. Auf www.kuendigung.de können die im Artikel zitierten Urteile des BAG, LAG Düsseldorf und ArbG ... 2006 veröffentlichten Beitrag wurde JuracityBlogger RA Michael Felser ebenfalls interviewt. Die Sü…
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JuracityBlog | 19. November 2008 — Rechtsschutzversicherer haben es jetzt (übrigens noch einmal) schriftlich bekommen vom Bundesgerichtshof: Schon vor einer Kündigung muß die Recht…
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JuracityBlog | 26. November 2008 — Die Finanzkrise weitet sich zur Wirtschaftskrise (Rezession) aus. Betriebsbedingte Kündigungen werden 2009 kommen. Was können Arbeitnehmer tun? B…
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JuracityBlog | 21. September 2008 — Dass der Arbeitgeber während einer ärztlich attestierten Arbeitsunfähigkeit nicht kündigen könne, ist ein verbreiteter Rechtsirrtum unter Arbei…
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Arbeitsrecht & Mediation Berlin | 8. Dezember 2009 — Immer wieder kommen Anfragen zu Kündigungen, die vom Arbeitgeber rückdatiert werden / sollen. Weder Arbeitgeber noch Arbeitnehmer scheint klar zu…
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JuracityBlog | 22. September 2008 — Die richtige Kündigungsfrist bei ordentlicher Kündigung des Arbeitsvertrags durch den Arbeitgebers ergibt sich aus dem Gesetz (§ 622 BGB), Tarifv…
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JuracityBlog | 11. November 2008 — Kündigung ist schlimm und im Arbeitsrecht kaum steigerungsfähig, aber Kündigung vor Weihnachten ist das allerschlimmste. Die Kündigung unter dem …
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JuracityBlog | 14. Dezember 2008 — sonst kann der ehemalige Mitarbeiter die Berichtigung des Zeugnisses mithilfe des Arbeitsgerichts und notfalls durch Zwangsmittel durchsetzen, en…
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JuracityBlog | 26. Oktober 2006 — in dem leider nur kostenpflichtig im Internet lesbaren Artikel “Bescheid wissen, Nachteile vermeiden: Kündigung aus Altersgründen gesetzeswidrig.…
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JuracityBlog | 24. April 2008 — Wiedermal hatte sich ein Landesarbeitsgericht mit dem Schriftformerfordernis zu beschäftigen. Eine Arbeitnehmerin hatte ihr Arbeitsverhältnis per…
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JuracityBlog | 16. Juni 2008 — Eine Kündigungfrist zum Quartalsende oder gesetzliche Kündigungsfrist zum Monatsende? Die Kündigungsfrist zum Quartalsende stellt Arbeitnehmer, Arb…
